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Macron erklärt Präsidentschaftskandidatur in Brief an Franzosen

POLITIK 03.03.2022

Macron erklärt Präsidentschaftskandidatur in Brief an Franzosen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kandidiert für eine zweite Amtszeit. "Ich bin Kandidat, um mit Ihnen gemeinsam eine französische und europäische Antwort auf die Herausforderungen des Jahrhunderts zu finden", heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Schreiben des amtierenden Präsidenten an seine Landsleute. Er müsse seinen Wahlkampf allerdings "wegen des Kontextes" anpassen, schrieb Macron.

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In seiner ersten Amtszeit habe er die Arbeitslosigkeit und die Steuern gesenkt, betonte Macron. Außerdem sei es ihm gelungen, "unsere wichtigsten Nachbarn davon zu überzeugen, mit dem Aufbau einer Europa-Macht zu beginnen, die sich verteidigen und den Lauf der Geschichte bestimmen kann". Er warnte die Franzosen, dass sie künftig "mehr arbeiten" müssten, damit die Steuern weiter gesenkt werden können.

Macron hatte nie Zweifel daran gelassen, dass er für eine zweite Amtszeit antreten wollte. Der Präsident hatte die Erklärung seiner Kandidatur allerdings lange hinausgezögert.

Am Freitag um 18.00 Uhr läuft die Frist für die Präsidentschaftsbewerber ab, um die nötigen 500 Unterschriften von Bürgermeistern und Abgeordneten für eine Kandidatur zu sammeln. Gewählt wird am 10. und 24. April.

R.Hawkins--TNT

Schweiz: Gespräche über Einzelheiten zum US-iranischen Rahmenabkommen ab Freitag

Erste Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran über eine dauerhafte Friedenslösung sollen ungeachtet der bereits erfolgten Unterzeichnung eines Rahmenabkommens am Freitag in einem Schweizer Luxus-Resort beginnen. Derzeit werde der Plan beibehalten, dass sich "die USA und Iran, gemeinsam mit den Vermittlern Pakistan und Katar und anderen beteiligten Ländern, morgen am Bürgenstock" treffen, teilte das Schweizer Außenministerium am Donnerstag mit. Zuletzt war unklar gewesen, ob das Treffen in dem Hotelkomplex nahe Luzern wie am Dienstag angekündigt tatsächlich stattfinden würde.

USA erhöhen Druck auf Nato-Verbündete - Pistorius fordert "mehr Zeit" für Übergang

Die USA könnten zusätzlich zu dem bisher angekündigten Truppenabbau weitere Soldatinnen und Soldaten aus Europa abziehen: US-Verteidigungsminister Pete Hegseth kündigte bei einem Treffen mit Nato-Kollegen am Donnerstag in Brüssel eine bis zu sechsmonatige Überprüfung der "Truppenpräsenz und Stationierung Amerikas in Europa" an. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) mahnte, die europäischen Verbündeten bräuchten angesichts der Kürzung von US-Beiträgen innerhalb der Nato "etwas mehr Zeit" für einen geordneten Übergang.

CDU-Außenpolitiker Laschet plädiert für diplomatischen Dialog mit Russland

Der CDU-Außenpolitiker Armin Laschet hat die EU-Staats- und Regierungschefs vor ihrem Gipfel in Brüssel aufgefordert, Russland einen diplomatischen Dialog anzubieten. Die Europäer sollten Moskau ihre Forderungen sowie ein Konzept vorlegen und klar machen: "Wir sind bereit, in den Dialog einzutreten", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag dem Fernsehsender Phoenix am Donnerstag. "Möglicherweise kommen wir da heute auf dem Gipfel in Brüssel einen Schritt weiter".

Größter ukrainischer Drohenangriff auf Moskau seit Jahren - Ölraffinerie getroffen

Die Ukraine hat am Donnerstag den größten Drohnenangriff auf Moskau seit Jahren ausgeführt und dabei auch eine wichtige Ölraffinerie getroffen. Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten von riesigen schwarzen Rauchsäulen über der russischen Hauptstadt. Bewohner mussten evakuiert und alle Moskauer Flughäfen zeitweise geschlossen werden. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nannte die Angriffe eine "völlig gerechtfertigte Antwort" auf russische Attacken auf die Ukraine.

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