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Steinmeier besucht deutsche Soldaten in Litauen

POLITIK 03.03.2022

Steinmeier besucht deutsche Soldaten in Litauen

Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs und der immensen Spannungen mit Russland reist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag nach Litauen. Geplant ist nach Angaben des Bundespräsidialamts ein Gespräch mit Litauens Präsident Gitanas Nauseda in der Hauptstadt Vilnius. Gemeinsam wollen beide demnach auch das deutsche Einsatzkontingent der Nato Enhanced Forward Presence (EFP) in Rukla besuchen und mit der Einsatzleitung sowie Soldatinnen und Soldaten sprechen.

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Deutschland hat die Leitung der in Litauen stationierten, multinationalen EFP-Battlegroup inne. Angesichts der bereits angespannten Situation mit Russland in den vergangenen Wochen hatte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) Mitte Februar 350 zusätzliche Bundeswehrsoldaten dorthin entsandt. Nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine in der vergangenen Woche kündigte die Nato eine weitere Aufstockung ihrer Präsenz an der Ostflanke an.

S.O'brien--TNT

SPD in Mecklenburg-Vorpommern wählt Schwesig erneut zu Spitzenkandidatin

Gut drei Monate vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat die SPD ihre Landesliste aufgestellt und ein Wahlprogramm verabschiedet. Die Landesvertreterversammlung in Wismar wählte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig am Samstag mit 98,9 Prozent erneut auf Listenplatz eins und damit zur Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten.

FDP in Schleswig-Holstein kürt Landeschef Vogt zu Spitzenkandidat

Rund zehn Monate vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat die FDP ihren Landeschef Christopher Vogt zum Spitzenkandidaten gekürt. Ein Parteitag wählte den 42-Jährigen am Samstag in Neumünster auf Platz eins der Landesliste, wie die FDP mitteilte. Der Parteivorstand hatte Vogt im April nominiert. Er ist seit 2017 Fraktionschef der Liberalen im Landtag, seit 2024 ist er zusätzlich auch deren Landesvorsitzender.

SPD-Fraktionschef Ott ist Spitzenkandidat für Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen

Der Chef der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, Jochen Ott, führt seine Partei als Spitzenkandidat in die Landtagswahl im kommenden Jahr. Der 52-Jährige wurde am Samstag bei einem Landesparteitag in Düsseldorf auf Platz eins der Landesliste gewählt, wie die nordrhein-westfälische SPD mitteilte. Der Landesvorstand hatte Ott bereits im Januar als Spitzenkandidaten vorgeschlagen. In Nordrhein-Westfalen wird am 25. April 2027 gewählt.

Trotz Zuversicht bei Verhandlungen: US-Armee meldet Abschuss iranischer Drohnen

Nach optimistischen Äußerungen über eine mögliche Einigung auf eine Friedensvereinbarung zwischen Washington und Teheran haben die US-Streitkräfte am Freitagabend nach eigenen Angaben mehrere iranische Drohnen abgeschossen, die Handelsschiffe in der Straße von Hormus bedrohten. Irans Außenminister Abbas Araghtschi erklärte unterdessen mit Verweis auf die Hauptstadt des in dem Konflikt vermittelnden Pakistan: "Die Islamabad-Absichtserklärung war noch nie näher".

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