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Steinmeier besucht deutsche Soldaten in Litauen

POLITIK 03.03.2022

Steinmeier besucht deutsche Soldaten in Litauen

Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs und der immensen Spannungen mit Russland reist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag nach Litauen. Geplant ist nach Angaben des Bundespräsidialamts ein Gespräch mit Litauens Präsident Gitanas Nauseda in der Hauptstadt Vilnius. Gemeinsam wollen beide demnach auch das deutsche Einsatzkontingent der Nato Enhanced Forward Presence (EFP) in Rukla besuchen und mit der Einsatzleitung sowie Soldatinnen und Soldaten sprechen.

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Deutschland hat die Leitung der in Litauen stationierten, multinationalen EFP-Battlegroup inne. Angesichts der bereits angespannten Situation mit Russland in den vergangenen Wochen hatte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) Mitte Februar 350 zusätzliche Bundeswehrsoldaten dorthin entsandt. Nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine in der vergangenen Woche kündigte die Nato eine weitere Aufstockung ihrer Präsenz an der Ostflanke an.

S.O'brien--TNT

Venezuela lässt politische Häftlinge frei - darunter Ex-Präsidentschaftskandidat Márquez

Fünf Tage nach der US-Militärintervention in Venezuela hat der Parlamentspräsident des südamerikanischen Landes die Freilassung zahlreicher Häftlinge bekanntgegeben - darunter der frühere Präsidentschaftskandidat Enrique Márquez und die prominenten spanisch-venezolanische Aktivistin Rocío San Miguel. Den Schritt gab der Vorsitzende der venezolanischen Nationalversammlung, Jorge Rodríguez, am Donnerstag bekannt. Spaniens Außenminister José Manuel Albares erklärte, unter den Freigelassenen seien fünf spanische Staatsbürger, darunter die Aktivistin San Miguel.

Von der Leyen und Costa treffen Syriens Präsidenten Scharaa in Damaskus

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa reisen nach Syrien und treffen dort am Freitag den syrischen Präsidenten Mohammed al-Scharaa in Damaskus. Bei dem Treffen soll es nach Angaben der EU-Kommission um die Vertiefung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen gehen. Es ist der erste Besuch der EU-Spitzen in Syrien seit dem Sturz des langjährigen syrischen Machthabers Baschar al-Assad im Dezember 2024.

Trump empfängt nach US-Angriff auf Venezuela Chefs von US-Ölfirmen

Nach dem US-Angriff auf Venezuela und der Gefangennahme von Staatschef Nicolás Maduro empfängt US-Präsident Donald Trump am Freitag die Chefs von US-Ölfirmen. Bei dem Treffen in Washington gehe es darum, die "gewaltigen Möglichkeiten" zu besprechen, die sich nun für diese Unternehmen in Venezuela böten, hatte Trumps Sprecherin Karoline Leavitt am Mittwoch gesagt. Venezuela verfügt über die größten bekannten Erdölvorkommen weltweit.

Iran: Größte Proteste seit Ende Dezember - Menschenmassen in Teheran

Im Iran haben in der Nacht zum Freitag die größten Demonstrationen seit Beginn der jüngsten Protestwelle stattgefunden. In der Hauptstadt Teheran strömten zahlreiche Menschen auf den weitläufigen Ajatollah-Kaschani-Boulevard, wie auf von der Nachrichtenagentur AFP verifizierten Aufnahmen in Onlinenetzwerken zu sehen war. Auf weiteren Bildern war eine protestierende Menschenmenge in der westiranischen Großstadt Abadan zu sehen.

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