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Scholz besucht Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem

POLITIK 02.03.2022

Scholz besucht Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Auftakt seiner Israel-Reise der Opfer des Holocaust gedacht. Zusammen mit dem israelischen Regierungschef Naftali Bennett besuchte Scholz am Mittwochmorgen die Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem. "Das Menschheitsverbrechen der Shoah ließ die Welt in den Abgrund blicken", schrieb der Kanzler ins Gästebuch der Gedenkstätte.

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Der Massenmord sei "von Deutschen geplant und ausgeführt" worden. "Hieraus erwächst einer jeden deutschen Regierung die immerwährende Verantwortung für die Sicherheit des Staates Israel und den Schutz jüdischen Lebens. Wir werden das millionenfache Leid und die Opfer niemals vergessen!", schrieb Scholz.

Im Anschluss an den Besuch in der Gedenkstätte stand ein Gespräch mit Bennett und eine gemeinsame Pressekonferenz (gegen 10.25 MEZ) auf dem Programm. Der Bundeskanzler plant zudem Treffen mit dem israelischen Außenminister Jair Lapid und dem Präsidenten der Knesset, Mickey Levy. Am Mittwochabend ist der Kanzler bereits wieder zurück in Berlin.

C.Stevenson--TNT

Frankreich bringt zum fünften Mal Öltanker der russischen Schattenflotte auf

Die französische Marine hat im Mittelmeer zum fünften Mal einen aus Russland kommenden Öltanker festgesetzt. "Wir lassen es nicht zu, dass die Schattenflotte die Sanktionen umgeht und den russischen Krieg finanziert", schrieb Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag im Onlinedienst X. Er postete dazu ein kurzes Video, auf dem ein Hubschrauber über dem Schiffsdeck zu sehen ist sowie mehrere Soldaten, die mit vorgehaltener Waffe in das Innere des Schiffes eindringen. Das Video ist untermalt mit Musik und dem Text "No, not today, walk away" (Nein, heute nicht, geh weg).

Merz auf Wiederaufbaukonferenz: Wir stehen "Seite an Seite" mit der Ukraine

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat der Ukraine bei der Wiederaufbaukonferenz die anhaltende Unterstützung Europas zugesichert. Im polnischen Danzig sagte Merz am Donnerstag, als Europäer "stehen wir Seite an Seite mit der Ukraine", um die Freiheit auf dem Kontinent zu verteidigen. Er verwies auf die erzielten Fortschritte in den Bereichen Sicherheit, Investitionen und Reformen sowie für die Menschen. Von Russland forderte der Kanzler, Verhandlungen aufzunehmen.

Gutachten: AfD-Verbotsverfahren hätte wahrscheinlich Erfolg

Ein juristisches Gutachten sieht gute Chancen auf ein erfolgreiches AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Das Gutachten kommt zu dem "eindeutigen Ergebnis, dass die AfD verfassungswidrig ist", sagte am Donnerstag in Berlin Bijan Moini von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF). Ein AfD-Verbotsantrag hätte deshalb "nach unserer Einschätzung wahrscheinlich Erfolg". Unter Moinis Leitung erstellte ein achtköpfiges Team innerhalb von 13 Monaten die 1500-seitige Analyse.

Kehrtwende im US-Senat: Trumps Befugnisse im Iran-Krieg werden nicht weiter eingeschränkt

Kehrtwende im US-Senat: Nachdem die Kongress-Kammer erst am Dienstag mehrheitlich für die Beschränkung der Befugnisse des US-Präsidenten im Iran-Krieg gestimmt hatte, stellte sie sich tags drauf in einem neuen Votum wieder hinter Donald Trump. Eine Resolution, die Trumps Vorgehen weiter einschränken sollte, wurde am Mittwoch mit 50 zu 47 Stimmen zurückgewiesen. Kurz zuvor war es US-Medienberichten zufolge bei einem gemeinsamen Essen von Trump und republikanischen Parlamentariern zu einem heftigen Meinungsaustausch gekommen.

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