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Mehr als 500 französische Soldaten unterwegs nach Rumänien

POLITIK 01.03.2022

Mehr als 500 französische Soldaten unterwegs nach Rumänien

Mehr als 500 französische Soldaten und ein Kontingent belgischer Soldaten sind am Dienstag von Südfrankreich aus nach Rumänien aufgebrochen. "Unser Auftrag ist es, die Verbündeten vor Ort zu stärken", sagte General Paul Sanzey vor dem Abflug auf dem Fliegerhorst in Istres. Den französischen Einsatz in Rumänien hatte Präsident Emmanuel Macron bereits vor dem Ukraine-Krieg angekündigt. Er sollte nun aber beschleunigt werden.

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"Wir bleiben auf dem Nato-Stützpunkt und haben nicht den Auftrag, einen Fuß in die Ukraine zu setzen", betonte Leutnant Thomas. Macron hatte sich am Vorabend an die Streitkräfte des Landes gewandt und sie zu "hoher Wachsamkeit" und "nötiger Zurückhaltung" mit Blick auf den Ukraine-Krieg aufgerufen.

Die Nato will zur Stärkung ihrer Ostflanke zwei Kampfeinheiten in Rumänien und in der Slowakei aufbauen. Die französischen und belgischen Einheiten sind Teil der sogenannten Nato-Speerspitze (VJTF - Very High Readiness Joint Task Force), die Teil der Eingreiftruppe Nato Response Force (NRF) ist.

Frankreich ist derzeit Führungsnation der Nato-Speerspitze. Nach Angaben aus Diplomatenkreisen hat Frankreich vorgeschlagen, auch die Führung des Kampfverbands in Rumänien zu übernehmen. Die Bundeswehr hatte angekündigt, drei weitere Eurofighter auf einen rumänischen Luftwaffenstützpunkt in der Nähe vom Schwarzen Meer zu entsenden. Drei Kampfjets sind dort bereits im Einsatz.

P.Sinclair--TNT

Trump: Pläne zu Angriffen auf iranische Kraftwerke nach "sehr guten" Gesprächen vertagt

US-Präsident Donald Trump hat nach von ihm als "sehr gut und konstruktiv" bezeichneten Gesprächen mit Teheran die Pläne für US-Angriffe auf Kraftwerke im Iran vertagt. Die Iran-Gespräche beträfen die "vollständige und endgültige Beilegung unserer Kampfhandlungen", erklärte Trump am Montag auf seiner Onlineplattform Truth Social. Zuvor hatte der US-Präsident dem Iran wegen dessen Blockade der Straße von Hormus eine Frist bis Dienstag um 01.44 Uhr MEZ gesetzt und mit Angriffen auf iranische Kraftwerke gedroht, sollte der Iran die Blockade bis zu diesem Zeitpunkt nicht aufgegeben haben.

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Nach dem Wahldebakel in Rheinland-Pfalz hat die SPD-Bundesspitze einen Rückzug abgelehnt und setzt stattdessen auf einen entschiedenen Reformkurs. Die Menschen erwarteten, "dass die SPD sich nicht jetzt in Selbstzerfleischung ergießt", sagte Parteichefin Bärbel Bas am Montag in Berlin. Das Land brauche stattdessen "jetzt auch eine starke Regierung und die SPD wird am Ende davon profitieren".

Früherer französischer Regierungschef Jospin im Alter von 88 Jahren gestorben

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Presse: Koalition könnte kostenlose Krankenversicherung für Ehepartner abschaffen

Die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung könnte nach einem Pressebericht für viele Familien spürbar teurer werden. Wie das "Handelsblatt" am Montag unter Berufung auf Koalitionskreise meldete, gibt es in der Bundesregierung Gespräche darüber, die kostenlose Mitversicherung für Ehepartner abzuschaffen. Wer bisher kostenlos mitversichert war, solle demnach künftig einen Mindestsatz von etwa 225 Euro im Monat zahlen.

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