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Scholz besucht Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem

POLITIK 02.03.2022

Scholz besucht Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Auftakt seiner Israel-Reise der Opfer des Holocaust gedacht. Zusammen mit dem israelischen Regierungschef Naftali Bennett besuchte Scholz am Mittwochmorgen die Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem. "Das Menschheitsverbrechen der Shoah ließ die Welt in den Abgrund blicken", schrieb der Kanzler ins Gästebuch der Gedenkstätte.

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Der Massenmord sei "von Deutschen geplant und ausgeführt" worden. "Hieraus erwächst einer jeden deutschen Regierung die immerwährende Verantwortung für die Sicherheit des Staates Israel und den Schutz jüdischen Lebens. Wir werden das millionenfache Leid und die Opfer niemals vergessen!", schrieb Scholz.

Im Anschluss an den Besuch in der Gedenkstätte stand ein Gespräch mit Bennett und eine gemeinsame Pressekonferenz (gegen 10.25 MEZ) auf dem Programm. Der Bundeskanzler plant zudem Treffen mit dem israelischen Außenminister Jair Lapid und dem Präsidenten der Knesset, Mickey Levy. Am Mittwochabend ist der Kanzler bereits wieder zurück in Berlin.

C.Stevenson--TNT

Bessere Ersteinschätzung: Neue Notfallversorgung soll Rettungsstellen entlasten

Lange Wartezeiten, Bagatellfälle und fehlende Ressourcen für echte Notfälle: Die Bundesregierung will die Zahl der in den Rettungsstellen der Krankenhäuser behandelten Menschen deutlich reduzieren. Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine Reform der Notfallversorgung, die vor allem auf eine bessere Ersteinschätzung setzt, damit Patientinnen und Patienten die Notaufnahmen gar nicht erst aufsuchen. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) warnte indes, für den Ausbau der Ersteinschätzung seien keine Ressourcen da.

EU gibt grünes Licht für Freigabe von Milliarden-Kredit für die Ukraine

Nach einer monatelangen Blockade durch Ungarn haben die EU-Länder der Freigabe des 90-Milliarden-Euro-Kredits an die Ukraine zugestimmt. Die Botschafter aller 27 Mitgliedstaaten billigten am Mittwoch in Brüssel die dafür notwendige Anpassung des EU-Haushalts, wie eine Sprecherin der zyprischen EU-Ratspräsidentschaft mitteilte. Die Entscheidung muss nun in einem schriftlichen Verfahren von den EU-Ländern abschließend angenommen werden.

Eskalation in Straße von Hormus trotz verlängerter Waffenruhe im Iran-Krieg

Trotz der Verlängerung der Waffenruhe zwischen Teheran und Washington durch US-Präsident Donald Trump verschärft sich die Lage in der Straße von Hormus: Zwei Schiffe wurden am Mittwoch in der Kriegsregion beschossen, eines davon von einem iranischen Schnellboot. Zudem gaben die iranischen Revolutionsgarden die Beschlagnahmung zweier weiterer Schiffe in der strategisch wichtigen Meerenge bekannt. Zu den Zwischenfällen kam es, obwohl Trump kurz zuvor die Waffenruhe im Iran-Krieg kurz vor deren Auslaufen vorerst verlängert hatte. Der Iran äußerte sich zunächst nicht dazu.

Umfrage: Männer gehen bei plötzlichen Beschwerden eher in Notaufnahme als Frauen

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