The National Times - EU verhängt Sanktionen gegen 22 belarussische Militärs

Wetter - Sydney 10°C

EU verhängt Sanktionen gegen 22 belarussische Militärs

POLITIK 02.03.2022

EU verhängt Sanktionen gegen 22 belarussische Militärs

Im Ukraine-Krieg hat die EU neue Sanktionen gegen Belarus als engen Verbündeten Russlands verhängt. Betroffen sind 22 hochrangige Militärs, wie aus einer am Mittwoch im EU-Amtsblatt veröffentlichten Sanktionsliste hervorgeht. Darunter sind mehrere Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums in Minsk.

Textgröße ändern:

Auf der neuen Sanktionsliste stehen sechs Generäle und 16 Offiziere. Ihre Vermögen in der EU werden eingefroren, zudem werden sie mit Einreiseverboten belegt.

Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko gilt als einer der engsten Verbündeten des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Belarus wird laut dem Sanktionstext vorgeworfen, sich an der russischen Invasion in der Ukraine beteiligt zu haben. Russland hatte dort vor dem Angriff nach westlichen Angaben rund 30.000 Soldaten zusammengezogen.

Weitere Strafmaßnahmen der EU zielen nach Angaben der französischen Ratspräsidentschaft auf wirtschaftliche Schlüsselsektoren in Belarus ab. Dazu gehören vornehmlich die Holz-, Stahl- und Kalibranche des Landes.

In den vergangenen Jahren hatte die EU gegen Belarus mehrfach Strafmaßnahmen verhängt. Zuletzt wurden im Dezember 28 Verantwortliche und Organisationen auf die Sanktionsliste aufgenommen, die Lukaschenko bei der Schleusung von Flüchtlingen an die europäischen Außengrenzen geholfen haben sollen.

A.M.Owen--TNT

Macron in Syrien - Erste Visite eines westeuropäischen Staatschefs seit Assad-Sturz

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist zu einem Besuch in Syrien eingetroffen. Am Montagabend empfing der syrische Außenminister Assaad al-Schaibani Macron in Damaskus, später nahm der französische Präsident an einem Arbeitsessen mit Interimspräsident Ahmed al-Scharaa teil. Macron ist der erste westeuropäische Staatschef, der Syrien seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad im Dezember 2024 besucht.

Kanada entscheidet sich für deutschen Hersteller TKMS für Bau neuer U-Boot-Flotte

Kanada hat sich beim geplanten Bau einer milliardenschweren U-Boot-Flotte für den deutschen Hersteller TKMS entschieden. Kanadas Premierminister Mark Carney sagte am Montag vor seinem Abflug zum Nato-Gipfel in die Türkei, TKMS sei als "bevorzugter Lieferant" ausgewählt worden. "Potenziell" soll TKMS nach eigenen Angaben zwölf U-Boote liefern. Es handele sich um den größten Einzelauftrag in der Geschichte des Unternehmens. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erklärte, vor dem Nato-Gipfel setze die kanadische Regierung "ein starkes Zeichen der transatlantischen und europäischen Zusammenarbeit in der Verteidigungsindustrie".

Aufgehobene Sperre für US-Stürmer: Trumps Anruf bei Infantino löst WM-Skandal aus

US-Präsident Donald Trump hat mit seiner Einmischung in die Fußball-Weltmeisterschaft einen beispiellosen Skandal ausgelöst. Trump bestätigte am Montag, dass er Fifa-Chef Gianni Infantino persönlich um die Aufhebung der roten Karte für den US-Stürmer Folarin Balogun gebeten hatte. Trumps Intervention und die Aufhebung der Spielsperre für Balogun lösten international Empörung aus. DFB-Präsident Bernd Neuendorf drängte die Fifa zu einer Klarstellung.

Kabinett beschließt Haushaltsentwurf 2027 - Klingbeil im Kreuzfeuer der Kritik

Begleitet von massiver Kritik hat die Bundesregierung den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr auf den Weg gebracht. Das Bundeskabinett verabschiedete am Montag das Budget von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD). Es sieht Gesamtausgaben von 555,4 Milliarden Euro und eine Schuldenaufnahme von über 200 Milliarden Euro vor. Klingbeil rechtfertigte dies mit der schwachen Wirtschaftslage und den Folgen der Kriege im Iran und in der Ukraine.

Textgröße ändern: