Biden besucht als erster US-Präsident seit hundert Jahren Papua-Neuguinea

The National Times - Biden besucht als erster US-Präsident seit hundert Jahren Papua-Neuguinea

POLITIK 27.04.2023

Biden besucht als erster US-Präsident seit hundert Jahren Papua-Neuguinea / Foto: © GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP

US-Präsident Joe Biden besucht als erster amtierender US-Präsident seit mindestens hundert Jahren Papua-Neuguinea. Wie der Außenminister des Pazifikstaats, Justin Tkatchenko, am Donnerstag mitteilte, will Biden am 22. Mai auf dem Weg vom G7-Gipfel in Japan zu einem weiteren Gipfeltreffen in Australien einen Zwischenstopp in Papua-Neuguineas Hauptstadt Port Moresby einlegen. Im Mittelpunkt des dreistündigen Kurzbesuchs stehen demnach die Themen Wirtschaft, Sicherheit und Klimawandel.

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Die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten - Großbritannien, Kanada, Frankreich, Deutschland, Italien, Japan und die USA - treffen sich vom 19. bis 21. Mai im japanischen Hiroshima. Am 24. Mai nimmt Biden an einem sogenannten Quad-Gipfel im australischen Sydney teil, um die Regierungschefs von Australien, Japan und Indien zu treffen.

Der Asien-Pazifik-Raum wird zunehmend zum Schauplatz des Wettbewerbs zwischen China und den USA. Peking versucht seit einiger Zeit, eine größere militärische, politische und wirtschaftliche Präsenz im Pazifik aufzubauen. Auch die strategische Bedeutung Papua-Neuguineas ist in diesem Zusammenhang gewachsen. Chinas Staatschef Xi Jinping hatte Port Moresby im Jahr 2018 besucht.

F.Harris--TNT

Grüne fordern Steuer auf "Extremvermögen"

Die Grünen fordern eine neue Steuer für Vermögen ab 500 Millionen Euro. Der Nachrichtenagentur AFP lag am Dienstag ein entsprechender Antrag vor, den die Grünen-Fraktion bald in den Bundestag einbringen will. Der Steuersatz soll demnach bei einer halben Milliarde Euro Vermögen bei zwei Prozent anfangen und dann linear ansteigen. Zuerst hatte die "Zeit" über den Antrag berichtet.

Untreueprozess gegen frühere RBB-Intendantin Schlesinger startet im November

Mehr als vier Jahre nach ihrem Rücktritt beginnt im November der Strafprozess gegen die ehemalige Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB), Patricia Schlesinger, und weitere frühere Führungsmitglieder des Senders. Das Landgericht Berlin ließ die Anklageschrift der Generalstaatsanwaltschaft vom November 2025 zu, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Der Prozess soll am 10. November 2026 beginnen. Bis Ende Juni 2027 wurden zunächst 56 Verhandlungstermine anberaumt.

Öffentliche Schulden im zweiten Quartal 2026 um 1,0 Prozent gestiegen

Die öffentlichen Schulden sind im zweiten Quartal dieses Jahres um 1,0 Prozent gestiegen. Insgesamt waren die Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden, Gemeindeverbänden und Sozialversicherung inklusive aller Extrahaushalte mit 2753,5 Milliarden Euro verschuldet, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Die Schulden des Bundes stiegen im Vergleich zum ersten Quartal um 1,1 Prozent auf 1907,1 Milliarden Euro.

Rettungskräfte: Zahl der Toten bei Angriff der Armee auf Markt in Myanmar auf 50 gestiegen

Die Zahl der Todesopfer bei einem Luftangriff der myanmarischen Armee auf einen Markt im Bundesstaat Rakhine ist nach Angaben von Rettungskräften auf 50 gestiegen. Zudem seien bei dem Angriff am Montag in der Stadt Kyauktaw 58 Menschen verletzt worden, erklärten die Rettungskräfte am Dienstag. Demnach könnte die Zahl der Toten noch steigen, da einige Leichen in Bränden nach dem Angriff verloren gegangen seien.