CDU stellt Ergebnisse von Mitgliederbefragung zu Grundsatzprogramm vor

The National Times - CDU stellt Ergebnisse von Mitgliederbefragung zu Grundsatzprogramm vor

POLITIK 17.04.2023

CDU stellt Ergebnisse von Mitgliederbefragung zu Grundsatzprogramm vor / Foto: © AFP

Die CDU stellt am Montag die Ergebnisse ihrer Mitgliederbefragung zum neuen Grundsatzprogramm der Partei vor. CDU-Chef Friedrich Merz und der Vorsitzende der Grundsatzprogrammkommission, Carsten Linnemann, treten dazu am Nachmittag vor die Presse (13.45 Uhr). An der Befragung haben sich laut Partei knapp 66.000 der fast 372.000 CDU-Mitglieder beteiligt.

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Die CDU zieht mit dem neuen Grundsatzprogramm auch die Konsequenzen aus der Niederlage bei der Bundestagswahl 2021. Das letzte Grundsatzprogramm der CDU stammt aus dem Jahr 2007. Die Verabschiedung eines neuen Konzepts vor der letzten Bundestagswahl kam trotz mehrjähriger Vorbereitungen nicht mehr zustande. Mitte Juli soll nun ein Konvent zum Grundsatzprogramm stattfinden. Es soll dann bis zur Europawahl im Juni 2024 vorliegen.

A.M.James--TNT

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Hinter dem möglicherweise geplanten Anschlag nahe eines von den USA genutzten britischen Luftwaffenstützpunkts steht nach den Worten von US-Außenminister Marco Rubio "ein ausländischer Akteur". "Hierbei ist eindeutig die Handschrift eines ausländischen Akteurs im Spiel", sagte Rubio am Montag (Ortszeit) dem Sender Fox News.

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