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Bundestag debattiert über Verhältnis zu Israel

POLITIK 12.05.2023

Bundestag debattiert über Verhältnis zu Israel / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundestag würdigt am Freitag den 75. Jahrestag der Gründung des Staates Israel. In einer von den Fraktionen vereinbarten Debatte (ab 09.00 Uhr) wollen die Abgeordneten die Aspekte des Verhältnisses zu Israel beleuchten - ein Beschluss dazu ist aber nicht geplant. An der Sitzung nehmen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) teil.

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Im Anschluss stellt die Unionsfraktion einen Antrag über ihren Plan für eine "klimafreundliche Wärmeversorgung" zur Debatte (10.20 Uhr). Er richtet sich gegen das Vorhaben von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), dass ab 2024 keine Öl- und Gasheizungen mehr eingebaut werden dürfen. Zudem befasst sich der Bundestag mit einem Linken-Antrag zum Recht auf Wohnungstausch (13.55 Uhr) und einer von der AfD beantragten Aktuellen Stunde zur Rückgabe der Benin-Bronzen an Nigeria (14.40 Uhr).

W.Phillips--TNT

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