The National Times - EU-Staaten einigen sich auf Schutzstatus für Ukraine-Flüchtlinge

EU-Staaten einigen sich auf Schutzstatus für Ukraine-Flüchtlinge


EU-Staaten einigen sich auf Schutzstatus für Ukraine-Flüchtlinge
EU-Staaten einigen sich auf Schutzstatus für Ukraine-Flüchtlinge

Die EU-Staaten haben sich auf einen gemeinsamen Schutzstatus für die Flüchtlinge aus der Ukraine geeinigt. Wie EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Donnerstag auf Twitter mitteilte, stimmten die Innenminister der Mitgliedsländer in Brüssel der vorübergehenden Aufnahme der Menschen zu. Johansson sprach von einer "historischen Entscheidung".

Textgröße ändern:

Die EU nutzt dafür erstmals eine seit 2001 gültige Richtlinie zum temporären Schutz von Flüchtlingen, die nach den Balkankriegen beschlossen worden war. Sie sieht Schutz für zunächst ein Jahr vor, verlängerbar auf insgesamt drei Jahre. Nach Angaben des französischen Innenministers Gérald Darmanin gilt dies "für alle, die vor dem Krieg in der Ukraine flüchten".

P.Sinclair--TNT

Empfohlen

Russland greift Ukraine trotz Verhandlungen in Abu Dhabi erneut massiv an

Erneute heftige russische Angriffe auf mehrere ukrainische Regionen in der Nacht zum Samstag haben die ersten direkten Verhandlungen zwischen der Ukraine, Russland und den USA zur Beendigung des Krieges überschattet. Allein in der Hauptstadtregion Kiew und der zweitgrößten ukrainischen Stadt Charkiw wurden nach jüngsten Behördenangaben mindestens ein Mensch getötet und 27 weitere verletzt. Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha erklärte, die Angriffe hätten "auch den Verhandlungstisch getroffen".

Mietwucher-App der Linken: Zwei Drittel der überprüften Mieten sind zu hoch

Ein großer Teil der über die "Mietwucher-App" der Linken überprüften Mieten ist nach Angaben der Partei zu hoch. Wie aus Daten des Portals hervorgeht, nutzten bereits rund 250.000 Haushalte bundesweit die App, die seit Ende 2024 existiert. "Zwei Drittel der überprüften Mieten sind überhöht", teilte die Partei mit. Zuerst hatte das Portal Web.de am Samstag darüber berichtet.

Kiew: Erneute Angriffe auf die Ukraine treffen auch Verhandlungstisch in Abu Dhabi

Kiew hat die massiven russischen Angriffe auf die Ukraine inmitten der Verhandlungen über eine Beendigung des Krieges in Abu Dhabi scharf kritisiert. "Friedensbemühungen? Trilaterales Treffen in den Vereinigten Arabischen Emiraten? Diplomatie? Für die Ukrainer war es eine weitere Nacht russischen Terrors", erklärte der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha am Samstag im Onlinedienst X. Er machte den russischen Präsidenten Wladimir Putin persönlich dafür verantwortlich.

Dobrindt will härter gegen Cyberangriffe vorgehen: "Können wir nicht hinnehmen"

Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) will künftig härter gegen Cyberangriffe auf Infrastruktur und Unternehmen vorgehen. Deutschland werde "Gegenmaßnahmen ermöglichen und die Schwelle dafür niedrig ansetzen", sagte er der "Süddeutschen Zeitung" vom Samstag. "Wir werden zurückschlagen, auch im Ausland. Wir werden Angreifer stören und ihre Infrastruktur zerstören", fuhr er fort.

Textgröße ändern: