Chinesischer Sondergesandter Li Hui zu Gesprächen in Berlin

The National Times - Chinesischer Sondergesandter Li Hui zu Gesprächen in Berlin

POLITIK 24.05.2023

Chinesischer Sondergesandter Li Hui zu Gesprächen in Berlin / Foto: © Ukrainian Foreign Ministry press-service/AFP

Der chinesische Sondergesandte für die Ukraine, Li Hui, hat am Mittwoch Gespräche in Berlin geführt. Er sei im Auswärtigen Amt von Staatssekretär Andreas Michaelis empfangen worden, gab das Ministerium im Online-Dienst Twitter bekannt. Das Treffen fand im Rahmen der Europareise von Li statt. Zuvor hatte er Station in der Ukraine, in Polen und in Frankreich gemacht. Nach Angaben aus Peking soll die Reise der Vermittlung zwischen der Ukraine und Russland dienen.

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In Kiew hatte der chinesische Sondergesandte Li am vergangenen Mittwoch den ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba getroffen, der die Bedeutung der territorialen Integrität der Ukraine betont hatte. Nach Angaben aus Peking vom Donnerstag sah Li jedoch auch nach seinem Besuch kein "Allheilmittel zur Lösung der Krise".

China bemüht sich nach eigenen Angaben im Ukraine-Konflikt um eine neutrale Position und um eine "politische Lösung". Im Februar hatte China einen Zwölf-Punkte-Plan zur Lösung des Ukraine-Konflikts vorgelegt, der allerdings vage blieb.

Sowohl die chinesischen Vermittlungsbemühungen im Ukraine-Krieg als auch die persönliche Rolle des Sondergesandten Li werden im Westen skeptisch gesehen: Li war von 2009 bis 2019 Chinas Botschafter in Russland und wurde 2019 vom russischen Präsidenten Wladimir Putin mit einem Freundschaftsorden seines Landes ausgezeichnet. Nach Deutschland wollte Li auf seiner diplomatischen Mission auch Russland besuchen.

Ende April hatten der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und Chinas Staatschef Xi Jinping erstmals seit Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine ein Telefongespräch geführt. Peking, das gute Beziehungen zu Kreml-Chef Putin pflegt, hat den russischen Angriff auf die Ukraine bis heute nicht verurteilt.

N.Taylor--TNT

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