The National Times - Von der Leyen sagt Ukraine 500 Millionen Euro an humanitärer Hilfe zu

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Von der Leyen sagt Ukraine 500 Millionen Euro an humanitärer Hilfe zu

POLITIK 01.03.2022

Von der Leyen sagt Ukraine 500 Millionen Euro an humanitärer Hilfe zu

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat der Ukraine mindestens 500 Millionen Euro an humanitärer Hilfe in Aussicht gestellt. Die Mittel aus dem EU-Haushalt sollten sowohl im Land selbst als auch für die Flüchtlinge eingesetzt werden, sagte von der Leyen am Dienstag bei einer Sondersitzung des Europaparlaments. Sie nannte den Krieg in der Ukraine "einen Moment der Wahrheit für Europa".

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Die Mittel sollen nach von der Leyens Worten weitere 500 Millionen Euro ergänzen, welche die EU-Staaten der Ukraine zuvor zugesagt hatten. Das Geld aus der sogenannten Europäischen Friedensfazilität ist für die Lieferung von Waffen, Munition und Treibstoff an die Ukraine vorgesehen. Das ist ein Novum in der EU.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj rief die EU-Spitzen in einer live ins Europaparlament übertragenen Videoansprache auf, zu "beweisen", dass Europa sein Land nicht alleine lasse. Er forderte eine "gleichberechtigte" Mitgliedschaft in der EU.

S.Ross--TNT

Schah-Sohn Reza Pahlavi bittet Trump um "Hilfe" für iranische Bevölkerung

Der in den USA lebende Sohn des letzten iranischen Schahs, Reza Pahlavi, hat US-Präsident Donald Trump aufgerufen, dem iranischen Volk zu "helfen". "Es ist Zeit, die Islamische Republik zu beenden. Dies ist die Forderung, die aus dem Blutvergießen meiner Landsleute widerhallt", sagte Pahlavi am Samstag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz.

Großbritannien entsendet Flugzeugträgerverband in den Nordatlantik

Angesichts wachsender Sicherheitsbedenken wird Großbritannien noch in diesem Jahr einen Flugzeugträgerverband in den Nordatlantik entsenden. "Ich kann heute bekanntgeben, dass Großbritannien in diesem Jahr seinen Flugzeugträgerverband in den Nordatlantik und den Hohen Norden entsenden wird, angeführt von der 'HMS Prince of Wales', die gemeinsam mit den USA, Kanada und anderen Nato-Verbündeten operiert", sagte der britische Premierminister Keir Starmer am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC).

Rubio: USA wollen "starkes" Europa als Verbündeten

US-Außenminister Marco Rubio hat sich zur Partnerschaft der USA mit Europa bekannt - und zugleich sehr deutliche Erwartungen an die Verbündeten formuliert. "Wir gehören zusammen", sagte Rubio am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC). "Wir wollen, dass Europa stark ist. Wir glauben, dass Europa überleben muss." Rubio schlug zwar sanftere Töne an als US-Vizepräsident JD Vance in seiner Rede vor einem Jahr an, doch rief er die Europäer auf, etwa beim Kampf gegen die "Massenmigration" dem rigorosen Kurs von US-Präsident Donald Trump zu folgen.

Von der Leyen: Europa muss Verantwortung für eigene Sicherheit übernehmen

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat an die Mitgliedstaaten appelliert, Verantwortung für die gemeinsame Sicherheit zu übernehmen. "Europa muss einen Schritt nach vorne machen und seiner Verantwortung nachkommen", sagte von der Leyen am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz. "Die Sicherheit Europas wurde nicht immer als unsere vorrangige Verantwortung betrachtet. Doch das hat sich grundlegend geändert", sagte sie mit Blick auf die Abkehr der US-Regierung unter Präsident Donald Trump von Europa.

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