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Steinmeier besucht deutsche Soldaten in Litauen

POLITIK 03.03.2022

Steinmeier besucht deutsche Soldaten in Litauen

Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs und der immensen Spannungen mit Russland reist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag nach Litauen. Geplant ist nach Angaben des Bundespräsidialamts ein Gespräch mit Litauens Präsident Gitanas Nauseda in der Hauptstadt Vilnius. Gemeinsam wollen beide demnach auch das deutsche Einsatzkontingent der Nato Enhanced Forward Presence (EFP) in Rukla besuchen und mit der Einsatzleitung sowie Soldatinnen und Soldaten sprechen.

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Deutschland hat die Leitung der in Litauen stationierten, multinationalen EFP-Battlegroup inne. Angesichts der bereits angespannten Situation mit Russland in den vergangenen Wochen hatte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) Mitte Februar 350 zusätzliche Bundeswehrsoldaten dorthin entsandt. Nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine in der vergangenen Woche kündigte die Nato eine weitere Aufstockung ihrer Präsenz an der Ostflanke an.

S.O'brien--TNT

Verteidigungsministerium: Drohnenangriff auf Raffinerie in Saudi-Arabien

Eine saudiarabische Raffinerie ist nach Regierungsangaben von einer Drohne getroffen worden. Die Schadensbewertung nach dem Angriff auf die Samref-Raffinerie im Industriegebiet von Janbu am Roten Meer laufe, erklärte das saudiarabische Verteidigungsministerium am Donnerstag. Zuvor war nach Angaben des Ministerium eine auf den Hafen der Stadt abgefeuerte ballistische Rakete abgefangen worden.

Sportfördergesetz: DOSB erkennt "wichtigen Schritt"

Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) wertet den überarbeiteten Referentenentwurf zum Sportfördergesetz als "wichtigen Schritt" im Sinne seiner Interessen. Auch wenn eine detaillierte Sichtung der eingebrachten Änderungen noch ausstehe, zeige "ein erster Blick auf den überarbeiteten Referentenentwurf, dass die Optimierungsvorschläge des Sports in Teilen aufgenommen wurden", teilte ein DOSB-Sprecher auf SID-Anfrage mit und wertete das am Mittwoch bekannt gewordene 69-seitige Papier als "Ergebnis konstruktiver Gespräche in den vergangenen Wochen".

Medien: FBI ermittelt seit längerem gegen zurückgetretenen US-Antiterror-Chef Kent

Die US-Bundespolizei FBI hat laut Medienberichten bereits vor längerem Ermittlungen gegen den am Dienstag zurückgetretenen Antiterror-Chef Joe Kent eingeleitet. Die Zeitung "New York Times" und der Sender CBS beriefen sich bei ihren Berichten von Mittwoch (Ortszeit) auf mit der Angelegenheit befasste Kreise. Das Nachrichtenportal Semafor berichtete, die Ermittlungen liefen "bereits seit Monaten". Das FBI äußerte sich auf Anfrage zunächst nicht.

Hofreiter: Blockade Orbans bei Ukraine-Finanzhilfen muss überwunden werden

Der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter dringt darauf, auf europäischer Ebene die Blockaden von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban in der Ukraine-Politik zu überwinden. Die anderen EU-Staaten hätten ihn "viel zu lange gewähren lassen", sagte Hofreiter in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv am Donnerstag. Orban sei "ein Gegner der Europäischen Union" und "de facto ein Verbündeter Putins".

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