The National Times - Mehr als 500 französische Soldaten unterwegs nach Rumänien

Wetter - Sydney 14°C

Mehr als 500 französische Soldaten unterwegs nach Rumänien

POLITIK 01.03.2022

Mehr als 500 französische Soldaten unterwegs nach Rumänien

Mehr als 500 französische Soldaten und ein Kontingent belgischer Soldaten sind am Dienstag von Südfrankreich aus nach Rumänien aufgebrochen. "Unser Auftrag ist es, die Verbündeten vor Ort zu stärken", sagte General Paul Sanzey vor dem Abflug auf dem Fliegerhorst in Istres. Den französischen Einsatz in Rumänien hatte Präsident Emmanuel Macron bereits vor dem Ukraine-Krieg angekündigt. Er sollte nun aber beschleunigt werden.

Textgröße ändern:

"Wir bleiben auf dem Nato-Stützpunkt und haben nicht den Auftrag, einen Fuß in die Ukraine zu setzen", betonte Leutnant Thomas. Macron hatte sich am Vorabend an die Streitkräfte des Landes gewandt und sie zu "hoher Wachsamkeit" und "nötiger Zurückhaltung" mit Blick auf den Ukraine-Krieg aufgerufen.

Die Nato will zur Stärkung ihrer Ostflanke zwei Kampfeinheiten in Rumänien und in der Slowakei aufbauen. Die französischen und belgischen Einheiten sind Teil der sogenannten Nato-Speerspitze (VJTF - Very High Readiness Joint Task Force), die Teil der Eingreiftruppe Nato Response Force (NRF) ist.

Frankreich ist derzeit Führungsnation der Nato-Speerspitze. Nach Angaben aus Diplomatenkreisen hat Frankreich vorgeschlagen, auch die Führung des Kampfverbands in Rumänien zu übernehmen. Die Bundeswehr hatte angekündigt, drei weitere Eurofighter auf einen rumänischen Luftwaffenstützpunkt in der Nähe vom Schwarzen Meer zu entsenden. Drei Kampfjets sind dort bereits im Einsatz.

P.Sinclair--TNT

Britischer Premierminister Starmer kündigt Rücktritt an

Angesichts des massiven Drucks auch aus seiner eigenen Partei hat der britische Premierminister Keir Starmer seinen Rücktritt angekündigt. "Ich werde als Vorsitzender der Labour-Partei zurücktreten", sagte Starmer am Montag vor seinem Amtssitz in der Downing Street in London. Starmer gab bekannt, dass er bis zur Wahl seines Nachfolgers vorerst Regierungschef bleiben werde. Das Verfahren zur Wahl eines neuen Vorsitzenden der Labour-Partei werde im Juli gestartet, erklärte er. Sein Nachfolger könnte den Labour-Vorsitz und das damit verknüpfte Amt des Premierministers dann voraussichtlich im September antreten.

Berlin und Paris erzielen Einigung zu deutscher Beteiligung an Panzerbauer KNDS

Deutschland und Frankreich haben eine Einigung zur Beteiligung des Bundes an dem deutsch-französischen Rüstungskonzern KNDS erzielt. Wie der Elysée-Palast am Montag in Paris mitteilte, machten beide Staaten mit dem Abkommen zur künftigen Strategie und Unternehmensführung bei KNDS einen "entscheidenden Schritt zur Stärkung ihrer gemeinsamen Souveränität" im Verteidigungsbereich. Regierungssprecher Stefan Kornelius bekräftigte in Berlin, die Bundesregierung strebe eine Beteiligung in Höhe von 40 Prozent der Anteile an KNDS an.

Mehr als jeder dritte Bundestagsabgeordnete hat Nebeneinkünfte

Mehr als ein Drittel der Bundestagsabgeordneten verdient noch zusätzlich Geld durch Nebeneinkünfte oder erhält geldwerte Vorteile. Das zeigt eine am Montag veröffentlichte Auswertung der Organisation Abgeordnetenwatch und des Magazins "Spiegel". 232 der aktuell 630 Abgeordneten haben demnach seit Beginn der Legislaturperiode im März 2025 Nebeneinkünfte angegeben. Insgesamt waren dies bis heute rund 10,6 Millionen Euro.

Rechter Hardliner De la Espriella gewinnt Wahl in Kolumbien - Tausende protestieren

Nach dem knappen Wahlsieg des rechten Hardliners Abelardo de la Espriella bei der Präsidentschaftswahl in Kolumbien sind tausende Menschen zu Protesten auf die Straßen gegangen. Der von US-Präsident Donald Trump unterstützte Politik-Neuling setzte sich bei der Stichwahl am Sonntag mit nur einem Prozentpunkt Vorsprung gegen den linken Senator Iván Cepeda durch. In Kolumbiens drittgrößter Stadt Cali kam es daraufhin zu zum Teil gewaltsamen Protesten: Demonstranten setzten am Sonntagabend US-Fahnen in Brand und lieferten sich Auseinandersetzungen mit der Polizei, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten.

Textgröße ändern: