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Steinmeier besucht deutsche Soldaten in Litauen

POLITIK 03.03.2022

Steinmeier besucht deutsche Soldaten in Litauen

Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs und der immensen Spannungen mit Russland reist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag nach Litauen. Geplant ist nach Angaben des Bundespräsidialamts ein Gespräch mit Litauens Präsident Gitanas Nauseda in der Hauptstadt Vilnius. Gemeinsam wollen beide demnach auch das deutsche Einsatzkontingent der Nato Enhanced Forward Presence (EFP) in Rukla besuchen und mit der Einsatzleitung sowie Soldatinnen und Soldaten sprechen.

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Deutschland hat die Leitung der in Litauen stationierten, multinationalen EFP-Battlegroup inne. Angesichts der bereits angespannten Situation mit Russland in den vergangenen Wochen hatte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) Mitte Februar 350 zusätzliche Bundeswehrsoldaten dorthin entsandt. Nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine in der vergangenen Woche kündigte die Nato eine weitere Aufstockung ihrer Präsenz an der Ostflanke an.

S.O'brien--TNT

Gedenken an rechtsextremen Anschlag an OEZ: Steinemier fordert in München Konsequenzen

In München ist am Mittwoch an die neun Todesopfer des rechtsextremistisch motivierten Anschlags am Olympia-Einkaufszentrum (OEZ) vor zehn Jahren erinnert worden. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier rief bei der Gedenkveranstaltung dazu auf, Konsequenzen aus solchen Taten zu ziehen und deren "harten ideologischen Kern" nicht zu übersehen. Staat und Gesellschaft dürften zu den Ursachen solcher Attentate nicht schweigen.

Furcht vor Eskalation im Iran-Krieg wächst - Trump droht mit Angriffen auf Brücken und Kraftwerke

Nach neuen US-Angriffen im Iran und Gegenangriffen Teherans wächst die Angst vor einer weiteren Eskalation in dem Krieg. US-Präsident Donald Trump drohte am Mittwoch mit Angriffen auf Brücken und Kraftwerke im Iran und zwar jedes Mal, wenn der Iran Schiffe in der Straße von Hormus attackiert. Zuvor hatte die US-Armee die elfte Nacht in Folge Ziele im Iran angegriffen - darunter offenbar auch erstmals wieder die Hauptstadt Teheran. Der Iran reagierte mit Gegenangriffen. Der Ölpreis stieg in der Folge stark an. Vermittler Pakistan warnte davor, Saudi-Arabien in den Krieg hineinzuziehen.

Merz und Söder schlagen Kanzleramtsminister Frei als neuen Unionsfraktionschef vor

Die Parteichefs von CDU und CSU, Friedrich Merz und Markus Söder, haben der Unionsfraktion Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) als deren neuen Vorsitzenden vorgeschlagen. "Der Vorschlag wurde in einer Videokonferenz mit dem Fraktionsvorstand unterbreitet und anschließend den Mitgliedern der Fraktion vorgelegt", teilten beide Parteien am Mittwoch mit. Die Fraktion soll nach dem Rücktritt des bisherigen Vorsitzenden Jens Spahn (CDU) in einer Sondersitzung am Mittwoch kommender Woche einen neuen Chef wählen.

Nach Rücktritt von Spahn: Kanzler-Vertrauter Frei soll Unionsfraktion führen

Nach dem Rücktritt von Jens Spahn soll Thorsten Frei (beide CDU) künftig die Unionsfraktion führen. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge wollen die Parteichefs von CDU und CSU, Friedrich Merz und Markus Söder, den bisherigen Kanzleramtsminister am Mittwoch der Fraktion vorschlagen. Er soll demnach am kommenden Mittwoch bei einer Fraktions-Sondersitzung zum Nachfolger von Spahn gewählt werden, der im Zuge der Debatte um seine Familiengründung zurückgetreten war.

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