The National Times - Italien beschlagnahmt Jacht von russischem Oligarchen Mordaschow

Wetter - Sydney 21°C

Italien beschlagnahmt Jacht von russischem Oligarchen Mordaschow

POLITIK 05.03.2022

Italien beschlagnahmt Jacht von russischem Oligarchen Mordaschow

Italien hat die Luxusjacht des russischen Oligarchen und TUI-Großaktionärs Alexej Mordaschow beschlagnahmt. Die Polizei habe die 65 Millionen Euro teure Jacht "Lady M" am Freitag in der ligurischen Hafenstadt Imperia "im Einklang mit den jüngsten EU-Sanktionen" sichergestellt, teilte der Regierungsberater Ferdinando Giugliano im Onlinedienst Twitter mit. Italienischen Medienberichten zufolge wurde zudem in Sanremo die Jacht "Lena" des Oligarchen Gennadi Timtschenko beschlagnahmt.

Textgröße ändern:

Im Zuge der Strafmaßnahmen gegen Russland wegen der Ukraine-Invasion hatte die Europäische Union Sanktionen gegen mehrere Oligarchen verhängt, denen eine Nähe zu Kreml-Chef Wladimir Putin vorgeworfen wird.

Mordaschow hatte in einer Erklärung vom Montag jede Verantwortung für den Ukraine-Krieg von sich gewiesen. "Ich habe absolut nichts mit den derzeitigen geopolitischen Spannungen zu tun und ich verstehe nicht, warum die EU mich mit Sanktionen belegt hat", schrieb er.

Bereits am Donnerstag hatte Frankreich die Beschlagnahmung der im Hafen von La Ciotat liegenden Mega-Jacht "Amore Vero" (Wahre Liebe) gemeldet. Das Schiff soll einem Unternehmen gehören, in dem Rosneft-Chef Igor Setschin Hauptaktionär ist.

E.Cox--TNT

Lizenzentzug für Radio: EuGH verurteilt Ungarn wegen Verstoßes gegen Meinungsfreiheit

Nach dem Entzug der Sendelizenz für einen unabhängigen Radiosender hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) Ungarn wegen eines Verstoßes gegen die Meinungsfreiheit verurteilt. Das gab das Gericht am Donnerstag in Luxemburg bekannt, geklagt hatte die EU-Kommission. In dem Fall geht es um den Sender Klubradio, den wichtigsten unabhängigen Radiosender Ungarns. (Az. C-92/23)

Beschäftigung von Partner - AfD-Abgeordnete aus Landesgruppe ausgeschlossen

Die niedersächsische Landesgruppe der AfD-Abgeordneten hat die Bundestagsabgeordnete Martina Uhr ausgeschlossen und zum Mandatsverzicht aufgefordert. Eine interne Überprüfung habe "in vollem Umfang" den Verdacht bestätigt, dass Uhr ihren Lebenspartner und dessen Tochter als Mitarbeiter in ihrem Bundestagsbüro angestellt habe, sagte der Landesgruppen-Vorsitzende Andreas Paul am Mittwochabend der "Welt".

Von Notz kritisiert Gesetzesänderung zum Drohnenabschuss: Keine Verbesserungen

Vor der Bundestags-Abstimmung über eine Änderung des Luftsicherheitsgesetzes zur Drohnenabwehr hat Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz das Vorhaben kritisiert. "Letztlich beschreibt es die aktuelle Rechtslage und man vermeidet tatsächliche Verbesserungen", sagte von Notz am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". An dem Gesetz gebe es nichts Neues, was es nicht bereits vorher gegeben hätte.

Nordkoreas Machthaber Kim zeigt sich unter Bedingungen offen für beruhigtes Verhältnis mit den USA

Zum Abschluss des alle fünf Jahre stattfindenden Parteitags der nordkoreanischen Arbeiterpartei hat Machthaber Kim Jong Un sich unter Bedingungen offen für eine Entspannung des Verhältnisses Nordkoreas mit den USA gezeigt. Wenn Washington "den derzeitigen (atomaren) Status unseres Landes, wie in der Verfassung festgelegt, respektiert und seine feindselige Politik aufgibt, gibt es keinen Grund, warum wir nicht gut mit den USA auskommen könnten", sagte Kim am Mittwoch, wie die nordkoreanische staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Donnerstag berichtete.

Textgröße ändern: