US-Präsident Biden verkündet Kandidatur für zweite Amtszeit

The National Times - US-Präsident Biden verkündet Kandidatur für zweite Amtszeit

POLITIK 25.04.2023

US-Präsident Biden verkündet Kandidatur für zweite Amtszeit / Foto: © AFP/Archiv

US-Präsident Joe Biden strebt eine zweite Amtszeit im Weißen Haus an: Bei der Präsidentenwahl 2024 werde er für seine Wiederwahl kandidieren, sagte der 80-jährige Amtsinhaber in einem am Dienstag veröffentlichten Video. "In jeder Generation gibt es einen Zeitpunkt, an dem sie sich für die Demokratie einsetzen musste, an dem sie für ihre grundlegende Freiheiten einstehen musste", begründete Biden seine erneute Kandidatur.

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"Deshalb kandidiere ich für die Wiederwahl als Präsident der Vereinigten Staaten. Begleitet uns. Lasst uns die Arbeit beenden", sagte Biden. Biden ist bereits jetzt der älteste Präsident der US-Geschichte - und wäre zum Ende einer möglichen zweiten Amtszeit 86 Jahre alt.

In den USA hat es Tradition, dass sich Präsidenten um eine zweite Amtszeit bewerben. Ernsthafte innerparteiliche Herausforderer für die Vorwahlen um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten dürfte es bei Biden nicht geben. Bislang haben nur zwei klare Außenseiter - der Impfgegner Robert F. Kennedy Jr. und die Selbsthilfebuchautorin Marianne Williamson - erklärt, sich um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten bewerben zu wollen. Für die Republikaner will Bidens Amtsvorgänger Donald Trump antreten.

L.Johnson--TNT

Untreueprozess gegen frühere RBB-Intendantin Schlesinger startet im November

Mehr als vier Jahre nach ihrem Rücktritt beginnt im November der Strafprozess gegen die ehemalige Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB), Patricia Schlesinger, und weitere frühere Führungsmitglieder des Senders. Das Landgericht Berlin ließ die Anklageschrift der Generalstaatsanwaltschaft vom November 2025 zu, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Der Prozess soll am 10. November 2026 beginnen. Bis Ende Juni 2027 wurden zunächst 56 Verhandlungstermine anberaumt.

Öffentliche Schulden im zweiten Quartal 2026 um 1,0 Prozent gestiegen

Die öffentlichen Schulden sind im zweiten Quartal dieses Jahres um 1,0 Prozent gestiegen. Insgesamt waren die Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden, Gemeindeverbänden und Sozialversicherung inklusive aller Extrahaushalte mit 2753,5 Milliarden Euro verschuldet, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Die Schulden des Bundes stiegen im Vergleich zum ersten Quartal um 1,1 Prozent auf 1907,1 Milliarden Euro.

Rettungskräfte: Zahl der Toten bei Angriff der Armee auf Markt in Myanmar auf 50 gestiegen

Die Zahl der Todesopfer bei einem Luftangriff der myanmarischen Armee auf einen Markt im Bundesstaat Rakhine ist nach Angaben von Rettungskräften auf 50 gestiegen. Zudem seien bei dem Angriff am Montag in der Stadt Kyauktaw 58 Menschen verletzt worden, erklärten die Rettungskräfte am Dienstag. Demnach könnte die Zahl der Toten noch steigen, da einige Leichen in Bränden nach dem Angriff verloren gegangen seien.

Nach Explosion in Grenzgebiet: Südkorea wirft Norden Verletzung von Waffenstillstand vor

Nach einer vermutlich durch eine nordkoreanische Mine ausgelösten Explosion im Grenzgebiet zwischen Nord- und Südkorea vergangene Woche hat Seoul dem Nachbarland einen Verstoß gegen das Waffenstillstandsabkommen vorgeworfen und Konsequenzen angekündigt. "Dies ist eine klare Verletzung des Waffenstillstandsabkommens, und da Nordkorea die Verantwortung trägt, werden wir entsprechende Maßnahmen ergreifen", sagte Südkoreas Verteidigungsminister Kang Shin Chul am Dienstag vor dem Parlament. Bei dem Vorfall waren drei südkoreanische Offiziere schwer verletzt worden, einer verlor seinen Fuß.