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Macron erklärt Präsidentschaftskandidatur in Brief an Franzosen

POLITIK 03.03.2022

Macron erklärt Präsidentschaftskandidatur in Brief an Franzosen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kandidiert für eine zweite Amtszeit. "Ich bin Kandidat, um mit Ihnen gemeinsam eine französische und europäische Antwort auf die Herausforderungen des Jahrhunderts zu finden", heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Schreiben des amtierenden Präsidenten an seine Landsleute. Er müsse seinen Wahlkampf allerdings "wegen des Kontextes" anpassen, schrieb Macron.

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In seiner ersten Amtszeit habe er die Arbeitslosigkeit und die Steuern gesenkt, betonte Macron. Außerdem sei es ihm gelungen, "unsere wichtigsten Nachbarn davon zu überzeugen, mit dem Aufbau einer Europa-Macht zu beginnen, die sich verteidigen und den Lauf der Geschichte bestimmen kann". Er warnte die Franzosen, dass sie künftig "mehr arbeiten" müssten, damit die Steuern weiter gesenkt werden können.

Macron hatte nie Zweifel daran gelassen, dass er für eine zweite Amtszeit antreten wollte. Der Präsident hatte die Erklärung seiner Kandidatur allerdings lange hinausgezögert.

Am Freitag um 18.00 Uhr läuft die Frist für die Präsidentschaftsbewerber ab, um die nötigen 500 Unterschriften von Bürgermeistern und Abgeordneten für eine Kandidatur zu sammeln. Gewählt wird am 10. und 24. April.

R.Hawkins--TNT

Sachsen-Anhalt: AfD-Politiker Rausch schließt Neuwahl nicht aus

Die AfD in Sachsen-Anhalt schließt bei einem Scheitern der von der Partei angestrebten Regierungsbildung eine Neuwahl nicht aus. "Wenn wir im ersten Wahlgang keine Mehrheit haben, haben wir auch auf die Dauer der Periode keine Mehrheit - dann ist es vom Parlament nicht gewollt, dass wir regieren", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Tobias Rausch, am Dienstag in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv.

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Vor der konstituierenden Sitzung des Landtags in Sachsen-Anhalt kommen aus der Industrie Warnungen vor einer AfD-Regierung in Magdeburg. "Ein Aufschwung wäre mit einer AfD-Regierung nicht zu erwarten, weil das Vertrauen in gute Rahmenbedingungen leidet", sagte die Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Tanja Gönner, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Dienstag. "Die AfD ist keine Wirtschaftspartei."

US-Zwischenwahlen: Trump will Wahlspots für sich aus eigener Tasche bezahlen

Nach Kritik an steuerfinanzierter Wahlwerbung hat US-Präsident Donald Trump angekündigt, Werbespots für sich vor den anstehenden Kongress-Zwischenwahlen aus eigener Tasche zu bezahlen. Er habe beschlossen, "patriotische Anzeigen" zu schalten und diese selbst zu bezahlen - "mit Geld, das ich für Maga gesammelt habe", schrieb Trump am Montag (Ortszeit) auf seiner Onlineplattform Truth Social. Die Abkürzung Maga steht für Trumps Wahlslogan "Make America Great Again" (Macht Amerika wieder großartig).

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Aufgrund der anhaltenden Angriffe der pro-iranischen Huthis auf Saudi-Arabien haben die Türkei und Pakistan die Entsendung von Truppen zur Unterstützung des Königreichs bekannt gegeben. Sie hätten sich darauf geeinigt, unverzüglich mit der Umsetzung eines gegenseitigen Verteidigungsabkommens zu beginnen, erklärten die drei Länder nach einem Treffen in Riad am Montag. Derweil nahmen die Huthis erneut Ziele in Saudi-Arabien ins Visier, darunter den internationalen Flughafen der Hauptstadt.

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