The National Times - Sunak drängt Unionisten in Nordirland zur Beedingung ihres Regierungsboykotts

Sunak drängt Unionisten in Nordirland zur Beedingung ihres Regierungsboykotts


Sunak drängt Unionisten in Nordirland zur Beedingung ihres Regierungsboykotts
Sunak drängt Unionisten in Nordirland zur Beedingung ihres Regierungsboykotts / Foto: © POOL/AFP

Der britische Premierminister Rishi Sunak hat die Unionisten in Nordirland aufgefordert, ihren Boykott der Regionalregierung mit Sitz in Stormont zu beenden. "Ich fordere Sie dringend auf, mit uns zusammenzuarbeiten, um Stormont wieder zum Laufen zu bringen", sagte Sunak am Mittwoch in Belfast anlässlich des 25. Jubiläums des Karfreitagsabkommens. "Und ich bin überzeugt, dass es auch das Richtige für unsere (britische) Einheit ist", fügte er hinzu.

Textgröße ändern:

Nordirland hat seit Februar 2022 keine arbeitsfähige Regierung, weil die pro-britische Democratic Unionist Party (DUP) aus Protest gegen das Nordirland-Protokoll im Brexit-Abkommen eine Beteiligung an der Exekutive verweigert. Die Regionalregierung in Belfast muss gemäß dem Friedensabkommen von 1998 von katholischen Nationalisten und protestantischen Unionisten gemeinsam geführt werden.

Die britische Regierung und die EU-Kommission hatten Ende Februar eine Einigung im Streit um das Nordirland-Protokoll erzielt. Der DUP geht der Kompromiss jedoch nicht weit genug.

Das unter aktiver Beteiligung der USA ausgehandelte Karfreitagsabkommen vom 10. April 1998 beendete in Nordirland drei Jahrzehnte tödlicher Zusammenstöße zwischen Unionisten, die hauptsächlich protestantisch sind, und den vornehmlich katholischen Republikanern. Der Konflikt forderte mehr als 3.500 Tote.

P.Johnston--TNT

Empfohlen

SPD-Politiker Pantazis zuversichtlich bei Einigung zur Pflegereform

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Christos Pantazis, ist zuversichtlich, dass rechtzeitig eine Einigung zwischen Union und SPD bei der geplanten Pflegereform gelingt. "Noch ist kein weißer Rauch aufgestiegen", sagte Pantazis am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin" zu den am Montag angesetzten Gesprächen. Er sei aber guter Dinge, dass eine Einigung gelingen werde. Die Reform soll eigentlich am Mittwoch ins Kabinett.

Seoul: Explosion nordkoreanischer Mine in Grenzgebiet ist "Verletzung von Waffenstillstand"

Die Explosion einer nordkoreanischen Landmine im Grenzgebiet zwischen Nord- und Südkorea in der vergangenen Woche stellt der Regierung in Seoul zufolge einen Verstoß gegen das Waffenstillstandsabkommen dar. "Dies ist eine klare Verletzung des Waffenstillstandsabkommens, und nachdem Nordkorea die Verantwortung trägt, werden wir entsprechende Maßnahmen ergreifen", sagte Südkoreas Verteidigungsminister Kang Shin Chul am Dienstag vor dem Parlament in Seoul. Bei dem Vorfall waren drei südkoreanische Offiziere schwer verletzt worden, einer verlor seinen Fuß.

Rubio: "Ausländischer Akteur" hinter möglichem Anschlag bei britischem Luftwaffenstützpunkt

Hinter dem möglicherweise geplanten Anschlag nahe eines von den USA genutzten britischen Luftwaffenstützpunkts steht nach den Worten von US-Außenminister Marco Rubio "ein ausländischer Akteur". "Hierbei ist eindeutig die Handschrift eines ausländischen Akteurs im Spiel", sagte Rubio am Montag (Ortszeit) dem Sender Fox News.

Bier und Molke aus Kanada: Neue US-Einfuhrsperre in Kraft

Die USA haben die Einfuhr bestimmter kanadischer Produkte bis auf Weiteres gestoppt. Am Dienstag (06.00 Uhr MESZ) trat ein Importembargo für alkoholische Getränke sowie einige Milchprodukte in Kraft. Betroffen sind unter anderem Bier, Schaumwein und Molke, aber auch PS-starke Motorräder.

Textgröße ändern: