Frankreichs Präsident Macron Anfang Juli zu Staatsbesuch in Deutschland

The National Times - Frankreichs Präsident Macron Anfang Juli zu Staatsbesuch in Deutschland

POLITIK 08.05.2023

Frankreichs Präsident Macron Anfang Juli zu Staatsbesuch in Deutschland / Foto: © AFP/Archiv

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kommt Anfang Juli zu einem Staatsbesuch nach Deutschland. Wie das Bundespräsidialamt am Montag mitteilte, findet der Besuch vom 2. bis zum 4. Juli statt. Er erfolge auf Einladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Macron würdige damit im 60. Jahr des Bestehens des Élysée-Vertrages "die enge Freundschaft unserer beiden Länder". Es ist der erste Staatsbesuch eines französischen Präsidenten in Deutschland seit 23 Jahren.

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Gemeinsam würden die beiden Präsidenten mehrere Regionen Deutschlands besuchen, hieß es in der Ankündigung weiter, die laut Präsidialamt inhaltsgleich vom Elysée-Palast veröffentlicht werden sollte. Macron und Steinmeier wollten damit "auch die einzigartigen Beziehungen zwischen unseren Staaten, unseren Bürgerinnen und Bürgern und besonders der deutschen und französischen Jugend" hervorheben.

Der Staatsbesuch markiere "den Beginn eines neuen Kapitels in der jahrzehntelangen Freundschaft beider Länder", hieß es weiter. Zudem hebe der Staatsbesuch "die engen freundschaftlichen Beziehungen zwischen Bundespräsident Steinmeier und dem französischen Staatspräsidenten Macron hervor".

T.Bennett--TNT

Bericht: Berliner Linken-Spitzenkandidatin Eralp war Mitglied von Roter Hilfe

Die Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp ist einem Zeitungsbericht zufolge Mitglied im vom Verfassungsschutz beobachteten Verein Rote Hilfe gewesen. Das gehe aus früheren Auflagen des Handbuchs des Berliner Abgeordnetenhauses hervor, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ) am Dienstag. Die Landesgeschäftsstelle der Linken bestätigte der Zeitung, dass Eralp bis 2025 Mitglied gewesen sei.

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Die AfD hat in Sachsen-Anhalt konkrete Schritte für die Regierungsübernahme skizziert: Landeschef Ulrich Siegmund kündigte am Dienstag in Magdeburg an, sich im Dezember zum Ministerpräsidenten wählen lassen zu wollen. Außerdem bestimmte die Landtagsfraktion einstimmig den Abgeordneten Tobias Rausch zum Kandidaten für das Amt des Landtagspräsidenten - dieser soll in der konstituierenden Sitzung am 6. Oktober gewählt werden und würde der erste AfD-Politiker in solch einem Spitzenamt.

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Ein Klimaaktivist aus Thüringen muss sich laut einer Gerichtsentscheidung nach einer mutmaßlich strafbaren Protestaktion bei der Räumung des Braunkohledorfs Lützerath vom Polizeipräsidium Aachen erkennungsdienstlich behandeln lassen. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster änderte damit laut Mitteilung vom Dienstag ein Urteil aus erster Instanz und wies die Klage des Manns ab.