The National Times - Von der Leyen sagt Ukraine 500 Millionen Euro an humanitärer Hilfe zu

Wetter - Sydney 20°C

Von der Leyen sagt Ukraine 500 Millionen Euro an humanitärer Hilfe zu

POLITIK 01.03.2022

Von der Leyen sagt Ukraine 500 Millionen Euro an humanitärer Hilfe zu

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat der Ukraine mindestens 500 Millionen Euro an humanitärer Hilfe in Aussicht gestellt. Die Mittel aus dem EU-Haushalt sollten sowohl im Land selbst als auch für die Flüchtlinge eingesetzt werden, sagte von der Leyen am Dienstag bei einer Sondersitzung des Europaparlaments. Sie nannte den Krieg in der Ukraine "einen Moment der Wahrheit für Europa".

Textgröße ändern:

Die Mittel sollen nach von der Leyens Worten weitere 500 Millionen Euro ergänzen, welche die EU-Staaten der Ukraine zuvor zugesagt hatten. Das Geld aus der sogenannten Europäischen Friedensfazilität ist für die Lieferung von Waffen, Munition und Treibstoff an die Ukraine vorgesehen. Das ist ein Novum in der EU.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj rief die EU-Spitzen in einer live ins Europaparlament übertragenen Videoansprache auf, zu "beweisen", dass Europa sein Land nicht alleine lasse. Er forderte eine "gleichberechtigte" Mitgliedschaft in der EU.

S.Ross--TNT

Trump will US-Truppenpräsenz in Deutschland "um weit mehr als 5000" Soldaten reduzieren

Die USA wollen nach den Worten von US-Präsident Donald Trump weitaus mehr als zunächst die angekündigten 5000 Soldaten aus Deutschland abziehen. "Wir werden die Zahl noch deutlich stärker reduzieren, und zwar um weit mehr als 5000" US-Soldaten, sagte Trump am Samstag (Ortszeit) vor Journalisten in West Palm Beach im US-Bundesstaat Florida. Führende Republikaner kritisierten den Teil-Abzug als das "falsche Signal" an den russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Neue gegenseitige Drohungen im Ringen um Ende des Iran-Kriegs

Im Ringen um ein Ende des Iran-Krieges zeichnet sich weiter kein Durchbruch ab. US-Präsident Donald Trump erklärte am Samstag (Ortszeit) mit Blick auf einen weiteren Verhandlungsvorschlag aus Teheran, er könne sich "nicht vorstellen, dass er annehmbar wäre". Eine Wiederaufnahme des Kriegs bezeichnete er als "Option". Die Revolutionsgarden erklärten, die USA hätten die Wahl zwischen einem "unmöglichen" Militäreinsatz oder einem "schlechten Deal" mit der Islamischen Republik.

Bas: Viele sind genervt von Koalitionsstreit - Ministerin will mehr Entlastungen

Kurz vor dem ersten Jahrestag des Regierungswechsels hat die SPD-Ko-Vorsitzende Bärbel Bas mehr Kompromissbereitschaft und Geschlossenheit in der Koalition mit der Union gefordert. "Was besser werden muss, ist die Abstimmung, eher intern als öffentlich", sagte Bas dem Nachrichtenmagazin "Politico" laut Vorabmeldung vom Sonntag. "Viele Leute nerven diese Streitigkeiten, die man so mitbekommt. Das muss aufhören."

Pro-russicher slowakischer Regierungschef Fico kündigt Besuch in der Ukraine an

Der nationalistische slowakische Regierungschef Robert Fico - nach der Abwahl von Ungarns Regierungschef Viktor Orban der engste Verbündete von Kreml-Chef Wladimir Putin in der EU - hat einen Besuch in der Ukraine angekündigt. Nach einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erklärte Fico am Samstag: "Wir werden das Format gemeinsamer Regierungssitzungen fortsetzen und zudem gegenseitige Besuche in unseren Hauptstädten vornehmen." Fico hatte es bisher vermieden, nach Kiew zu reisen.

Textgröße ändern: