Stark-Watzinger will Beer als stellvertretende FDP-Chefin ablösen

The National Times - Stark-Watzinger will Beer als stellvertretende FDP-Chefin ablösen

POLITIK 17.04.2023

Stark-Watzinger will Beer als stellvertretende FDP-Chefin ablösen / Foto: © Taiwan’s National Science and Technology Council (NSTC)/AFP/Archiv

In der engsten Führungsspitze der FDP soll es beim bevorstehenden Bundesparteitag einen personellen Wechsel geben: Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger kündigte am Montag ihre Kandidatur für einen der drei Stellvertreterposten an. Die bisherige Vize-Parteichefin Nicola Beer verzichtet dafür auf eine neuerliche Kandidatur, wie aus der Partei verlautete. Parteichef Christian Lindner will sich auf dem Parteitag am Freitag im Amt bestätigen lassen, auch die bisherigen Vizes Wolfgang Kubicki und Johannes Vogel treten wieder an.

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Stark-Watzinger kündigte im Kurzbotschaftendienst Twitter an, sie wolle als FDP-Vizechefin vor allem bildungspolitische Themen vorantreiben. "Aufstieg durch Bildung und Innovationen als Treiber von Wachstum und Wohlstand sind für Deutschlands Zukunft entscheidend", erklärte sie.

Die Ministerin steht an der Spitze des wichtigen FDP-Landesverbands Hessen; dort wird im Oktober ein neuer Landtag gewählt. Auch die bisherige Vizechefin Beer stammt aus dem hessischen FDP-Landesverband.

Beer galt in der FDP als umstritten. Auf dem Bundesparteitag im Jahr 2019 wurde die Europapolitikerin erstmals zur Vizechefin gewählt, sie erhielt mit 58,6 Prozent aber nur ein schwaches Ergebnis. Auf dem Parteitag 2021 wurde Beer mit 61 Prozent wiedergewählt, auch dies war das schlechteste Ergebnis in der Stellvertreterriege. Stark-Watzinger war bislang schon FDP-Präsidiumsmitglied; beim Parteitag 2021 erhielt sie 91 Prozent der Stimmen.

Beers Verzicht und die Kandidatur von Stark-Watzinger wurden nach Parteiangaben einvernehmlich vereinbart. Nach Informationen des "Spiegel" soll Beer, die derzeit Vizepräsidentin des Europaparlaments ist, für einen der acht Vize-Präsidenten-Posten bei der Europäischen Investitionsbank (EIB) kandidieren. Einen entsprechenden Vorschlag habe Bundesfinanzminister und FDP-Chef Lindner kürzlich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterbreitet.

P.Barry--TNT

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