The National Times - Von der Leyen am Europatag zu Besuch in Kiew

Von der Leyen am Europatag zu Besuch in Kiew


Von der Leyen am Europatag zu Besuch in Kiew
Von der Leyen am Europatag zu Besuch in Kiew / Foto: © AFP

Vor dem Hintergrund erneuter russischer Raketenangriffe besucht EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Europatag die ukrainische Hauptstadt Kiew. "Meine Anwesenheit in Kiew heute, am 9. Mai, ist ein wichtiges Symbol", sagte von der Leyen am Dienstag. Vor ihrer Ankunft hatte es in der ukrainischen Hauptstadt zwei Stunden lang Luftalarm gegeben.

Textgröße ändern:

Die Ukraine sei "Teil unserer europäischen Familie", sagte von der Leyen. Sie begrüße "nachdrücklich die Entscheidung von Präsident Selenskyj, den 9. Mai zum Europatag zu machen". Ihr Besuch in Kiew sei "auch ein Zeichen für eine entscheidende und sehr praktische Realität: Die EU arbeitet in vielen Fragen mit der Ukraine Hand in Hand".

Es ist von der Leyens fünfter Besuch in der ukrainischen Hauptstadt seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine. Er findet aufgrund der verstärkten russischen Raketenangriffe unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen statt.

Nach Angaben von Kommissionssprecher Eric Mamers bekräftigt von der Leyen mit ihrem Besuch "die uneingeschränkte Unterstützung der EU für die Ukraine". Ihr Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj werde sich "auf alle Dimensionen unserer Beziehungen mit der Ukraine konzentrieren". Die EU hatte die Ukraine im Juni 2022, vier Monate nach Beginn des russischen Angriffskrieges, zur EU-Beitrittskandidatin erklärt.

Der Europatag erinnert an die Unterzeichnung der sogenannten Schuman-Erklärung im Mai 1950. Sie gilt als erster Schritt hin zur Europäischen Union. Selenskyj hatte angekündigt, am 9. Mai von nun an den Europatag zu feiern statt wie bisher den Tag des Siegs über Nazi-Deutschland.

Damit grenzt sich der ukrainische Staatschef weiter von Russland ab. Moskau erinnert alljährlich am 9. Mai an den Sieg über Nazi-Deutschland, insbesondere mit einer Militärparade auf dem Roten Platz in Moskau.

In der Nacht zu Dienstag war die Ukraine erneut massivem russischen Raketenbeschuss ausgesetzt. Nach Angaben der Kiewer Militärverwaltung wurden rund 15 Raketen in der Nähe der Stadt abgeschossen. Verletzte oder Schäden durch herabfallende Trümmer gab es demnach nicht.

Auch aus anderen Teilen des Landes wurde russischer Raketenbeschuss gemeldet. Von den 25 Marschflugkörpern, die Russland in der Nacht abgeschossen habe, seien 23 im Flug zerstört worden, erklärte der Oberbefehlshaber der ukrainischen Armee, Waleri Saluschnyj. Die Raketenabwehr der Ukraine war zuletzt durch die Lieferung hochmoderner Abwehrsysteme durch die westlichen Verbündeten massiv verstärkt worden.

T.Ward--TNT

Empfohlen

Merz: Russland "nicht an ernsthaften" Ukraine-Gesprächen interessiert

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht das jüngste Gespräch zwischen Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) und dem russischen Außenminister Sergej Lawrow als Beleg für Russlands fehlende Bereitschaft zu ernsten Friedensverhandlungen. "Die anschließende Bewertung dieses Gesprächs durch Russland hat gezeigt, dass Russland offensichtlich überhaupt nicht an ernsthaften Gesprächen zum jetzigen Zeitpunkt interessiert ist", sagte Merz am Dienstag in Berlin bei einer Pressekonferenz mit dem kasachischen Präsidenten Kassym-Schomart Tokajew.

Bericht: Berliner Linken-Spitzenkandidatin Eralp war Mitglied von Roter Hilfe

Die Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp ist einem Zeitungsbericht zufolge Mitglied im vom Verfassungsschutz beobachteten Verein Rote Hilfe gewesen. Das gehe aus früheren Auflagen des Handbuchs des Berliner Abgeordnetenhauses hervor, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ) am Dienstag. Die Landesgeschäftsstelle der Linken bestätigte der Zeitung, dass Eralp bis 2025 Mitglied gewesen sei.

Sachsen-Anhalt: AfD-Chef Siegmund will im Dezember Ministerpräsident werden

Die AfD hat in Sachsen-Anhalt konkrete Schritte für die Regierungsübernahme skizziert: Landeschef Ulrich Siegmund kündigte am Dienstag in Magdeburg an, sich im Dezember zum Ministerpräsidenten wählen lassen zu wollen. Außerdem bestimmte die Landtagsfraktion einstimmig den Abgeordneten Tobias Rausch zum Kandidaten für das Amt des Landtagspräsidenten - dieser soll in der konstituierenden Sitzung am 6. Oktober gewählt werden und würde der erste AfD-Politiker in solch einem Spitzenamt.

Siegmund will sich im Dezember zu Sachsen-Anhalts Ministerpräsident wählen lassen

Sachsen-Anhalts AfD-Landeschef Ulrich Siegmund strebt an, sich im Dezember im ersten Wahlgang zum Ministerpräsidenten wählen zu lassen. Da es ihm nun möglich sei, "die Wahl des Ministerpräsidenten im ersten Wahlgang sicherstellen" zu können, könne er öffentlich "ein konkretes Datum definieren", sagte Siegmund am Dienstag nach einer Sitzung seiner Landtagsfraktion in Magdeburg im Fernsehsender Welt. Das hätten Gespräche der vergangenen Wochen ergeben und möglich gemacht.

Textgröße ändern: