SPD in Bremen führt erste Sondierungsgespräche nach Gewinn nach Wahlsieg

The National Times - SPD in Bremen führt erste Sondierungsgespräche nach Gewinn nach Wahlsieg

POLITIK 19.05.2023

SPD in Bremen führt erste Sondierungsgespräche nach Gewinn nach Wahlsieg / Foto: © AFP/Archiv

Nach ihrem Sieg bei der Bürgerschaftswahl hat die SPD in Bremen am Freitag erste Sondierungsgespräche über die Bildung einer Regierung geführt. Zunächst traf die SPD mit ihrem Bürgermeister Andreas Bovenschulte mit den Grünen zusammen, die bislang gemeinsam mit Sozialdemokraten und Linken in Bremen regieren.

Textgröße ändern:

Grünen-Landesvorstandssprecherin Alexandra Werwath sprach anschließend von einer guten Atmosphäre. "Wir kennen und arbeiten schließlich schon lange zusammen", erklärte Werwath. Man habe "vertraute und gute Gespräche über die Fortsetzung unserer gemeinsamen Zusammenarbeit für Bremen und Bremerhaven geführt". Über die Inhalte der Gespräche sei Vertraulichkeit vereinbart worden.

Für die SPD nahmen neben Bovenschulte Landeschef Reinhold Wetjen und Fraktionschef Mustafa Güngör an den Sondierungen teil. Am Freitagnachmittag wollten sich die Sozialdemokraten noch mit Vertretern der Linken treffen.

Das von Bovenschulte geführte rot-grün-rote Bündnis ist nach der Bürgerschaftswahl am Sonntag rechnerisch auch weiterhin möglich. Auch eine Koalition mit der CDU hätte die Mehrheit der Sitze in der Bremer Bürgerschaft. Die Sondierungsgespräche der SPD mit der CDU finden am Samstag statt. Zudem ist laut SPD ein Gespräch mit der FDP vorgesehen, der Termin stand zunächst noch nicht fest.

Laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis ging die SPD aus der Wahl vom Sonntag klar als stärkste Kraft hervor, sie kam auf 29,8 Prozent der Stimmen. Auf Platz zwei kam die CDU mit 26,2 Prozent. Drittstärkste Kraft wurden die Grünen mit 11,9 Prozent, gefolgt von der Linken mit 10,9 Prozent und den Bürgern in Wut mit 9,4 Prozent. Die FDP kam auf 5,1 Prozent.

P.Sinclair--TNT

Mehr als 100 israelische Siedler attackieren Dorf im Westjordanland

Mehr als 100 israelische Siedler haben am Dienstag ein Dorf im besetzten Westjordanland attackiert. Bei dem Angriff auf das Dorf Dschalud im Norden des Palästinensergebiets wurden nach Angaben der israelischen Armee zwei Häuser in Brand gesetzt und drei israelische Polizisten verletzt. Die Polizei teilte mit, sie habe einen Verdächtigen festgenommen und zwei Minderjährige zum Verhör mitgenommen.

Kasachstans Präsident preist bei Besuch in Berlin "exzellente" Beziehungen zu Putin

Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew hat bei einem Besuch in Berlin seine "exzellenten Beziehungen" zu Kreml-Chef Wladimir Putin gepriesen. "Was auch immer in der Ukraine passiert, wir werden niemals vergessen, dass Russland und die Ukraine unsere Freunde sind", sagte Tokajew am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).

Erste Regierungschefin Marokkos: König ernennt Fatima Ezzahra El Mansouri

In Marokko wird zum ersten Mal eine Frau Regierungschefin: König Mohammed VI. hat die Bürgermeisterin von Marrakesch, Fatima Ezzahra El Mansouri, am Dienstag zur Ministerpräsidentin des nordafrikanischen Landes ernannt. Wie sein Büro mitteilte, empfing er die 50-jährige Juristin, die zuletzt auch Bauministerin war, am Dienstag im Königspalast und beauftragte sie offiziell mit der Bildung der neuen Regierung.

Britischer Premier Burnham: "Der Brexit hat mehr geschadet als genutzt"

Der britische Premierminister Andy Burnham sieht im Brexit mehr Schaden als Nutzen für sein Land und prüft verschiedene Optionen für die künftigen Beziehungen Großbritanniens zur Europäischen Union. Beim nächsten EU-Großbritannien-Gipfel werde er darlegen, wie eine langfristige Zusammenarbeit aussehen könne, sagte Burnham am Dienstag auf dem Labour-Parteitag in Liverpool.