Habeck wirft Moskau "verabscheuungswürdige" Angriffe auf Bevölkerung in Ukraine vor

The National Times - Habeck wirft Moskau "verabscheuungswürdige" Angriffe auf Bevölkerung in Ukraine vor

POLITIK 01.03.2022

Habeck wirft Moskau "verabscheuungswürdige" Angriffe auf Bevölkerung in Ukraine vor

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Russland "verabscheuungswürdige" Angriffe auf die ukrainische Zivilbevölkerung vorgeworfen und Moskau neue Sanktionen angedroht. Die "Verzweiflung" des russischen Präsidenten Wladimir Putin und seines "Regimes" scheine "immer größer zu werden, so dass die Angriffe auf die Zivilbevölkerung jetzt zum Mittel der Kriegsführung werden", sagte der Vizekanzler am Dienstag bei seinem Antrittsbesuch in Washington.

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Das sei "etwas, das - so fürchterlich Krieg an sich schon ist - absolut verabscheuungswürdig ist und sicherlich nicht dazu führt, dass der Westen weicher wird in seiner Entschlossenheit und in seinen Maßnahmen", sagte Habeck. Die Europäer und die USA würden in einer "neu gefundenen Partnerschaft mit geeinter Stärke" handeln.

Habeck brachte mögliche neue Sanktionen gegen Russland ins Spiel. Die bereits gegen Russland verhängten Wirtschafts- und Finanzsanktionen hätten schon eine "starke Wirkung erzielt". Bei Strafmaßnahmen sei "noch nicht das Ende der Fahnenstange" erreicht.

"Die Finanzministerien und die jeweiligen Regierungen prüfen, inwieweit weitere Aktionen im Finanzsektor möglich und zumutbar sind. Wir müssen nur immer aufpassen, dass wir keine Sanktionen erlassen, die wir selber nicht durchhalten können", sagte Habeck. So schloss er nicht aus, weitere russische Banken aus dem internationalen Zahlungssystem Swift auszuschließen.

Habeck traf bei seinem Antrittsbesuch in Washington am Dienstag unter anderem US-Finanzministerin Janet Yellen. Geplant waren auch Gespräche mit US-Energieministerin Jennifer Granholm, dem Klimabeauftragten der US-Regierung, John Kerry, und dem nationalen Sicherheitsberater Jake Sullivan. Am Mittwoch reist Habeck zurück nach Deutschland.

F.Morgan--TNT

Massive russische Raketen- und Drohnenangriffe auf Ukraine - mindestens sechs Tote

Russland hat die Ukraine in der Nacht zum Samstag mit einer massiven Angriffswelle überzogen, nach offiziellen ukrainischen Angaben wurden dabei mindestens sechs Menschen getötet. Den Behörden zufolge wurden alleine in der ostukrainischen Großstadt Charkiw fünf Menschen getötet, deren Leichen in den Trümmern eines Wohnblocks gefunden wurden. Ein weiterer Mensch wurde demnach in der Region Dnipropetrowsk getötet. In der gesamten Ukraine wurde Luftalarm ausgelöst.

Israel fliegt "groß angelegte" Angriffe auf Teheran - Erneut Explosionen in Golfstaaten

Eine Woche nach Beginn des Iran-Kriegs gehen die gegenseitigen Angriffe mit unverminderter Härte weiter. Die israelische Armee führte am Freitag eigenen Angaben zufolge "groß angelegte" Angriffe auf die iranische Hauptstadt Teheran aus, zuvor war Israel demnach attackiert worden. Am frühen Samstagmorgen berichteten AFP-Journalisten von erneuten Explosionen in Bahrain und Dubai. US-Präsident Donald Trump erklärte, der Krieg könne nur durch eine "bedingungslose Kapitulation" der Führung in Teheran beendet werden.

Trump: Von US-Ölblockade betroffenes Kuba wird "ziemlich bald fallen"

Nach den US-israelischen Angriffen auf den Iran steht als nächstes möglicherweise Kuba auf der Agenda von US-Präsident Donald Trump. Die durch eine von den USA verhängte Öl-Blockade gelähmte Insel werde "ziemlich bald fallen", erklärte Trump am Freitag (Ortszeit) in einem Telefoninterview mit dem Sender CNN. Kuba wolle "so dringend ein Abkommen schließen", sagte der US-Präsident.

Bericht zu russischer Zielhilfe für Iran: USA laut Pentagonchef Hegseth "nicht besorgt"

Das Pentagon hat sich angesichts eines Medienberichts, wonach Russland seinem Verbündeten Iran Informationen über US-Militärziele im Nahen Osten liefert, unbesorgt gezeigt. Die USA seien "nicht besorgt" über den Bericht in der "Washington Post", sagte US-Verteidigungsminister Pete Hegseth am Freitag (Ortszeit) dem Sender CBS. Hegseth bestätigte den Bericht zwar nicht, sagte im Nachrichtenmagazin "60 Minutes" jedoch: "Wir verfolgen alles."