The National Times - Putin ruft bei Militärparade in Moskau zum "Sieg" auf

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Putin ruft bei Militärparade in Moskau zum "Sieg" auf

POLITIK 09.05.2023

Putin ruft bei Militärparade in Moskau zum "Sieg" auf / Foto: © SPUTNIK/AFP

Bei der Militärparade in Moskau zum Gedenken an den Sieg über Nazi-Deutschland hat der russische Präsident Wladimir Putin dem Westen vorgeworfen, einen "Krieg" gegen Russland gestartet zu haben. "Die Menschheit ist erneut an einem Wendepunkt. Ein Krieg wurde gegen unser Vaterland entfesselt", sagte der russische Staatschef vor tausenden Soldaten und den Spitzen der russischen Politik am Dienstag. In seiner Rede bei der Militärparade rief er die russischen Truppen zum "Sieg" auf und hob hervor: "Für Russland, für unsere Streitkräfte, für den Sieg! Hurra!"

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An der Militärparade auf dem Roten Platz in Moskau nahmen neben Weltkriegsveteranen auch mehrere hundert Soldaten der Ukraine-Offensive teil. "Nichts ist derzeit wichtiger als Ihr Kampfauftrag", rief Putin den vor ihm versammelten Soldaten zu. Die Sicherheit des Landes sowie "die Zukunft unseres Staates und unseres Volkes" würden von ihnen abhängen. Die traditionellen Feierlichkeiten zum 9. Mai sind in diesem Jahr von den Rückschlägen der russischen Offensive in der Ukraine geprägt.

Dem Westen warf Putin in seiner Rede vor, den "Zusammenbruch und die Zerstörung unseres Landes" als Ziel zu haben. Russland werde aber seine "Sicherheit" gewährleisten, sagte er. Der Kreml-Chef hat die Offensive in der Ukraine zunehmend als existenziellen Konflikt dargestellt und als eine Verteidigungsmaßnahme Russlands gegen eine angebliche Aggression des Westens. Nach der kurzen Ansprache des russischen Staatschefs marschierten tausende von Soldaten mit russischen und sowjetischen Flaggen auf den symbolträchtigen Roten Platz in Moskau.

C.Bell--TNT

Merz: Russland "nicht an ernsthaften" Ukraine-Gesprächen interessiert

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht das jüngste Gespräch zwischen Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) und dem russischen Außenminister Sergej Lawrow als Beleg für Russlands fehlende Bereitschaft zu ernsten Friedensverhandlungen. "Die anschließende Bewertung dieses Gesprächs durch Russland hat gezeigt, dass Russland offensichtlich überhaupt nicht an ernsthaften Gesprächen zum jetzigen Zeitpunkt interessiert ist", sagte Merz am Dienstag in Berlin bei einer Pressekonferenz mit dem kasachischen Präsidenten Kassym-Schomart Tokajew.

Bericht: Berliner Linken-Spitzenkandidatin Eralp war Mitglied von Roter Hilfe

Die Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp ist einem Zeitungsbericht zufolge Mitglied im vom Verfassungsschutz beobachteten Verein Rote Hilfe gewesen. Das gehe aus früheren Auflagen des Handbuchs des Berliner Abgeordnetenhauses hervor, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ) am Dienstag. Die Landesgeschäftsstelle der Linken bestätigte der Zeitung, dass Eralp bis 2025 Mitglied gewesen sei.

Sachsen-Anhalt: AfD-Chef Siegmund will im Dezember Ministerpräsident werden

Die AfD hat in Sachsen-Anhalt konkrete Schritte für die Regierungsübernahme skizziert: Landeschef Ulrich Siegmund kündigte am Dienstag in Magdeburg an, sich im Dezember zum Ministerpräsidenten wählen lassen zu wollen. Außerdem bestimmte die Landtagsfraktion einstimmig den Abgeordneten Tobias Rausch zum Kandidaten für das Amt des Landtagspräsidenten - dieser soll in der konstituierenden Sitzung am 6. Oktober gewählt werden und würde der erste AfD-Politiker in solch einem Spitzenamt.

Siegmund will sich im Dezember zu Sachsen-Anhalts Ministerpräsident wählen lassen

Sachsen-Anhalts AfD-Landeschef Ulrich Siegmund strebt an, sich im Dezember im ersten Wahlgang zum Ministerpräsidenten wählen zu lassen. Da es ihm nun möglich sei, "die Wahl des Ministerpräsidenten im ersten Wahlgang sicherstellen" zu können, könne er öffentlich "ein konkretes Datum definieren", sagte Siegmund am Dienstag nach einer Sitzung seiner Landtagsfraktion in Magdeburg im Fernsehsender Welt. Das hätten Gespräche der vergangenen Wochen ergeben und möglich gemacht.

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