The National Times - EU verhängt Sanktionen gegen 22 belarussische Militärs

Wetter - Sydney 14°C

EU verhängt Sanktionen gegen 22 belarussische Militärs

POLITIK 02.03.2022

EU verhängt Sanktionen gegen 22 belarussische Militärs

Im Ukraine-Krieg hat die EU neue Sanktionen gegen Belarus als engen Verbündeten Russlands verhängt. Betroffen sind 22 hochrangige Militärs, wie aus einer am Mittwoch im EU-Amtsblatt veröffentlichten Sanktionsliste hervorgeht. Darunter sind mehrere Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums in Minsk.

Textgröße ändern:

Auf der neuen Sanktionsliste stehen sechs Generäle und 16 Offiziere. Ihre Vermögen in der EU werden eingefroren, zudem werden sie mit Einreiseverboten belegt.

Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko gilt als einer der engsten Verbündeten des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Belarus wird laut dem Sanktionstext vorgeworfen, sich an der russischen Invasion in der Ukraine beteiligt zu haben. Russland hatte dort vor dem Angriff nach westlichen Angaben rund 30.000 Soldaten zusammengezogen.

Weitere Strafmaßnahmen der EU zielen nach Angaben der französischen Ratspräsidentschaft auf wirtschaftliche Schlüsselsektoren in Belarus ab. Dazu gehören vornehmlich die Holz-, Stahl- und Kalibranche des Landes.

In den vergangenen Jahren hatte die EU gegen Belarus mehrfach Strafmaßnahmen verhängt. Zuletzt wurden im Dezember 28 Verantwortliche und Organisationen auf die Sanktionsliste aufgenommen, die Lukaschenko bei der Schleusung von Flüchtlingen an die europäischen Außengrenzen geholfen haben sollen.

A.M.Owen--TNT

Zweiter Tag der Trauerfeiern im Iran: Gebete an Chameneis Sarg ohne Modschtaba

Der zweite Tag der Trauerfeiern für den getöteten obersten Führer Ayatollah Ali Chamenei im Iran hat im Zeichen von Gebeten an dessen Sarg gestanden. Die Gebete im Moschee-Komplex der Mosalla in Teheran wurden am Sonntag Staatsmedien zufolge von Dschafar Sobhani geleitet, einem der einflussreichsten Kleriker der Islamischen Republik. Auch Chameneis drei Söhne Masud, Mostafa und Mejsam nahmen an den Gebeten teil, sein Sohn und Nachfolger Modschtaba fehlte dagegen.

250 Jahre USA: Trump feiert sich selbst und warnt vor "Kommunisten"

In einer Rede zum 250-jährigen Bestehen der USA hat Präsident Donald Trump das Land und sich selbst gepriesen und die oppositionellen Demokraten pauschal als "Kommunisten" verunglimpft. Am Unabhängigkeitstag am 4. Juli feierten die USA "den Triumph der Freiheit über die Tyrannei", sagte Trump am Samstagabend (Ortszeit, Sonntagfrüh MESZ) in Washington. Die Amerikaner würden sich die Freiheit nicht mehr nehmen lassen, erst recht nicht von Kommunisten.

Trump führt Telefongespräche mit Putin und Selenskyj über Lage in der Ukraine

Vor dem Nato-Gipfel in Ankara haben sowohl Kremlchef Wladimir Putin als auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mit US-Präsident Donald Trump telefoniert. Trump und Putin hätten mit Blick auf Trumps Teilnahme an dem Gipfel kommende Woche "über die Frage einer Lösung in der Ukraine" gesprochen, sagte der russische Präsidentenberater Juri Uschakow laut der Nachrichtenagentur Ria Nowosti am Samstag. Selenskyj erklärte nach seinem Telefonat mit Trump, es bestehe "die Aussicht, den Krieg zu beenden". Die Ukraine griff unterdessen am Samstag Russland massiv mit Drohnen an.

250 Jahre USA: Trump-Rede wegen Gewitters verspätet

Die Feiern zum 250-jährigen Bestehen der USA in Washington sind nach einem Gewitter fortgesetzt worden. Besucher wurden am späten Samstagabend (Ortszeit, Sonntagfrüh MESZ) über Lautsprecher aufgerufen, sich wieder vor einer Freiluftbühne auf der Nationalpromenade (National Mall) zu versammeln, wo US-Präsident Donald Trump eine Rede halten wollte. Die Ansprache und das anschließende Feuerwerk verspäteten sich um mehr als eine Stunde.

Textgröße ändern: