Frankreichs Ex-Verteidigungsminister Léotard mit 81 Jahren gestorben

The National Times - Frankreichs Ex-Verteidigungsminister Léotard mit 81 Jahren gestorben

POLITIK 25.04.2023

Frankreichs Ex-Verteidigungsminister Léotard mit 81 Jahren gestorben / Foto: © AFP/Archiv

Frankreichs ehemaliger Verteidigungsminister François Léotard ist im Alter von 81 Jahren gestorben. "Wir verlieren einen Geist der Freiheit, ein Mann der Bücher und des Engagements", schrieb Präsident Emmanuel Macron am Dienstag auf Twitter. In Léotards Zeit als Verteidigungsminister 1993 bis 1995 fiel der umstrittene Einsatz der französischen Armee während des Bürgerkriegs in Ruanda.

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Der liberal-konservative Politiker hatte zudem als Kulturminister unter Präsident François Mitterrand 1986 bis 1988 die Privatisierung des Fernsehsenders TF1 durchgesetzt. Zudem war er zwei Jahrzehnte lang Bürgermeister der südfranzösischen Stadt Fréjus.

Mehrfach geriet Léotard mit der Justiz ins Gehege. 2004 wurde er in einer Affäre um illegale Parteienfinanzierung zu zehn Monaten Haftstrafe auf Bewährung verurteilt. 2021 verurteilte ihn ein Gericht im Zusammenhang mit der "Karatschi-Affäre" um Kommissionen beim Verkauf von U-Booten zu zwei Jahren Haft auf Bewährung und einer Geldstrafe von 100.000 Euro.

2001 war Léotard EU-Sonderbeauftragter für Mazedonien, später zog er sich weitgehend aus der Politik zurück und schrieb mehrere Sachbücher und Romane. Im vergangenen März erklärte er angesichts des Ukraine-Kriegs in einem Interview mit "Le Point": "Wäre ich noch jünger, würde ich jetzt in die Ukraine ziehen und kämpfen."

S.Lee--TNT

Untreueprozess gegen frühere RBB-Intendantin Schlesinger startet im November

Mehr als vier Jahre nach ihrem Rücktritt beginnt im November der Strafprozess gegen die ehemalige Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB), Patricia Schlesinger, und weitere frühere Führungsmitglieder des Senders. Das Landgericht Berlin ließ die Anklageschrift der Generalstaatsanwaltschaft vom November 2025 zu, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Der Prozess soll am 10. November 2026 beginnen. Bis Ende Juni 2027 wurden zunächst 56 Verhandlungstermine anberaumt.

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Die öffentlichen Schulden sind im zweiten Quartal dieses Jahres um 1,0 Prozent gestiegen. Insgesamt waren die Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden, Gemeindeverbänden und Sozialversicherung inklusive aller Extrahaushalte mit 2753,5 Milliarden Euro verschuldet, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Die Schulden des Bundes stiegen im Vergleich zum ersten Quartal um 1,1 Prozent auf 1907,1 Milliarden Euro.

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Die Zahl der Todesopfer bei einem Luftangriff der myanmarischen Armee auf einen Markt im Bundesstaat Rakhine ist nach Angaben von Rettungskräften auf 50 gestiegen. Zudem seien bei dem Angriff am Montag in der Stadt Kyauktaw 58 Menschen verletzt worden, erklärten die Rettungskräfte am Dienstag. Demnach könnte die Zahl der Toten noch steigen, da einige Leichen in Bränden nach dem Angriff verloren gegangen seien.

Nach Explosion in Grenzgebiet: Südkorea wirft Norden Verletzung von Waffenstillstand vor

Nach einer vermutlich durch eine nordkoreanische Mine ausgelösten Explosion im Grenzgebiet zwischen Nord- und Südkorea vergangene Woche hat Seoul dem Nachbarland einen Verstoß gegen das Waffenstillstandsabkommen vorgeworfen und Konsequenzen angekündigt. "Dies ist eine klare Verletzung des Waffenstillstandsabkommens, und da Nordkorea die Verantwortung trägt, werden wir entsprechende Maßnahmen ergreifen", sagte Südkoreas Verteidigungsminister Kang Shin Chul am Dienstag vor dem Parlament. Bei dem Vorfall waren drei südkoreanische Offiziere schwer verletzt worden, einer verlor seinen Fuß.