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Scholz besucht Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem

POLITIK 02.03.2022

Scholz besucht Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Auftakt seiner Israel-Reise der Opfer des Holocaust gedacht. Zusammen mit dem israelischen Regierungschef Naftali Bennett besuchte Scholz am Mittwochmorgen die Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem. "Das Menschheitsverbrechen der Shoah ließ die Welt in den Abgrund blicken", schrieb der Kanzler ins Gästebuch der Gedenkstätte.

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Der Massenmord sei "von Deutschen geplant und ausgeführt" worden. "Hieraus erwächst einer jeden deutschen Regierung die immerwährende Verantwortung für die Sicherheit des Staates Israel und den Schutz jüdischen Lebens. Wir werden das millionenfache Leid und die Opfer niemals vergessen!", schrieb Scholz.

Im Anschluss an den Besuch in der Gedenkstätte stand ein Gespräch mit Bennett und eine gemeinsame Pressekonferenz (gegen 10.25 MEZ) auf dem Programm. Der Bundeskanzler plant zudem Treffen mit dem israelischen Außenminister Jair Lapid und dem Präsidenten der Knesset, Mickey Levy. Am Mittwochabend ist der Kanzler bereits wieder zurück in Berlin.

C.Stevenson--TNT

Parlamentswahl in Armenien: Rückenwind für Paschinjans pro-westlichen Regierungskurs

Rückenwind für den pro-westlichen Kurs von Nikol Paschinjan: Bei der richtungsweisenden Parlamentswahl in Armenien liegt die Partei des Regierungschefs Teilergebnissen zufolge klar in Führung. Wie die zentrale Wahlkommission in der Nacht zu Montag nach Auszählung der Stimmzettel in knapp einem Viertel der Wahllokale mitteilte, kommt Paschinjans Zivilvertrags-Partei auf knapp 53 Prozent. Das Bündnis Starkes Armenien seines pro-russischen Herausforderers Samwel Karapetjan erhielt demnach gut 23 Prozent der Stimmen. In einer ersten Reaktion reklamierte Paschinjan den Wahlsieg für sich und seine Partei.

Parlamentswahl in Armenien: Partei von Paschinjan in Führung (Teilergebnisse)

Bei der richtungsweisenden Parlamentswahl in Armenien liegt die Partei von Ministerpräsident Nikol Paschinjan ersten Teilergebnissen zufolge klar in Führung. Wie die zentrale Wahlkommission am Sonntagabend nach Auszählung der Stimmzettel in 7,4 Prozent der Wahllokale mitteilte, kommt Paschinjans Zivilvertrags-Partei auf knapp 57 Prozent. Das Bündnis Starkes Armenien seines pro-russischen Herausforderers Samwel Karapetjan erhielt demnach gut 22 Prozent der Stimmen.

Nachwahlbefragungen: Fujimori bei Stichwahl um Präsidentenamt in Peru knapp vorn

Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Peru liegt die konservative Politikerin Keiko Fujimori Nachwahlbefragungen zufolge knapp in Führung. Laut den Instituten Ipsos und Daum führte Fujimori nach dem Schließen der Wahllokale am Sonntag mit etwa einem Prozentpunkt Vorsprung vor ihrem linksgerichteten Rivalen Roberto Sánchez. Fujimori kam laut Ipsos auf 50,7 Prozent der Stimmen, Sánchez auf 49,3 Prozent. Laut dem Institut Datum lag Fujimori bei 50,5 Prozent gegenüber 49,5 der Stimmen für Sánchez.

Friedensforschungsinstitut Sipri warnt vor wachsender Bedeutung von Atomwaffen

Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri hat vor einer wachsenden Bedeutung von Atomwaffen in der internationalen Sicherheitspolitik gewarnt. Zwar sank die weltweite Gesamtzahl der Atomsprengköpfe leicht, die Zahl der militärisch nutzbaren Sprengköpfe stieg aber, wie Sipri anlässlich der Veröffentlichung seines 57. Jahrbuchs am Montag erklärte. In Europa rückten laut Sipri Debatten über nukleare Teilhabe und Abschreckung stärker in den Fokus.

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