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Scholz besucht Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem

POLITIK 02.03.2022

Scholz besucht Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Auftakt seiner Israel-Reise der Opfer des Holocaust gedacht. Zusammen mit dem israelischen Regierungschef Naftali Bennett besuchte Scholz am Mittwochmorgen die Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem. "Das Menschheitsverbrechen der Shoah ließ die Welt in den Abgrund blicken", schrieb der Kanzler ins Gästebuch der Gedenkstätte.

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Der Massenmord sei "von Deutschen geplant und ausgeführt" worden. "Hieraus erwächst einer jeden deutschen Regierung die immerwährende Verantwortung für die Sicherheit des Staates Israel und den Schutz jüdischen Lebens. Wir werden das millionenfache Leid und die Opfer niemals vergessen!", schrieb Scholz.

Im Anschluss an den Besuch in der Gedenkstätte stand ein Gespräch mit Bennett und eine gemeinsame Pressekonferenz (gegen 10.25 MEZ) auf dem Programm. Der Bundeskanzler plant zudem Treffen mit dem israelischen Außenminister Jair Lapid und dem Präsidenten der Knesset, Mickey Levy. Am Mittwochabend ist der Kanzler bereits wieder zurück in Berlin.

C.Stevenson--TNT

Bundesregierung tagt als "Entlastungskabinett"

Das Bundeskabinett will bei seiner Sitzung am Mittwoch eine Reihe von Maßnahmen zum Bürokratieabbau auf den Weg bringen (Beginn 10.00 Uhr). Nach Angaben von Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) stehen beim sogenannten Entlastungskabinett mindestens zehn Maßnahmen aus verschiedenen Ministerien mit einer Entlastungswirkung von rund 600 Millionen Euro für Bürger und Unternehmen auf dem Programm.

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen reist nach Kiew

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reist am Mittwoch in die Ukraine. Von der Leyen werde in Kiew sein, sagte ein Sprecher der EU-Kommission am Dienstag in Brüssel. Aus Sicherheitsgründen wurden zunächst keine weiteren Details der Reise genannt.

Von Trump nominiert: US-Senat hört Justizminister und neuen Geheimdienstkoordinator an

Der US-Senat hört am Mittwoch Justizminister Todd Blanche und den designierten Geheimdienstkoordinator Jay Clayton an (ab 15.00 Uhr MESZ). US-Präsident Donald Trump hat die beiden Juristen als dauerhafte Amtsinhaber nominiert. Der Senat muss den Personalien zustimmen. Vor allem Blanche muss mit harten Fragen rechnen. Der 51-Jährige war bis zu Trumps erneutem Amtsantritt dessen persönlicher Anwalt.

Grenzkontrollen zwischen Spanien und Gibraltar aufgehoben

An der Grenze zwischen Spanien und dem britischen Gebiet Gibraltar sind in der Nacht zum Mittwoch die Regeln des Schengen-Raums in Kraft getreten. Kurz nach Mitternacht überquerten dutzende Passanten und Fahrzeuge zum ersten Mal ohne Kontrollen die Grenze, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Hunderte Menschen hatten sich für den historischen Moment mit spanischen Flaggen an der Grenze versammelt. "Europa ist zurück", sagte Gibraltars Regierungschef Fabian Picardo.

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