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Mehr als 500 französische Soldaten unterwegs nach Rumänien

POLITIK 01.03.2022

Mehr als 500 französische Soldaten unterwegs nach Rumänien

Mehr als 500 französische Soldaten und ein Kontingent belgischer Soldaten sind am Dienstag von Südfrankreich aus nach Rumänien aufgebrochen. "Unser Auftrag ist es, die Verbündeten vor Ort zu stärken", sagte General Paul Sanzey vor dem Abflug auf dem Fliegerhorst in Istres. Den französischen Einsatz in Rumänien hatte Präsident Emmanuel Macron bereits vor dem Ukraine-Krieg angekündigt. Er sollte nun aber beschleunigt werden.

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"Wir bleiben auf dem Nato-Stützpunkt und haben nicht den Auftrag, einen Fuß in die Ukraine zu setzen", betonte Leutnant Thomas. Macron hatte sich am Vorabend an die Streitkräfte des Landes gewandt und sie zu "hoher Wachsamkeit" und "nötiger Zurückhaltung" mit Blick auf den Ukraine-Krieg aufgerufen.

Die Nato will zur Stärkung ihrer Ostflanke zwei Kampfeinheiten in Rumänien und in der Slowakei aufbauen. Die französischen und belgischen Einheiten sind Teil der sogenannten Nato-Speerspitze (VJTF - Very High Readiness Joint Task Force), die Teil der Eingreiftruppe Nato Response Force (NRF) ist.

Frankreich ist derzeit Führungsnation der Nato-Speerspitze. Nach Angaben aus Diplomatenkreisen hat Frankreich vorgeschlagen, auch die Führung des Kampfverbands in Rumänien zu übernehmen. Die Bundeswehr hatte angekündigt, drei weitere Eurofighter auf einen rumänischen Luftwaffenstützpunkt in der Nähe vom Schwarzen Meer zu entsenden. Drei Kampfjets sind dort bereits im Einsatz.

P.Sinclair--TNT

Ukraine-Koalition berät am Montag - Teilnehmer treffen sich in Kiew

Staats- und Regierungschefs der sogenannten Koalition der Willigen werden am Montag über die weitere Unterstützung für die Ukraine beraten. Wie der Élysée-Palast in Paris am Freitag mitteilte, wird das Treffen im "hybriden Format" stattfinden - also mit einigen Teilnehmern vor Ort und anderen per Video zugeschaltet. Ein EU-Vertreter erklärte, rund zehn Teilnehmer würden für das Treffen nach Kiew reisen, unter ihnen EU-Ratspräsident António Costa.

"Wirtschaftskrieg" gegen Teheran: China lehnt "illegale einseitige Sanktionen" ab

Als einer der wichtigsten Handelspartner des Iran hat China den von den USA angekündigten "Wirtschaftskrieg" gegen Teheran als unangemessen zurückgewiesen. "Sanktionen und Druck werden nicht dazu beitragen, das Problem zu lösen", sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lin Jian, am Freitag in Peking. Derweil sagte der iranische Präsident Massud Peseschkian, er sehe sein Land derzeit in einer "Position der Stärke".

Merz besucht Hürtgenwald

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will am Samstag die Gemeinde Hürtgenwald besuchen, in der ein großer und folgenschwerer Waldbrand in den letzten Tagen die Feuerwehr in Atem hielt. Merz wolle sich bei den Einsatzkräften bedanken, die den Brand bekämpft haben, teilte ein Regierungssprecher am Freitag mit. Er werde sich mit den Helferinnen und Helfern austauschen und sich über den Einsatzverlauf sowie die Lage vor Ort informieren.

IStGH-Präsidentin warnt nach US-Sanktionen vor "Niedergang des Völkerrechts"

Die vor drei Tagen mit US-Sanktionen belegte Präsidentin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat vor einem "Niedergang des Völkerrechts" gewarnt. Sie habe erwartet, dass es dieses Mal sie selbst treffen würde, teilte Tomoko Akane am Freitag in einer Erklärung im Onlinedienst X mit, die von ihrem Verlag Bungei Shunju veröffentlicht wurde. Sie sei deshalb nicht überrascht. "Das Wichtigste ist, nicht zuzulassen, dass dies der Beginn des Niedergangs des Völkerrechts ist", schrieb Akane.

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