The National Times - Frankreichs Präsident will weiter mit Putin in Kontakt bleiben

Frankreichs Präsident will weiter mit Putin in Kontakt bleiben


Frankreichs Präsident will weiter mit Putin in Kontakt bleiben
Frankreichs Präsident will weiter mit Putin in Kontakt bleiben

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will weiter mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin im Gespräch bleiben. "Ich habe mich entschlossen, mit Präsident Putin in Kontakt zu bleiben, so lange ich kann und so lange es nötig ist, (...) um eine Ausweitung des Konfliktes zu verhindern", sagte Macron am Mittwoch in einer Fernsehansprache an seine Landsleute.

Textgröße ändern:

Macron warf Putin erneut vor, den Krieg angestiftet zu haben. "Dieser Krieg ist einem Geist der Rache entsprungen, angetrieben von einer revisionistischen Lektüre der Geschichte Europas", sagte Macron. Diese Ereignisse hätten nicht nur Folgen in den kommenden Wochen, sondern seien "Signal einer Zeitenwende". "Der Krieg in Europa findet nicht mehr nur in Geschichts- und Schulbüchern statt, er ist da", sagte Macron, vor dem Hintergrund einer französischen, einer europäischen und einer ukrainischen Flagge. Die Lage in der Ukraine werde in den kommenden Tagen immer noch schlimmer werden.

Macron sagte sowohl dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj als auch dem russischen Volk seine Solidarität zu. "Wir stehen an der Seite der Russen, die den unwürdigen Krieg ablehnen", sagte er. "Wir sind nicht im Krieg mit Russland", betonte er.

Frankreichs Premierminister Jean Castex solle in den kommenden Tagen einen Plan erarbeiten, wie Frankreich vor den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen des Krieges zu schützen sei. Am 10. und 11. März will Macron mit den europäischen Staats- und Regierungschefs in Versailles über den Ausbau der europäischen Verteidigung diskutieren.

Der Krieg in der Ukraine werde auch den Wahlkampf beeinflussen, der Ende der Woche offiziell beginne, sagte Macron, ohne jedoch ein Wort über seine erwartete Kandidatur zu verlieren. Am Freitag um 18.00 endet die Frist für die Bewerber um das Präsidentenamt.

S.Ross--TNT

Empfohlen

Medien: Kanzleramt will Befugnisse des BND umfassend erweitern

Die Bundesregierung will die Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes (BND) nach einem Medienbericht umfassend erweitern. Wie ein Rechercheverbund aus den Sendern WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung" am Donnerstagabend unter Berufung auf den Entwurf für ein neues BND-Gesetz berichtete, sollen dabei unter anderem Sabotageaktionen und Cyberangriffe möglich sein, um gegnerische Streitkräfte zu schwächen oder Waffensysteme auszuschalten. Bei Cyberangriffen gegen Deutschland sollen dem Auslandsgeheimdienst demnach zudem Gegenangriffe erlaubt werden.

Trump: Brauche Kongress für Angriffe auf Venezuela nicht

US-Präsident Donald Trump braucht nach eigener Einschätzung keine Zustimmung des Kongresses, um Angriffe an Land gegen Venezuela zu starten. "Ich hätte nichts dagegen, es ihnen zu sagen, aber wissen Sie, es ist keine große Sache", sagte er im Weißen Haus am Donnerstag (Ortszeit) auf eine Reporterfrage, ob er den Kongress um Genehmigung bitten werde, um Drogenkartelle in Venezuela zu bekämpfen. "Ich muss es ihnen nicht sagen."

Putin hält übliche Pressekonferenz zum Jahresende ab

Der russische Präsident Wladimir Putin hält am Freitag (10.00 Uhr) seine übliche Pressekonferenz zum Jahresende ab, bei der er Fragen von Journalisten und per Telefon zugeschalteten Bürgern zu unterschiedlichsten Themen beantworten wird - von der Geopolitik bis zu Alltagsthemen. Die im Fernsehen übertragene Veranstaltung findet vor dem Hintergrund der laufenden Gespräche über ein Ende des Konflikts in der Ukraine statt.

Bundestag befasst sich mit Start-up-Förderung und Krankenkassen

In seiner letzten Plenarsitzung vor dem Jahreswechsel befasst sich der Bundestag mit einem Gesetz zur besseren Förderung von Start-up-Unternehmen (ab 09.00 Uhr). Die Regierungsvorlage, die am Freitag verabschiedet werden soll, zielt darauf ab, die Finanzierungsbedingungen insbesondere von jungen, dynamischen Unternehmen zu verbessern. Das Gesetz soll Impulse für private Investitionen setzen und Bürokratiekosten abbauen.

Textgröße ändern: