Habeck wirft Moskau "verabscheuungswürdige" Angriffe auf Bevölkerung in Ukraine vor

The National Times - Habeck wirft Moskau "verabscheuungswürdige" Angriffe auf Bevölkerung in Ukraine vor

POLITIK 01.03.2022

Habeck wirft Moskau "verabscheuungswürdige" Angriffe auf Bevölkerung in Ukraine vor

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Russland "verabscheuungswürdige" Angriffe auf die ukrainische Zivilbevölkerung vorgeworfen und Moskau neue Sanktionen angedroht. Die "Verzweiflung" des russischen Präsidenten Wladimir Putin und seines "Regimes" scheine "immer größer zu werden, so dass die Angriffe auf die Zivilbevölkerung jetzt zum Mittel der Kriegsführung werden", sagte der Vizekanzler am Dienstag bei seinem Antrittsbesuch in Washington.

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Das sei "etwas, das - so fürchterlich Krieg an sich schon ist - absolut verabscheuungswürdig ist und sicherlich nicht dazu führt, dass der Westen weicher wird in seiner Entschlossenheit und in seinen Maßnahmen", sagte Habeck. Die Europäer und die USA würden in einer "neu gefundenen Partnerschaft mit geeinter Stärke" handeln.

Habeck brachte mögliche neue Sanktionen gegen Russland ins Spiel. Die bereits gegen Russland verhängten Wirtschafts- und Finanzsanktionen hätten schon eine "starke Wirkung erzielt". Bei Strafmaßnahmen sei "noch nicht das Ende der Fahnenstange" erreicht.

"Die Finanzministerien und die jeweiligen Regierungen prüfen, inwieweit weitere Aktionen im Finanzsektor möglich und zumutbar sind. Wir müssen nur immer aufpassen, dass wir keine Sanktionen erlassen, die wir selber nicht durchhalten können", sagte Habeck. So schloss er nicht aus, weitere russische Banken aus dem internationalen Zahlungssystem Swift auszuschließen.

Habeck traf bei seinem Antrittsbesuch in Washington am Dienstag unter anderem US-Finanzministerin Janet Yellen. Geplant waren auch Gespräche mit US-Energieministerin Jennifer Granholm, dem Klimabeauftragten der US-Regierung, John Kerry, und dem nationalen Sicherheitsberater Jake Sullivan. Am Mittwoch reist Habeck zurück nach Deutschland.

F.Morgan--TNT

Kampf gegen Hisbollah: Israel droht Libanon mit verstärkten Angriffen auf Infrastruktur

Nach der Zerstörung einer Brücke durch das israelische Militär hat Israels Verteidigungsminister dem Libanon mit weiteren Angriffen auf die Infrastruktur des Landes gedroht. Die bisherigen Attacken seien "erst der Anfang", sagte Verteidigungsminister Israel Katz bei einem Treffen mit der Armeeführung am Freitag. Israels Militär hatte in der Nacht eine Brücke über den Litani-Fluss im Südlibanon zerstört. UN-Generalsekretär António Guterres forderte bei einem Besuch in Beirut eine Waffenruhe.

Heftigen Explosionen in Teheran - Iranische Spitzenpolitiker nehmen an Kundgebung teil

Rund zwei Wochen nach Beginn des Iran-Kriegs hat Israel eine neue Welle von Angriffen auf Teheran gestartet. Die iranische Hauptstadt wurde am Freitag von heftigen Explosionen erschüttert. Bei einer Detonation in der Nähe einer Kundgebung, an der mehrere Vertreter der iranischen Führung teilnahmen, darunter Präsident Massud Peseschkian und Sicherheitschef Ali Laridschani, wurde eine Frau getötet. Im Oman wurden bei mutmaßlichen iranischen Gegenangriffen zwei Menschen getötet. Abwehrsysteme der Nato schossen derweil nach Angaben Ankaras eine weitere iranische Rakete über der Türkei ab.

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Auswärtiges Amt beendet Golf-Sonderflüge - fast alle deutschen Touristen daheim

Trotz des anhaltenden Iran-Kriegs plant das Auswärtige Amt vorerst keine Evakuierungsflüge für Deutsche aus der Golfregion mehr. Ein Außenamtssprecher begründete dies am Freitag in Berlin mit einer nachlassenden Nachfrage nach solchen Sonderflügen und einem wachsenden Angebot an kommerziellen Ausreisemöglichkeiten.