The National Times - EU verhängt Sanktionen gegen 22 belarussische Militärs

Wetter - Sydney 13°C

EU verhängt Sanktionen gegen 22 belarussische Militärs

POLITIK 02.03.2022

EU verhängt Sanktionen gegen 22 belarussische Militärs

Im Ukraine-Krieg hat die EU neue Sanktionen gegen Belarus als engen Verbündeten Russlands verhängt. Betroffen sind 22 hochrangige Militärs, wie aus einer am Mittwoch im EU-Amtsblatt veröffentlichten Sanktionsliste hervorgeht. Darunter sind mehrere Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums in Minsk.

Textgröße ändern:

Auf der neuen Sanktionsliste stehen sechs Generäle und 16 Offiziere. Ihre Vermögen in der EU werden eingefroren, zudem werden sie mit Einreiseverboten belegt.

Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko gilt als einer der engsten Verbündeten des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Belarus wird laut dem Sanktionstext vorgeworfen, sich an der russischen Invasion in der Ukraine beteiligt zu haben. Russland hatte dort vor dem Angriff nach westlichen Angaben rund 30.000 Soldaten zusammengezogen.

Weitere Strafmaßnahmen der EU zielen nach Angaben der französischen Ratspräsidentschaft auf wirtschaftliche Schlüsselsektoren in Belarus ab. Dazu gehören vornehmlich die Holz-, Stahl- und Kalibranche des Landes.

In den vergangenen Jahren hatte die EU gegen Belarus mehrfach Strafmaßnahmen verhängt. Zuletzt wurden im Dezember 28 Verantwortliche und Organisationen auf die Sanktionsliste aufgenommen, die Lukaschenko bei der Schleusung von Flüchtlingen an die europäischen Außengrenzen geholfen haben sollen.

A.M.Owen--TNT

USA verschärfen Iran-Blockade, NASA sucht neue Astronauten

Mit einer neuen Militäreinheit namens „Iron Gate“ wollen die USA Waffen- und Technologielieferungen in den Iran unterbinden. Die US-Regierung betrachtet die Seeblockade als Weg, den Iran wirtschaftlich in die Knie zu zwingen.

Trump stellt Ukraine auf mögliche Gebietsverluste ein

Washington – Donald Trump (80) rechnet mit einem baldigen Ende des Ukraine-Kriegs. Aber: Geht es nach dem US-Präsidenten, ist vorgesehen die Ukraine dafür Gebiete an Aggressor Russland abtreten.

Kerkeling gratuliert Aigner vor möglicher Nominierung

Entertainer Hape Kerkeling hat der CSU-Politikerin Ilse Aigner schon vor ihrer offiziellen Nominierung als Kandidatin für das Bundespräsidentenamt alles Gute gewünscht. In einem Instagram-Video erklärte er, er wünsche Aigner für die Aufgabe von Herzen nur das Beste.

Eisenkot erhält Regierungsauftrag in Israel – Die Suche nach einer Mehrheit

Der Oppositionsführer Gadi Eisenkot hat vom israelischen Präsidenten Isaac Herzog das offizielle Mandat zur Bildung einer neuen Regierung erhalten. Er verfügt über 28 Tage Zeit, um eine Koalition mit mindestens 61 Sitzen in der Knesset zu etablieren. Die politische Landschaft bleibt jedoch fragmentiert, da Eisenkots Block nur über die Hälfte der notwendigen Mehrheit verfügt und auf die Unterstützung arabischer Parteien oder der rechten Partei Jisra’el Beitenu angewiesen ist.

Textgröße ändern: