Scholz mahnt vor G7-Gipfel Abbau von Abhängigkeiten beim Handel an / Foto: © Foreign Ministry of Japan/AFP
Scholz mahnt vor G7-Gipfel Abbau von Abhängigkeiten beim Handel an
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vor dem G7-Gipfel im japanischen Hiroshima den Willen der Staats- und Regierungschefs bekräftigt, ihre Abhängigkeit von einzelnen Handelspartnern zu verringern. Auf eine Frage zum Verhältnis zu China sagte Scholz am Donnerstag vor Beginn des Gipfels in Japan, es gehe bei den weltweiten Handelsbeziehungen um ein "De-Risking" - also darum, die Gefahr einer Abhängigkeit zu senken. Als weiteres Ziel des Gipfels nannte Scholz ein gemeinsames Vorgehen gegen die Umgehung internationaler Sanktionen gegen Russland.
Das Verhältnis zu China ist eines der zentralen Themen des G7-Gipfels. Zur Handelspolitik der G7 sagte Scholz, "Decoupling" - also eine vollständige Abkopplung von Peking - sei "keine Perspektive", die auch nur ein G7-Staat verfolge. Die G7-Staaten wollten aber weltweite Lieferbeziehungen, Handelsbeziehungen und Investitionen so organisieren, dass das Risiko von Abhängigkeiten verringert werde. Mit Blick auf die Umgehung der Russland-Sanktionen äußerte Scholz sich zuversichtlich, dass das Thema "sehr gut" und "sehr pragmatisch" gelöst werde.
Zuvor hatte ein EU-Beamter gesagt, die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten planten insbesondere Gespräche über Sanktionen gegen Russlands milliardenschweren Diamantenhandel. Wörtlich sagte er: "Wir glauben, dass wir die Exporte des russischen Handels in diesem Bereich begrenzen müssen." Es sei jedoch unwahrscheinlich, dass die G7-Staaten bei ihrem Gipfel ab Freitag bis Sonntag in Japan eine endgültige Einigung zu diesem Thema erzielen.
Es werde Gespräche über den Stand der Sanktionen und deren Verschärfung geben, hatte auch der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, am Mittwoch (Ortszeit) gesagt. Thema werde sein, gegen die Umgehung von Sanktionen vorzugehen.
Unterdessen wies das traditionell eng mit Russland verbündete Kasachstan Vorwürfe zurück,es umgehe Strafmaßnahmen gegen Moskau. "Wir verletzen keine westlichen Sanktionen", versicherte der Vorsitzende des kasachischen Senats und somit zweithöchste Vertreter des Landes, Maulen Aschimbajew, der staatlichen Nachrichtenagentur Kasinform zufolge.
"Wir lassen es nicht zu, dass unser Territorium oder unsere Unternehmen die gegen Russland verhängten Sanktionen umgehen", sagte Aschimbajew weiter. Zuvor hatte Kasachstan bereits auf ein im April eingeführtes digitales System zur Verfolgung von Gütern verwiesen.
Am Donnerstag trafen die Staats- und Regierungschefs der G7-Gruppe in Hiroshima ein. Bei dem am Freitag beginnenden und drei Tage dauernden Treffen wollen die Staats- und Regierungschefs darüber hinaus über nukleare Abrüstung, Klimaschutz, die Ernährungssicherheit und Wirtschaftsfragen sprechen.
Zur G7-Gruppe der führenden Wirtschaftsnationen der Welt gehören neben Deutschland und Japan auch die USA, Frankreich, Großbritannien, Italien und Kanada. Bundeskanzler Scholz reist nach dem G7-Gipfel am Sonntag zu einem Besuch nach Südkorea weiter.
A.M.Murray--TNT
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