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Macron erklärt Präsidentschaftskandidatur in Brief an Franzosen

POLITIK 03.03.2022

Macron erklärt Präsidentschaftskandidatur in Brief an Franzosen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kandidiert für eine zweite Amtszeit. "Ich bin Kandidat, um mit Ihnen gemeinsam eine französische und europäische Antwort auf die Herausforderungen des Jahrhunderts zu finden", heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Schreiben des amtierenden Präsidenten an seine Landsleute. Er müsse seinen Wahlkampf allerdings "wegen des Kontextes" anpassen, schrieb Macron.

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In seiner ersten Amtszeit habe er die Arbeitslosigkeit und die Steuern gesenkt, betonte Macron. Außerdem sei es ihm gelungen, "unsere wichtigsten Nachbarn davon zu überzeugen, mit dem Aufbau einer Europa-Macht zu beginnen, die sich verteidigen und den Lauf der Geschichte bestimmen kann". Er warnte die Franzosen, dass sie künftig "mehr arbeiten" müssten, damit die Steuern weiter gesenkt werden können.

Macron hatte nie Zweifel daran gelassen, dass er für eine zweite Amtszeit antreten wollte. Der Präsident hatte die Erklärung seiner Kandidatur allerdings lange hinausgezögert.

Am Freitag um 18.00 Uhr läuft die Frist für die Präsidentschaftsbewerber ab, um die nötigen 500 Unterschriften von Bürgermeistern und Abgeordneten für eine Kandidatur zu sammeln. Gewählt wird am 10. und 24. April.

R.Hawkins--TNT

Arbeitskreis Steuerschätzung gibt Herbstprognose bekannt

Der Arbeitskreis Steuerschätzung gibt am Donnerstagnachmittag seine diesjährige Herbstprognose bekannt. Auf einer Pressekonferenz in Berlin will sich anschließend (15.00 Uhr) Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) dazu äußern. Angesichts etwas verbesserter Wachstumsaussichten könnten die Einnahmeerwartungen leicht nach oben korrigiert werden.

Ministerpräsidentenkonferenz trifft sich in Berlin

Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) der Länder tagt am Donnerstag (09.30 Uhr) unter dem Vorsitz von Rheinland-Pfalz im Bundesrat in Berlin. Die Beratungen finden ohne Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) allein auf Länderebene statt. Um 13.45 Uhr sollen die Ergebnisse bei einer Pressekonferenz vorgestellt werden. Zu den geplanten Themen wollte sich die rheinland-pfälzische Staatskanzlei vorab noch nicht äußern.

Nach Krawallen in Frankreich: Macron berät mit Ministern und Geheimdiensten

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Regierungschef Sébastien Lecornu kommen am Donnerstag wegen der gewalttätigen Proteste vom Wochenende mit Ministern und Geheimdienstvertretern in Paris zusammen. Dabei soll nach Angaben Macrons eine "detaillierte Bestandsaufnahme" der Ereignisse erstellt werden. Es sei notwendig, Transparenz darüber zu schaffen, was geschehen sei, hatte der Präsident am Mittwoch gesagt.

Merz reist zu Gipfeltreffen des Berlin-Prozesses nach Montenegro

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nimmt am Donnerstag am jährlichen Gipfeltreffen des sogenannten Berlin-Prozesses in Montenegro teil. Merz und andere europäische Spitzenpolitiker wollen dort mit Vertretern der Westbalkanstaaten zusammenkommen. Im Mittelpunkt steht dabei die Förderung regionaler Kooperation und die Annäherung an die EU. Weitere Schwerpunkte des Treffens sind Wirtschaftswachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Sicherheit. Für etwa 13.00 Uhr ist eine Pressekonferenz vorgesehen.

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