Biden dürfte am Dienstag Kandidatur für zweite Amtszeit verkünden

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Biden dürfte am Dienstag Kandidatur für zweite Amtszeit verkünden

POLITIK 24.04.2023

Biden dürfte am Dienstag Kandidatur für zweite Amtszeit verkünden / Foto: © AFP/Archiv

Eine erwartete Kandidatur für eine Wiederwahl - und eine wenig begeisterte Wählerschaft: US-Präsident Joe Biden könnte am Dienstag seine Bewerbung für eine zweite Amtszeit im Weißen Haus verkünden. Medienberichten zufolge dürfte der 80-jährige US-Demokrat dann in einem Video offiziell bekanntgeben, dass er bei der Präsidentschaftswahl 2024 erneut antreten will. Bestätigt wurde dies bislang von offizieller Seite nicht.

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Biden ist bereits jetzt der älteste Präsident der US-Geschichte - und wäre zum Ende einer möglichen zweiten Amtszeit 86 Jahre alt. Viele US-Wähler sehen eine erneute Kandidatur des Präsidenten deswegen kritisch: Laut einer am Sonntag vom US-Sender NBC veröffentlichten Umfrage sind 70 Prozent der Befragten der Auffassung, dass Biden nicht erneut antreten sollte. Bei den Anhängern seiner Demokraten sind es 51 Prozent.

Von den Wählern, die sich gegen eine erneute Kandidatur aussprechen, gibt fast jeder zweite Bidens hohes Alter als wichtigen Grund für seine Meinung an. Der Präsident hat schon seit langer Zeit Zustimmungswerte von nur etwas über 40 Prozent.

Biden hatte schon nach den für die Demokraten erfolgreichen Kongress-Zwischenwahlen vom November signalisiert, dass er eine zweite Amtszeit anstreben will. US-Medien berichteten dann vergangene Woche, dass er am Dienstag ein Video veröffentlichen wolle. Dies wäre auf den Tag genau vier Jahre, nachdem Biden in das Präsidentschaftsrennen gegen den damaligen Präsidenten Donald Trump eingestiegen war.

In den USA hat es Tradition, dass Präsidenten sich um eine zweite Amtszeit bewerben. Ernsthafte innerparteiliche Herausforderer für die Vorwahlen um die Präsidentschaftskandidatur dürfte es bei Biden nicht geben. Bislang haben nur zwei klare Außenseiter - der Impfgegner Robert F. Kennedy Jr. und die Selbsthilfebuchautorin Marianne Williamson - erklärt, sich um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten bewerben zu wollen.

Bei den oppositionellen Republikanern haben bislang unter anderen Trump und die frühere US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley, ihre Präsidentschaftsbewerbungen offiziell gemacht. Die Vorwahlen starten Anfang nächsten Jahres, die Präsidentschaftswahl findet dann im November 2024 statt.

A.Little--TNT

Untreueprozess gegen frühere RBB-Intendantin Schlesinger startet im November

Mehr als vier Jahre nach ihrem Rücktritt beginnt im November der Strafprozess gegen die ehemalige Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB), Patricia Schlesinger, und weitere frühere Führungsmitglieder des Senders. Das Landgericht Berlin ließ die Anklageschrift der Generalstaatsanwaltschaft vom November 2025 zu, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Der Prozess soll am 10. November 2026 beginnen. Bis Ende Juni 2027 wurden zunächst 56 Verhandlungstermine anberaumt.

Öffentliche Schulden im zweiten Quartal 2026 um 1,0 Prozent gestiegen

Die öffentlichen Schulden sind im zweiten Quartal dieses Jahres um 1,0 Prozent gestiegen. Insgesamt waren die Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden, Gemeindeverbänden und Sozialversicherung inklusive aller Extrahaushalte mit 2753,5 Milliarden Euro verschuldet, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Die Schulden des Bundes stiegen im Vergleich zum ersten Quartal um 1,1 Prozent auf 1907,1 Milliarden Euro.

Rettungskräfte: Zahl der Toten bei Angriff der Armee auf Markt in Myanmar auf 50 gestiegen

Die Zahl der Todesopfer bei einem Luftangriff der myanmarischen Armee auf einen Markt im Bundesstaat Rakhine ist nach Angaben von Rettungskräften auf 50 gestiegen. Zudem seien bei dem Angriff am Montag in der Stadt Kyauktaw 58 Menschen verletzt worden, erklärten die Rettungskräfte am Dienstag. Demnach könnte die Zahl der Toten noch steigen, da einige Leichen in Bränden nach dem Angriff verloren gegangen seien.

Nach Explosion in Grenzgebiet: Südkorea wirft Norden Verletzung von Waffenstillstand vor

Nach einer vermutlich durch eine nordkoreanische Mine ausgelösten Explosion im Grenzgebiet zwischen Nord- und Südkorea vergangene Woche hat Seoul dem Nachbarland einen Verstoß gegen das Waffenstillstandsabkommen vorgeworfen und Konsequenzen angekündigt. "Dies ist eine klare Verletzung des Waffenstillstandsabkommens, und da Nordkorea die Verantwortung trägt, werden wir entsprechende Maßnahmen ergreifen", sagte Südkoreas Verteidigungsminister Kang Shin Chul am Dienstag vor dem Parlament. Bei dem Vorfall waren drei südkoreanische Offiziere schwer verletzt worden, einer verlor seinen Fuß.

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