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Steinmeier besucht deutsche Soldaten in Litauen

POLITIK 03.03.2022

Steinmeier besucht deutsche Soldaten in Litauen

Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs und der immensen Spannungen mit Russland reist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag nach Litauen. Geplant ist nach Angaben des Bundespräsidialamts ein Gespräch mit Litauens Präsident Gitanas Nauseda in der Hauptstadt Vilnius. Gemeinsam wollen beide demnach auch das deutsche Einsatzkontingent der Nato Enhanced Forward Presence (EFP) in Rukla besuchen und mit der Einsatzleitung sowie Soldatinnen und Soldaten sprechen.

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Deutschland hat die Leitung der in Litauen stationierten, multinationalen EFP-Battlegroup inne. Angesichts der bereits angespannten Situation mit Russland in den vergangenen Wochen hatte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) Mitte Februar 350 zusätzliche Bundeswehrsoldaten dorthin entsandt. Nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine in der vergangenen Woche kündigte die Nato eine weitere Aufstockung ihrer Präsenz an der Ostflanke an.

S.O'brien--TNT

Netanjahu: Israel hat Trumps Plan für Gazastreifen nicht zugestimmt

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat den Plan von US-Präsident Donald Trump für ein Ende des Kriegs im Gazastreifen erneut abgelehnt. "Wir haben nicht zugestimmt, es ist nicht unser Entwurf", sagte Netanjahu in einem in der Nacht zum Mittwoch in Onlinediensten veröffentlichten Video. Trump hatte seine Pläne für eine Entwaffnung der Hamas und einen Rückzug der israelischen Armee als "Meilenstein" bezeichnet.

CDU-Fraktionschef Frei erteilt Zusammenarbeit mit Linke Absage

Viereinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) einer Zusammenarbeit mit der Linken in dem Bundesland eine Absage erteilt. Er könne "überhaupt keine Übereinstimmung" mit der Partei erkennen, sagte er am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin".

Selenskyj: Abwehrraketen hätten in der Nacht in der Ukraine "Leben retten können"

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach den nächtlichen russischen Angriffen mit mindestens 17 Toten erneut über einen Mangel an Abwehrraketen für die Luftverteidigung des Landes geklagt. Solche Abwehrraketen hätten "die Leben derjenigen retten können, die heute getötet wurden", erklärte Selenskyj am Mittwoch im Onlinedienst Telegram. Die ukrainische Luftwaffe konnte nach eigenen Angaben keine einzige der russischen Raketen aus der Nacht abschießen.

Großes jährliches Militärmanöver in Taiwan begonnen

In Taiwan hat das jährliche Militärmanöver begonnen, mit dem die Armee das Vorgehen im Falle eines möglichen chinesischen Angriffs auf den Inselstaat probt. Reservisten feuerten am Mittwoch an der Straße von Taiwan mit taiwanischen Waffen in Richtung des Gewässers, über das chinesische Soldaten aus Sicht der Armee im Falle einer Invasion kommen könnten. Es ist die größte Übung des Jahres. Sie läuft bis Freitag kommender Woche.

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