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Steinmeier besucht deutsche Soldaten in Litauen

POLITIK 03.03.2022

Steinmeier besucht deutsche Soldaten in Litauen

Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs und der immensen Spannungen mit Russland reist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag nach Litauen. Geplant ist nach Angaben des Bundespräsidialamts ein Gespräch mit Litauens Präsident Gitanas Nauseda in der Hauptstadt Vilnius. Gemeinsam wollen beide demnach auch das deutsche Einsatzkontingent der Nato Enhanced Forward Presence (EFP) in Rukla besuchen und mit der Einsatzleitung sowie Soldatinnen und Soldaten sprechen.

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Deutschland hat die Leitung der in Litauen stationierten, multinationalen EFP-Battlegroup inne. Angesichts der bereits angespannten Situation mit Russland in den vergangenen Wochen hatte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) Mitte Februar 350 zusätzliche Bundeswehrsoldaten dorthin entsandt. Nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine in der vergangenen Woche kündigte die Nato eine weitere Aufstockung ihrer Präsenz an der Ostflanke an.

S.O'brien--TNT

Iran: Offizielle Trauerfeiern für getöteten obersten Führer Chamenei beginnen

Im Iran beginnen am Samstag die offiziellen Trauerfeiern für den langjährigen obersten Führer Ayatollah Ali Chamenei. Die Feierlichkeiten für den am ersten Kriegstag am 28. Februar bei US-israelischen Angriffen getöteten Chamenei erstrecken sich über sechs Tage, dabei ist auch ein Trauerzug im benachbarten Irak geplant. Chamenei hatte fast 37 Jahre lang an der Spitze des klerikalen Systems im Iran gestanden.

USA feiern 250 Jahre Unabhängigkeit

Die USA feiern am Samstag den 250. Jahrestag ihrer Unabhängigkeit von Großbritannien. Landesweit gibt es Paraden, Volksfeste und Feuerwerke. Die zentrale Kundgebung findet in der Hauptstadt Washington statt. US-Präsident Donald Trump will dabei am späten Abend eine Rede halten (gegen 21.45 Uhr Ortszeit, Sonntag 02.45 Uhr MESZ).

Beginn des AfD-Parteitag in Erfurt - massive Gegenproteste geplant

Die in Teilen rechtsextreme AfD kommt am Samstag zu einem zweitägigen Bundesparteitag in Erfurt zusammen (10.00 Uhr). Im Mittelpunkt des Delegiertentreffens stehen Personalentscheidungen: Die AfD-Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla stellen sich der Wiederwahl, auch der gesamte Parteivorstand muss turnusgemäß neu gewählt werden. Grundsätzliche inhaltliche Weichenstellungen stehen nicht an; es gibt keinen Leitantrag des Bundesvorstands. Zu erwarten ist, dass sich die AfD vor den Landtagswahlen im Herbst bereit zur Übernahme von Regierungsverantwortung präsentieren will.

Nach knappen Wahlsieg: Fujimori in Peru offiziell zur neuen Präsidentin erklärt

Vier Wochen nach der äußerst knappen Präsidentschaftswahl in Peru ist die rechtsgerichtete Politikerin Keiko Fujimori offiziell zur neuen Staatschefin ausgerufen worden. "Ich erkläre Frau Keiko Sofia Fujimori Higuchi zur Präsidentin der Republik", sagte am Freitag bei einer Zeremonie in Lima der Chef der Wahlkommission, Roberto Burneo. Fujimori kündigte ihrerseits den "Beginn eines neuen Kapitels" in der Geschichte Perus an.

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