Familienministerin Paus gesprächsbereit bei Finanzierungsbedarf für Kindergrundsicherung

The National Times - Familienministerin Paus gesprächsbereit bei Finanzierungsbedarf für Kindergrundsicherung

POLITIK 24.04.2023

Familienministerin Paus gesprächsbereit bei Finanzierungsbedarf für Kindergrundsicherung / Foto: © AFP/Archiv

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat Gesprächsbereitschaft bei der Planung der Kindergrundsicherung und der von ihr dafür geforderten zwölf Milliarden Euro gezeigt. Sie habe mit der genannten Summe "eine Orientierung gegeben", sagte sie in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" am Sonntag. Eine maximale Höhe des Förderungsbedarfs für die Kindergrundsicherung nannte sie nicht.

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Paus hatte bislang deutlich gemacht, dass sie für das im Koalitionsvertrag vereinbarte Projekt ab 2025 die Summe von zwölf Milliarden Euro pro Jahr für erforderlich halte. Nun sagte sie, innerhalb der Regierung werde geklärt, "was eben alles Teil der Kindergrundsicherung sein muss, damit wir eben nicht lauter versprenkelte Leistungen haben".

Paus sicherte weiter zu, dass die Kindergrundsicherung bis 2025 kommen werde. "Diese klaffende Gerechtigkeitslücke - die müssen wir schließen", betonte die Ministerin.

Die Kindergrundsicherung soll ab 2025 verschiedene Leistungen wie Kindergeld und Kinderzuschlag bündeln. Dies dürfte dazu führen, dass mehr Menschen, die Anspruch auf die Zahlungen haben, diese auch erhalten - heute ist das oft nicht der Fall, weil Familien ihre Rechte nicht kennen oder die Antragstellung zu kompliziert ist. Paus hält zudem Leistungserhöhungen für nötig.

P.Sinclair--TNT

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