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Habeck berät mit Wirtschaftsvertretern über Industriestrompreis

POLITIK 22.05.2023

Habeck berät mit Wirtschaftsvertretern über Industriestrompreis / Foto: © AFP

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) berät am Montagvormittag mit Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft über seine Pläne zur Einführung eines subventionierten Industriestrompreises. Zu Beginn des Treffens mit dem Bündnis Zukunft der Industrie bekräftigte Habeck, ein Industriestrompreis sei "zentral, um angesichts der enormen Doppelherausforderung aus Energiekrise und Klimaschutz die Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Industriestandortes und damit Wohlstand und Arbeitsplätze zu sichern". Sein Ministerium hatte Anfang Mai bereits ein Arbeitspapier vorgelegt.

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Habeck schwebt diesem Papier zufolge vor, den Strompreis für energieintensive Industriezweige mit staatlichen Mitteln bei sechs Cent pro Kilowattstunde zu deckeln, um die Abwanderung wichtiger Unternehmen zu verhindern. Gewerkschaften und Unternehmensverbände energieintensiver Branchen begrüßten die Pläne bereits; andere Wirtschaftsverbände, der Steuerzahlerbund und insbesondere die FDP und das von ihr geführte Finanzministerium lehnten den Vorstoß hingegen ab.

Habeck erklärte zu Beginn des Treffens, es gelte auch, "zügig ind der Bundesregierung voranzukommen". Die Regierung könne die Industrie und ihre Beschäftigten mit der Herausforderung der hohen Energiekosten "nicht allein lassen". Nach dem Treffen will der Minister gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Siegfried Russwurm, und dem Chef der IG Metall, Jörg Hofmann, vor die Presse treten.

Zum Bündnis Zukunft der Industrie gehören 17 Partner aus Gewerkschaften, Wirtschafts- und Arbeitgeberverbänden, der Deutsche Industrie- und Handelskammertag sowie das Bundeswirtschaftsministerium. Habeck kündigte bereits an, dass im Anschluss an das Gespräch am Montag der Austausch zu "einzelnen Fragen der Ausgestaltung" auf Arbeitsebene fortgesetzt werden soll.

A.M.Owen--TNT

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