The National Times - Nato-Generalsekretär verurteilt russischen Angriff auf Akw in Ukraine

Wetter - Sydney 22°C

Nato-Generalsekretär verurteilt russischen Angriff auf Akw in Ukraine

POLITIK 04.03.2022

Nato-Generalsekretär verurteilt russischen Angriff auf Akw in Ukraine

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat den russischen Angriff auf das ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja scharf verurteilt. Das zeige die "Rücksichtslosigkeit" Russlands in dem Krieg, sagte Stoltenberg am Freitag vor dem Sondertreffen der Nato-Außenminister in Brüssel. Er kritisierte auch die Angriffe auf ukrainische Zivilisten. Russland müsse seine Truppen unverzüglich abziehen, forderte Stoltenberg.

Textgröße ändern:

US-Außenminister Antony Blinken betonte, die Nato sei eine "Verteidigungsallianz" und suche keinen Konflikt mit Russland. "Wenn es aber zu einem Konflikt kommt, werden wir jeden Zentimeter des Nato-Gebiets verteidigen", sagte er in Brüssel.

Der tschechische Außenminister Jan Lipavsky sprach sich gegen die von der Ukraine geforderte Flugverbotszone für das Land aus. "Die Nato sollte sich nicht in diesen Konflikt hineinziehen lassen", mahnte er. Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn warnte vor einer "Weltkatastrophe", sollte es zu einer direkten kriegerischen Auseinandersetzung mit Russland kommen.

Nach den Nato-Außenministern wollten am Nachmittag auch die der Europäischen Union über den Krieg in der Ukraine beraten. Auch der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba will sich per Videokonferenz dazuschalten. Zwischen den beiden Räten ist nach US-Angaben ein G7-Außenministertreffen vorgesehen. Bei den EU-Beratungen dürften auch die jüngsten Mitgliedschaftsanträge Georgiens und der Republik Moldau eine Rolle spielen.

R.T.Gilbert--TNT

Erneute massive Angriffe auf Teheran - Iran lehnt Verhandlungen ab

Zwei Tage nach Beginn des US-israelischen Kriegs gegen den Iran hat die israelische Armee erneut massive Angriffe auf Teheran geflogen. Die Luftwaffe habe "unter Anleitung der Geheimdienste" einen weiteren "umfassenden Angriff auf Ziele des iranischen Terrorregimes" im Zentrum der Hauptstadt gestartet, erklärte die Armee am Montag. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor die Erwartung geäußert, dass der Krieg etwa vier Wochen dauern werde. Irans Sicherheitsratschef Ali Laridschani lehnte mögliche Verhandlungen mit den USA ab.

Klimaklagen gegen Autobauer: BGH verhandelt über Forderung nach Verbrenner-Aus 2030

Das Verbrenner-Aus und die Verantwortung einzelner Unternehmen für die Klimaerwärmung beschäftigen die obersten Zivilrichter. Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelte am Montag in Karlsruhe über eine Klage gegen die Autobauer BMW und Mercedes-Benz. Die Deutsche Umwelthilfe will erreichen, dass sie ab November 2030 keine Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor mehr verkaufen. (Az. VI ZR 334/23 und VI ZR 365/23)

Iran-Krieg versetzt deutsche Sicherheitsbehörden in erhöhte Alarmbereitschaft

Der Iran-Krieg hat nach Einschätzung der Behörden massive Auswirkungen auf die Sicherheit in Deutschland. Der Verfassungsschutz sieht insbesondere für Einrichtungen, die Israel und den USA nahestehen, eine "weiterhin hohe abstrakte Gefährdung". Die Bundespolizei ist an Bahnhöfen und Flughäfen in erhöhter Alarmbereitschaft. Politiker von Union und Grünen warnten vor einer deutlich verschärften Bedrohungslage in Deutschland. Auch vor Cyberangriffen wird gewarnt.

US-Armee: Drei US-Jets "versehentlich" von kuwaitischer Luftabwehr abgeschossen

Im Zuge des Iran-Kriegs sind im Golfstaat Kuwait drei US-Kampfjets nach Armeeangaben "versehentlich" von der kuwaitischen Luftabwehr abgeschossen worden. Die Mehrzweckkampfflugzeuge vom Typ F-15E Strike Eagle seien in der Nacht zum Montag "während aktiver Kampfhandlungen – darunter Angriffe durch iranische Flugzeuge, ballistische Raketen und Drohnen – versehentlich von der kuwaitischen Luftabwehr abgeschossen worden", erklärte das für die Region zuständige US-Militärkommando Centcom am Montag.

Textgröße ändern: