The National Times - Tschechien erlaubt Staatsbürgern Kampf für die Ukraine

Wetter - Sydney 20°C

Tschechien erlaubt Staatsbürgern Kampf für die Ukraine

POLITIK 03.03.2022

Tschechien erlaubt Staatsbürgern Kampf für die Ukraine

Tschechien gewährt seinen Bürgern die Erlaubnis, als Freiwillige zur Verteidigung der Ukraine gegen Russland zu kämpfen. Wer für die Ukraine kämpfen wolle, erhalte Straffreiheit, sagte Regierungschef Petr Fiala nach einem Treffen mit Präsident Milos Zeman am Donnerstag.

Textgröße ändern:

Laut Gesetz ist es Tschechen grundsätzlich verboten, in einer anderen als der tschechischen Armee zu kämpfen, bei Verstößen drohen bis zu fünf Jahre Haft. Wer im Ausland kämpfen will, muss den Staatspräsidenten um eine Ausnahmegenehmigung bitten.

Beim Präsidialamt in Prag gingen bislang rund 300 Anträge auf Ausnahmegenehmigung ein, weitere 100 Freiwillige haben sich beim Verteidigungsministerium gemeldet. Die ukrainische Armee hatte Ausländer am Sonntag aufgerufen, sie als Freiwillige im Kampf gegen das russische Armee zu verstärken.

N.Roberts--TNT

Kulturstaatsminister Weimer sagt nach Kritik Verleihung von Buchhandlungspreis ab

Nach dem Ausschluss dreier Buchhandlungen von der Kandidatenliste für den Deutschen Buchhandlungspreis hat Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) die Verleihung abgesagt. Die aktuelle Debatte um den Vorgang drohe den Sinn der Veranstaltung "zunehmend zu überlagern", teilte ein Sprecher Weimers am Dienstag in Berlin mit. Am Vorgehen Weimers gab es scharfe Kritik.

Drohnenprogramm von Hisbollah unterstützt: Sechseinhalb Jahre Haft in Niedersachsen

Wegen Beteiligung an einem Programm zur Herstellung sprengstoffbeladener Drohnen ist ein Mitglied der proiranischen Hisbollah-Miliz in Niedersachsen zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Oberlandesgericht in Celle sah es nach Angaben vom Dienstag als erwiesen an, dass er spätestens ab 2022 die Ausfuhr militärisch nutzbarer Komponenten für das Drohnenprogramm des militärischen Arms der Hisbollah im Libanon organisiert hatte. Diese reichten für den Bau von mehr 300 Angriffsdrohnen.

Erleicherung an den Börsen - trotz gesunkenen Ölpreises aber kein billigerer Sprit

US-Präsident Donald Trump hat ein baldiges Kriegsende angedeutet, die Öl- und Gaspreise sind daraufhin deutlich gesunken und die Börsen starteten mit Kursgewinnen in den Handel. An den Zapfsäulen in Deutschland machte sich dies nicht bemerkbar. Der Iran zeigte sich am Dienstag weiter kampfbereit. Insbesondere in Asien, wo viele Länder von Brennstoffimporten aus Nahost abhängen, nimmt die Sorge um die Versorgungssicherheit zu.

EU-Parlament zeichnet Angela Merkel mit Europäischem Verdienstorden aus

Altkanzlerin Angela Merkel gehört zu den ersten Empfängern des neuen Europäischen Verdienstordens des Europaparlaments. Merkel erhalte gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem ehemaligen polnischen Gewerkschaftsführer und Staatspräsidenten Lech Walesa die höchste Auszeichnung des Ordens, teilte Parlamentspräsidentin Roberta Metsola am Dienstag in Straßburg mit.

Textgröße ändern: