The National Times - Steinmeier besucht deutsche Soldaten in Litauen

Wetter - Sydney 21°C

Steinmeier besucht deutsche Soldaten in Litauen

POLITIK 03.03.2022

Steinmeier besucht deutsche Soldaten in Litauen

Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs und der immensen Spannungen mit Russland reist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag nach Litauen. Geplant ist nach Angaben des Bundespräsidialamts ein Gespräch mit Litauens Präsident Gitanas Nauseda in der Hauptstadt Vilnius. Gemeinsam wollen beide demnach auch das deutsche Einsatzkontingent der Nato Enhanced Forward Presence (EFP) in Rukla besuchen und mit der Einsatzleitung sowie Soldatinnen und Soldaten sprechen.

Textgröße ändern:

Deutschland hat die Leitung der in Litauen stationierten, multinationalen EFP-Battlegroup inne. Angesichts der bereits angespannten Situation mit Russland in den vergangenen Wochen hatte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) Mitte Februar 350 zusätzliche Bundeswehrsoldaten dorthin entsandt. Nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine in der vergangenen Woche kündigte die Nato eine weitere Aufstockung ihrer Präsenz an der Ostflanke an.

S.O'brien--TNT

Social-Media-Verbot: Frankreich legt Brüssel überarbeitetes Gesetz vor

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat einen erneuten Vorstoß für ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren unternommen. Ein überarbeiteter Gesetzesvorschlag sei der EU-Kommission zur Prüfung vorgelegt worden, erklärte Macron am Montag im Onlinedienst X. "Ich habe mich vom ersten Tag an dem Ziel verpflichtet, unsere Kinder im Internet zu schützen. Und das ziehen wir bis zum Ende durch", betonte er. Der neue Text sieht vor, die von einem Verbot betroffenen Online-Plattformen nicht namentlich aufzuzählen, sondern stattdessen Kriterien aufzulisten, die zu einem Verbot führen können.

CSU-Landesgruppenchef gegen Rauswurf von Bas und Kanzlertausch-Szenarien

CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat Forderungen aus der CDU nach einem Rücktritt von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) zurückgewiesen. "Unsere Demokratie ist darauf angelegt, über Koalitionen zu funktionieren - und wir haben uns zu Recht für die SPD entschieden", sagte Hoffmann im Berlin Playbook Podcast (Montagsausgabe). "Da muss jeder an sich arbeiten." Und das sehe er "auch bei Bärbel Bas". Zugleich wies Hoffmann Kanzlertausch-Szenarien zurück.

SPD-Linke: Partei muss "unverhandelbaren Kern" in Koalition durchsetzen

Führende Vertreter der SPD-Linken haben die Partei vor zu großer Kompromissbereitschaft in der Koalition gewarnt. Die SPD müsse sich auf einen "unverhandelbaren Kern" der eigenen Programmatik besinnen, schrieben die Bundestagsabgeordneten Annika Klose und Hakan Demir in einem Papier, aus dem der "Tagesspiegel" am Montag zitierte. Diesen "unverhandelbaren Kern" müssten insbesondere Arbeitnehmerrechte, soziale Absicherung und die demokratischen Strukturen in Gesellschaft und Betrieb bilden.

"Washington Post": Kennedy Center drohen Bankrott und baldige Schließung

Das renommierte Kennedy Center in Washington steht laut einem US-Medienbericht vor dem Aus. Wie die "Washington Post" am Sonntag (Ortszeit) berichtete, droht dem traditionsreichen Kulturzentrum unter anderem wegen fehlender Einnahmen der Bankrott. Laut der Zeitung vorliegenden Unterlagen soll der Verwaltungsrat voraussichtlich am Dienstag darüber abstimmen, ob das Hauptgebäude aus finanziellen und sicherheitstechnischen Gründen geschlossen werden soll.

Textgröße ändern: