The National Times - Von der Leyen sagt Ukraine 500 Millionen Euro an humanitärer Hilfe zu

Wetter - Sydney 21°C

Von der Leyen sagt Ukraine 500 Millionen Euro an humanitärer Hilfe zu

POLITIK 01.03.2022

Von der Leyen sagt Ukraine 500 Millionen Euro an humanitärer Hilfe zu

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat der Ukraine mindestens 500 Millionen Euro an humanitärer Hilfe in Aussicht gestellt. Die Mittel aus dem EU-Haushalt sollten sowohl im Land selbst als auch für die Flüchtlinge eingesetzt werden, sagte von der Leyen am Dienstag bei einer Sondersitzung des Europaparlaments. Sie nannte den Krieg in der Ukraine "einen Moment der Wahrheit für Europa".

Textgröße ändern:

Die Mittel sollen nach von der Leyens Worten weitere 500 Millionen Euro ergänzen, welche die EU-Staaten der Ukraine zuvor zugesagt hatten. Das Geld aus der sogenannten Europäischen Friedensfazilität ist für die Lieferung von Waffen, Munition und Treibstoff an die Ukraine vorgesehen. Das ist ein Novum in der EU.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj rief die EU-Spitzen in einer live ins Europaparlament übertragenen Videoansprache auf, zu "beweisen", dass Europa sein Land nicht alleine lasse. Er forderte eine "gleichberechtigte" Mitgliedschaft in der EU.

S.Ross--TNT

FBI: Tödlicher Schusswaffenangriff in Bar in Texas war möglicherweise "Terroranschlag"

Bei dem tödlichen Schusswaffenangriff in einer Bar im US-Bundesstaat Texas könnte es sich nach Angaben der Bundespolizei FBI um einen "Terroranschlag" handeln. Bei dem Verdächtigen und in dessen Fahrzeug seien Hinweise gefunden worden, die auf einen möglichen Zusammenhang mit Terrorismus hindeuteten, sagte FBI-Ermittler Alex Doran am Sonntag. Weitere Angaben machte Doran zunächst nicht.

Merz: Tun nach Iran-Angriff alles zur Gewährleistung der Sicherheit in Deutschland

Nach den Angriffen der USA und Israels gegen den Iran legt die Bundesregierung ein besonderes Augenmerk auf den Schutz der Bevölkerung in Deutschland. "Wir tun hier in Deutschland alles, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Sonntag. Es gehe dabei vor allem um den "Schutz jüdischer, israelischer und amerikanischer Einrichtungen", sagte der Kanzler, aber auch um die in Deutschland lebenden Iraner und deren Institutionen.

Explosionen und mehrere Tote bei iranischen Angriffen in der Golfregion

Durch die iranischen Vergeltungsangriffe sind in der Golfregion am Wochenende mehrere Menschen getötet worden. Städte wie Dubai, Doha und Riad wurden auch am Sonntag von Explosionen erschüttert, während die iranischen Revolutionsgarden nach der Tötung des obersten Führers Ayatollah Ali Chamenei durch eine US-israelischen Attacke den Beginn neuer Angriffswellen verkündeten.

Merz: "Erleichterung" über absehbares Ende der Mullah-Herrschaft im Iran

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Unterstützung für das Vorgehen Israels und der USA gegen die Führung des Iran geäußert. Die Bundesregierung teile "die Erleichterung vieler Iranerinnen und Iraner, dass dieses Mullah-Regime jetzt an sein Ende kommt", sagte Merz am Sonntag in Berlin. "Mit den Vereinigten Staaten und Israel teilen wir das Interesse daran, dass der Terror dieses Regimes aufhört und Irans gefährliche nukleare und ballistische Aufrüstung gestoppt wird."

Textgröße ändern: