Habeck wirft Moskau "verabscheuungswürdige" Angriffe auf Bevölkerung in Ukraine vor

The National Times - Habeck wirft Moskau "verabscheuungswürdige" Angriffe auf Bevölkerung in Ukraine vor

POLITIK 01.03.2022

Habeck wirft Moskau "verabscheuungswürdige" Angriffe auf Bevölkerung in Ukraine vor

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Russland "verabscheuungswürdige" Angriffe auf die ukrainische Zivilbevölkerung vorgeworfen und Moskau neue Sanktionen angedroht. Die "Verzweiflung" des russischen Präsidenten Wladimir Putin und seines "Regimes" scheine "immer größer zu werden, so dass die Angriffe auf die Zivilbevölkerung jetzt zum Mittel der Kriegsführung werden", sagte der Vizekanzler am Dienstag bei seinem Antrittsbesuch in Washington.

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Das sei "etwas, das - so fürchterlich Krieg an sich schon ist - absolut verabscheuungswürdig ist und sicherlich nicht dazu führt, dass der Westen weicher wird in seiner Entschlossenheit und in seinen Maßnahmen", sagte Habeck. Die Europäer und die USA würden in einer "neu gefundenen Partnerschaft mit geeinter Stärke" handeln.

Habeck brachte mögliche neue Sanktionen gegen Russland ins Spiel. Die bereits gegen Russland verhängten Wirtschafts- und Finanzsanktionen hätten schon eine "starke Wirkung erzielt". Bei Strafmaßnahmen sei "noch nicht das Ende der Fahnenstange" erreicht.

"Die Finanzministerien und die jeweiligen Regierungen prüfen, inwieweit weitere Aktionen im Finanzsektor möglich und zumutbar sind. Wir müssen nur immer aufpassen, dass wir keine Sanktionen erlassen, die wir selber nicht durchhalten können", sagte Habeck. So schloss er nicht aus, weitere russische Banken aus dem internationalen Zahlungssystem Swift auszuschließen.

Habeck traf bei seinem Antrittsbesuch in Washington am Dienstag unter anderem US-Finanzministerin Janet Yellen. Geplant waren auch Gespräche mit US-Energieministerin Jennifer Granholm, dem Klimabeauftragten der US-Regierung, John Kerry, und dem nationalen Sicherheitsberater Jake Sullivan. Am Mittwoch reist Habeck zurück nach Deutschland.

F.Morgan--TNT

Mindestens ein Toter und zwei Verletzte bei iranischem Raketenangriff auf Israel

Bei einem iranischen Raketenangriff sind nach israelischen Angaben mindestens ein Mensch getötet und zwei weitere verletzt worden. Ein älterer Mann sei in Tel Aviv seinen schweren Verletzungen erlegen, teilte der Rettungsdienst Magen David Adom am Freitagabend mit. Zwei weitere Menschen seien leicht verletzt worden. Zuvor hatte die israelische Armee vor iranischen Raketenangriffen gewarnt, in Jerusalem waren Sirenen zu hören. In Jericho im besetzten Westjordanland gab es Explosionen.

Für Schutz von Jill Biden zuständiger Secret-Service-Beamter schießt sich ins Bein

Ein für den Schutz der ehemaligen US-First Lady Jill Biden zuständiger Mitarbeiter des Secret Service hat sich bei einem Einsatz versehentlich selbst ins Bein geschossen. Das Unglück ereignete sich, als der Secret-Service-Beamter die Frau von Ex-Präsident Joe Biden durch den Internationalen Flughafen von Philadelphia eskortierte, wie ein mit dem Vorfall vertrauter Beamter der Nachrichtenagentur AFP am Freitag mitteilte.

Rubio äußert sich nach G7-Treffen nur verhalten zur US-Strategie

Die G7-Außenminister haben einen sofortigen Stopp der Angriffe auf die Zivilbevölkerung und zivile Infrastruktur im Iran-Krieg gefordert. Nichts rechtfertigte es, Zivilisten ins Visier zu nehmen oder diplomatische Einrichtungen anzugreifen, betonten die Minister, darunter auch US-Außenminister Marco Rubio, am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung nach einem Treffen bei Paris. Es war Rubios erste Auslandsreise seit Beginn des Krieges vor rund einem Monat. Der US-Außenminister stellte dabei ein Ende des Iran-Kriegs in "den nächsten Wochen" in Aussicht.

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