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Scholz sieht Deutschland bei Kampfjets nicht unter Zugzwang

POLITIK 17.05.2023

Scholz sieht Deutschland bei Kampfjets nicht unter Zugzwang / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht in der Diskussion um die Lieferung von Kampfjets an die Ukraine Deutschland nicht unter Zugzwang. "Im Hinblick auf uns sind keine Anforderungen da", sagte Scholz am Mittwoch nach dem Gipfeltreffen des Europarats in Reykjavik. Auf die Frage, ob Deutschland sich an einer geplanten internationalen "Kampfjet-Koalition" beteiligen werde, sagte der Bundeskanzler: "Die Frage ist nicht so aktuell, wie sie gestellt wird."

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Großbritannien und die Niederlande hatten am Dienstag ihre Pläne für eine "internationale Koalition" bekannt gegeben, welche die Ukraine mit Kampfflugzeugen beliefern soll. Demnach soll die Ukraine F-16-Kampfjets erhalten und bei der Ausbildung unterstützt werden. Auch Frankreich hatte sich zuletzt bereiterklärt, bei der Ausbildung ukrainischer Kampfjet-Piloten zu helfen.

Scholz sagte, Deutschland konzentriere sich wie gehabt auf Panzer, Munition, die Etablierung "eines funktionierenden Systems für die Reparatur" und die Luftabwehr. Diese Dinge seien "sehr relevant" für die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine.

Das Gipfeltreffen des Europarats in Island war das vierte dieser Art seit Gründung der Organisation im Jahr 1949. Dem Rat gehören 46 Staaten an, er ist nicht Bestandteil der EU. An dem Treffen in Reykjavik nahmen neben Scholz unter anderen Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der britische Premierminister Rishi Sunak und der niederländische Regierungschef Mark Rutte sowie die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni teil.

S.Mitchell--TNT

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