The National Times - Scholz trifft Portugals Ministerpräsident Costa in Lissabon

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Scholz trifft Portugals Ministerpräsident Costa in Lissabon

POLITIK 19.04.2023

Scholz trifft Portugals Ministerpräsident Costa in Lissabon / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Mittwoch nach Lissabon und trifft dort den portugiesischen Ministerpräsidenten António Costa. Bei dem Treffen soll es nach Angaben der Bundesregierung um aktuelle bilaterale, europa- und wirtschaftspolitische Themen gehen. Ein weiteres Thema wird der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine sein. Im Anschluss an das Gespräch ist um 17.00 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

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Portugal hatte sich als eines der ersten Länder der europäischen "Kampfpanzer-Koalition" im Februar bereiterklärt, der Ukraine drei Leopard-Panzer zur Verfügung zu stellen. Aus Deutschland trafen die ersten Leopard-2-Kampfpanzer aus Bundeswehr-Beständen Ende März in der Ukraine ein. Am Donnerstag will Scholz in Lissabon noch eine Tochterfirma von VW besuchen.

H.Davies--TNT

Rubio: "Ausländischer Akteur" hinter möglichem Anschlag bei britischem Luftwaffenstützpunkt

Hinter dem möglicherweise geplanten Anschlag nahe eines von den USA genutzten britischen Luftwaffenstützpunkts steht nach den Worten von US-Außenminister Marco Rubio "ein ausländischer Akteur". "Hierbei ist eindeutig die Handschrift eines ausländischen Akteurs im Spiel", sagte Rubio am Montag (Ortszeit) dem Sender Fox News.

Bier und Molke aus Kanada: Neue US-Einfuhrsperre in Kraft

Die USA haben die Einfuhr bestimmter kanadischer Produkte bis auf Weiteres gestoppt. Am Dienstag (06.00 Uhr MESZ) trat ein Importembargo für alkoholische Getränke sowie einige Milchprodukte in Kraft. Betroffen sind unter anderem Bier, Schaumwein und Molke, aber auch PS-starke Motorräder.

Bundestagspräsidentin Klöckner kritisiert Verhalten von AfD und Linken im Parlament

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat das Verhalten der Abgeordneten von AfD und Linken im Plenum scharf kritisiert. "Das schaukelt sich so dermaßen hoch", sagte Klöckner nach Angaben vom Dienstag im Podcast "Meine schwerste Entscheidung" der Funke Medien. "Die beiden Fraktionen haben die meisten Ordnungsrufe mit Abstand. Die AfD die meisten, aber die Linken ziehen nach. Und diese Polarisierung, da müssen wir achtgeben."

Bundeskanzler Merz empfängt Kasachstans Präsidenten Tokajew

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Dienstag Kasachstans Präsidenten Kassym-Schomart Tokajew im Bundeskanzleramt in Berlin (16.00 Uhr). Bei dem Treffen werden nach Angaben eines Regierungssprechers Themen wie der Ausbau der bilateralen Energie- und Rohstoffpartnerschaft, Fragen der regionalen Zusammenarbeit sowie die internationale Sicherheitspolitik im Mittelpunkt stehen. Für 17.00 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

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