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Scholz besucht Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem

POLITIK 02.03.2022

Scholz besucht Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Auftakt seiner Israel-Reise der Opfer des Holocaust gedacht. Zusammen mit dem israelischen Regierungschef Naftali Bennett besuchte Scholz am Mittwochmorgen die Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem. "Das Menschheitsverbrechen der Shoah ließ die Welt in den Abgrund blicken", schrieb der Kanzler ins Gästebuch der Gedenkstätte.

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Der Massenmord sei "von Deutschen geplant und ausgeführt" worden. "Hieraus erwächst einer jeden deutschen Regierung die immerwährende Verantwortung für die Sicherheit des Staates Israel und den Schutz jüdischen Lebens. Wir werden das millionenfache Leid und die Opfer niemals vergessen!", schrieb Scholz.

Im Anschluss an den Besuch in der Gedenkstätte stand ein Gespräch mit Bennett und eine gemeinsame Pressekonferenz (gegen 10.25 MEZ) auf dem Programm. Der Bundeskanzler plant zudem Treffen mit dem israelischen Außenminister Jair Lapid und dem Präsidenten der Knesset, Mickey Levy. Am Mittwochabend ist der Kanzler bereits wieder zurück in Berlin.

C.Stevenson--TNT

Bundestag: AfD will Gerold Otten für Amt des Vizepräsidenten aufstellen

Die AfD-Fraktion im neu gewählten Bundestag will ihren Abgeordneten Gerold Otten bei der konstituierenden Sitzung am Dienstag für das Amt des Vizepräsidenten aufstellen. Otten solle bei einer Fraktionssitzung am Montagabend für die Wahl vorgeschlagen werden, teilte ein Fraktionssprecher der Nachrichtenagentur AFP am Montag mit. Laut "Tagesspiegel" hatte es zuvor neben Otten vier weitere Interessenten aus den Reihen der AfD-Fraktion gegeben.

Delegationen Russlands und der USA sprechen in Riad über Ukraine-Waffenruhe

Bei den Verhandlungen über eine mögliche Waffenruhe in der Ukraine sind in Saudi-Arabien Delegationen Russlands und der USA zusammengekommen. Das Treffen habe am Morgen in Riad begonnen, berichtete am Montag die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass. Am Sonntag hatten die US-Unterhändler in Riad mit der ukrainischen Seite gesprochen.

Schlichtung in Tarifkonflikt von Bund und Kommunen begonnen

Nach der gescheiterten Tarifrunde für die zweieinhalb Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen hat die Schlichtung begonnen. Der Schlichtungskommission gehörten von beiden Tarifparteien je zwölf Mitglieder an, hieß es am Montag aus Verhandlungskreisen in Berlin. Der Tagungsort der Schlichtungskommission wird von den Tarifparteien geheim gehalten, die Verhandlungen finden abseits der Öffentlichkeit statt.

Ausgaben für Schüler pro Kopf um rund 300 Euro auf 9800 Euro gestiegen

Für jede Schülerin und jeden Schüler in Deutschland sind im Jahr 2023 im Durchschnitt 9800 Euro geflossen. Wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte, waren dies rund 300 Euro oder drei Prozent mehr als im Jahr davor. Mit 7400 Euro pro Kopf entfielen gut drei Viertel der Gesamtausgaben auf die Personalkosten. Für den laufenden Sachaufwand entstanden 1400 Euro pro Kopf, für Investitionen weitere 1000 Euro.

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