The National Times - Steinmeier besucht deutsche Soldaten in Litauen

Wetter - Sydney 10°C

Steinmeier besucht deutsche Soldaten in Litauen

POLITIK 03.03.2022

Steinmeier besucht deutsche Soldaten in Litauen

Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs und der immensen Spannungen mit Russland reist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag nach Litauen. Geplant ist nach Angaben des Bundespräsidialamts ein Gespräch mit Litauens Präsident Gitanas Nauseda in der Hauptstadt Vilnius. Gemeinsam wollen beide demnach auch das deutsche Einsatzkontingent der Nato Enhanced Forward Presence (EFP) in Rukla besuchen und mit der Einsatzleitung sowie Soldatinnen und Soldaten sprechen.

Textgröße ändern:

Deutschland hat die Leitung der in Litauen stationierten, multinationalen EFP-Battlegroup inne. Angesichts der bereits angespannten Situation mit Russland in den vergangenen Wochen hatte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) Mitte Februar 350 zusätzliche Bundeswehrsoldaten dorthin entsandt. Nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine in der vergangenen Woche kündigte die Nato eine weitere Aufstockung ihrer Präsenz an der Ostflanke an.

S.O'brien--TNT

Frankreich lässt zwei verbotene Insektengifte unter Auflagen wieder zu

Frankreich lässt zwei bereits verbotene Insektengifte in Ausnahmefällen wieder zu. Nach der Nationalversammlung verabschiedete der Senat am Dienstagabend mit 214 zu 111 Stimmen ein entsprechendes Landwirtschaftsgesetz, das auch im Regierungslager heftig umstritten ist. Umweltministerin Monique Barbut kündigte ihren Rücktritt aus Protest gegen das Gesetz an.

Frankreich beschließt Social-Media-Verbot für Kinder unter 15 Jahren

Frankreich hat als erstes EU-Land ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 15 Jahren beschlossen. Nach dem französischen Senat stimmte am Dienstag auch die Nationalversammlung in Paris mit breiter Mehrheit für ein entsprechendes Gesetz. Auf Wunsch von Präsident Emmanuel Macron soll das neue Gesetz bereits nach den Sommerferien in Kraft treten.

Frankreich: Le Pen hat Revision gegen ihre Verurteilung eingelegt

Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen hat Revision gegen ihre Verurteilung wegen Veruntreuung von EU-Geldern eingelegt. Die Kandidatin der Partei Rassemblement National (RN, früher Front National) für die Präsidentschaftswahl 2027 und weitere RN-Funktionäre gingen zwischen dem 7. und dem 17. Juli beim Kassationsgerichtshof in Revision, wie am Dienstag aus Justizkreisen verlautete.

Trump: USA sind mit Iran "noch lange nicht fertig" - Atomanlage Pickaxe Mountain mögliches Ziel

US-Präsident Donald Trump hat dem Iran weitere Angriffe angedroht, unter anderem auf die unterirdische iranische Atomanlage Pickaxe Mountain. Die USA seien mit dem Iran "noch lange nicht fertig", sagte Trump am Dienstag bei einem Treffen mit dem libanesischen Präsidenten Joseph Aoun im Weißen Haus. Mit Blick auf die in der Nähe von Natans gelegene Atomanlage Pickaxe Mountain sagte Trump: "Wir werden dieses Gebiet ziemlich bald und sehr hart angreifen."

Textgröße ändern: