Oppositionsführer Pita zuversichtlich angesichts Regierungsbildung in Thailand

The National Times - Oppositionsführer Pita zuversichtlich angesichts Regierungsbildung in Thailand

POLITIK 18.05.2023

Oppositionsführer Pita zuversichtlich angesichts Regierungsbildung in Thailand / Foto: © AFP

Thailands Oppositionsführer Pita Limjaroenrat hat sich am Donnerstag zuversichtlich gezeigt, durch eine Koalition aus acht Parteien trotz Gegenstimmen des Militärs zum Regierungschef gewählt zu werden. "Wir haben eine Menge Schwung, meine Koalition nimmt Form an", sagte der 42-jährige Chef der Move Forward-Partei (MFP), die bei der Parlamentswahl am Sonntag klar gewonnen hatte. "Alle Parteien unterstützen mich als Parteichef der Move Forward-Partei, der 30. Ministerpräsident Thailands zu werden."

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Die Wählerinnen und Wähler in Thailand hatten einer militärgestützten Regierung am Sonntag eine klare Absage erteilt, und Pitas angestrebte Koalition hat schon jetzt eine Regierungsmehrheit. Der Ministerpräsident in Thailand wird aber nicht nur von 500 Abgeordneten im Parlament gewählt, sondern auch von 250 von der letzten Militärregierung ernannten Senatoren. Zwei weitere Kleinparteien schlossen sich nun einer Acht-Parteien-Koalition unter Pita an, was ihnen bei der Wahl des Regierungschefs genügend Stimmen im Parlament gibt, um das Militär zu überstimmen.

"Ich mache mir keine Sorgen über die Regierungsbildung, ich bin zuversichtlich, dass es passieren wird", sagte Pita in Bangkok. "Ich habe einen klaren Fahrplan und Ziele." Eins der Ziele der MFP-geführten Koalition wäre ein Tabubruch in Thailand: Das Parteienbündnis will nach Pitas Angaben das strenge Gesetz gegen Majestätsbeleidigung reformieren. Verstöße werden aktuell mit bis zu 15 Jahren Gefängnis bestraft.

Pitas Move Forward-Partei ist besonders bei jungen Leuten und Anhängern der pro-demokratischen Proteste beliebt, die in Bangkok seit 2020 stattfanden und sich ebenfalls für eine Machtbegrenzung der königlichen Familie einsetzten. Sie hat bei der Wahl am Sonntag aber quer durch alle Lager Zugewinne verzeichnen können. Thailand wurde zuletzt mehr als ein Jahrzehnt von militärgestützten Regierungen gelenkt.

L.A.Adams--TNT

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