The National Times - Steinmeier besucht deutsche Soldaten in Litauen

Wetter - Sydney 10°C

Steinmeier besucht deutsche Soldaten in Litauen

POLITIK 03.03.2022

Steinmeier besucht deutsche Soldaten in Litauen

Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs und der immensen Spannungen mit Russland reist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag nach Litauen. Geplant ist nach Angaben des Bundespräsidialamts ein Gespräch mit Litauens Präsident Gitanas Nauseda in der Hauptstadt Vilnius. Gemeinsam wollen beide demnach auch das deutsche Einsatzkontingent der Nato Enhanced Forward Presence (EFP) in Rukla besuchen und mit der Einsatzleitung sowie Soldatinnen und Soldaten sprechen.

Textgröße ändern:

Deutschland hat die Leitung der in Litauen stationierten, multinationalen EFP-Battlegroup inne. Angesichts der bereits angespannten Situation mit Russland in den vergangenen Wochen hatte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) Mitte Februar 350 zusätzliche Bundeswehrsoldaten dorthin entsandt. Nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine in der vergangenen Woche kündigte die Nato eine weitere Aufstockung ihrer Präsenz an der Ostflanke an.

S.O'brien--TNT

Norwegischer Regierungschef: Selenskyjs Flugzeug nur knapp von Drohne verfehlt

Ein Flugzeug mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj an Bord ist nach norwegischen Angaben in Moldau beinahe von einer Drohne getroffen worden. "Sein Flug wäre beim Start in Moldau fast von einer Drohne getroffen worden. Das ist die Realität, in der er lebt", sagte der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Störe am Mittwochabend dem Rundfunksender NRK.

Noosha Aubel, CDU und SPD: Der Fall eines schwerbehinderten Kindes in Potsdam ist eine politische Bankrotterklärung

Noosha Aubel, Dietmar Woidke und Friedrich Merz müssen sich an wirksamer Hilfe für Kinder messen lassen. Im Fall Heidrun stehen fehlende Kita-Assistenz und der Vorwurf einer Irreführung des Petitionsausschusses im Raum. Gerichtliche Hinweise verschärfen den Aufklärungsbedarf und verleihen der Forderung nach Aubels sofortigem Rücktritt zusätzliches Gewicht.

Merz sieht auch nach AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt Verbotsverfahren weiterhin skeptisch

Auch nach dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt bleibt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei seiner Ablehnung eines AfD-Verbotsverfahrens. "Ich bin und bleibe skeptisch, ob ein solches Verbotsverfahren erfolgreich sein kann", sagte Merz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit EU-Ratspräsident António Costa am Mittwoch im Kanzleramt. "Wir können das gerne immer wieder auch prüfen. Aber aus meiner Sicht ist das eine sehr hohe Hürde", sagte Merz zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren.

Britische Polizei weitet Ermittlungen gegen Partei von Nigel Farage aus

Die britische Polizei weitet ihre Ermittlungen gegen die rechtspopulistische Partei Reform UK von Nigel Farage wegen mutmaßlich illegaler Spendenaktivitäten aus. Wie ein Polizeisprecher am Mittwoch mitteilte, ergaben sich aus jüngsten Enthüllungen Hinweise auf einen möglichen Verstoß gegen Spendenvorschriften. Zwei hochrangige Reform-UK-Vertreter waren kürzlich zurückgetreten, nachdem sie laut einer Undercover-Recherche des Senders Channel 4 News eine Spende aus dem Ausland vereinbart hatten, obwohl das verboten ist.

Textgröße ändern: