The National Times - EU-Staaten einigen sich auf Schutzstatus für Ukraine-Flüchtlinge

Wetter - Sydney 18°C

EU-Staaten einigen sich auf Schutzstatus für Ukraine-Flüchtlinge

POLITIK 03.03.2022

EU-Staaten einigen sich auf Schutzstatus für Ukraine-Flüchtlinge

Die EU-Staaten haben sich auf einen gemeinsamen Schutzstatus für die Flüchtlinge aus der Ukraine geeinigt. Wie EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Donnerstag auf Twitter mitteilte, stimmten die Innenminister der Mitgliedsländer in Brüssel der vorübergehenden Aufnahme der Menschen zu. Johansson sprach von einer "historischen Entscheidung".

Textgröße ändern:

Die EU nutzt dafür erstmals eine seit 2001 gültige Richtlinie zum temporären Schutz von Flüchtlingen, die nach den Balkankriegen beschlossen worden war. Sie sieht Schutz für zunächst ein Jahr vor, verlängerbar auf insgesamt drei Jahre. Nach Angaben des französischen Innenministers Gérald Darmanin gilt dies "für alle, die vor dem Krieg in der Ukraine flüchten".

P.Sinclair--TNT

Hormus-Konferenz in Paris begonnen - Merz bei Beratungen mit Vertretern aus 50 Ländern

In Paris hat eine internationale Konferenz mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Vertretern von rund 50 Staaten zur Sicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus begonnen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfing am Freitagnachmittag neben Merz auch den britischen Regierungschef Keir Starmer und die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni. Die übrigen Teilnehmer, unter ihnen etwa 30 Staats- und Regierungschefs, wurden per Video zu den Beratungen hinzugeschaltet.

Bundeswehr weitet Einsatz kampferfahrener ukrainischer Ausbilder in Deutschland aus

Die Bundeswehr will den Einsatz kampferfahrener ukrainischer Ausbilder in Deutschland ausweiten. Ziel sei es, "ukrainische Soldaten mit praktischer Kriegserfahrung mit unseren Ausbildern zusammenbringen", sagte der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Christian Freuding, der "Welt am Sonntag". "Sie sollen gemeinsam im Gelände Taktiken ausprobieren, lehren und Kompetenzen vermitteln, möglichst nahe am tatsächlichen Kriegsbild."

Lage im Libanon trotz Waffenruhe weiter angespannt - Vertriebene kehren in Süden zurück

Seit Freitag gilt zwischen Israel und dem Libanon eine Waffenruhe - die libanesische Armee warf Israel jedoch bereits kurz nach Beginn der Feuerpause Verstöße vor. Auch warnte sie Vertriebene vor einer Rückkehr in den Süden des Landes. Dessen ungeachtet machte sich tausende vor den Kämpfen geflüchtete Zivilisten auf den Weg zurück in ihre Heimatorte.

Hoffnung auf geordnete Machtübergabe in Ungarn: EU-Vertreter beraten mit Wahlsieger Magyar

Nach dem Wahlsieg der ungarischen Opposition unter Peter Magyar zeichnet sich eine geordnete Machtübergabe ab. Eine EU-Delegation reiste am Freitag nach Budapest, um mit Vertretern der künftigen Regierung zu sprechen. In seinem ersten Interview seit seiner Wahlniederlage sagte der scheidende rechtsnationalistische Ministerpräsident Viktor Orban, nun sei die "erste und wichtigste Aufgabe, den Regierungswechsel zu bewältigen" - dieser Prozess sei bereits im Gange.

Textgröße ändern: