Chinas Verteidigungsminister Li zu viertägigem Besuch in Russland erwartet

The National Times - Chinas Verteidigungsminister Li zu viertägigem Besuch in Russland erwartet

POLITIK 16.04.2023

Chinas Verteidigungsminister Li zu viertägigem Besuch in Russland erwartet / Foto: © SPUTNIK/AFP

Inmitten der Diskussionen um die Haltung Pekings zum Ukraine-Konflikt will Chinas Verteidigungsminister Li Shangfu am Sonntag nach Russland reisen. Der Besuch auf Einladung des Kremls soll vier Tage dauern. Im März hatte bereits der chinesische Präsident Xi Jinping den russischen Staatschef Wladimir Putin besucht. Westliche Staaten werfen Peking vor, angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine stillschweigend Moskau zu unterstützen.

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China sieht sich nach eigenen Angaben im Ukraine-Konflikt als neutrale Partei. Xi hat bislang weder die russische Offensive in dem Nachbarland verurteilt noch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesprochen. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte bei ihrem China-Besuch am Freitag die Führung in Peking aufgefordert, ihren Einfluss auf Russland geltend zu machen. Deutschland wünsche sich, "dass China auf Russland einwirkt, um seine Aggression endlich zu beenden", sagte sie.

R.Evans--TNT

Rubio: "Ausländischer Akteur" hinter möglichem Anschlag bei britischem Luftwaffenstützpunkt

Hinter dem möglicherweise geplanten Anschlag nahe eines von den USA genutzten britischen Luftwaffenstützpunkts steht nach den Worten von US-Außenminister Marco Rubio "ein ausländischer Akteur". "Hierbei ist eindeutig die Handschrift eines ausländischen Akteurs im Spiel", sagte Rubio am Montag (Ortszeit) dem Sender Fox News.

Bundestagspräsidentin Klöckner kritisiert Verhalten von AfD und Linken im Parlament

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat das Verhalten der Abgeordneten von AfD und Linken im Plenum scharf kritisiert. "Das schaukelt sich so dermaßen hoch", sagte Klöckner nach Angaben vom Dienstag im Podcast "Meine schwerste Entscheidung" der Funke Medien. "Die beiden Fraktionen haben die meisten Ordnungsrufe mit Abstand. Die AfD die meisten, aber die Linken ziehen nach. Und diese Polarisierung, da müssen wir achtgeben."

Bundeskanzler Merz empfängt Kasachstans Präsidenten Tokajew

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Dienstag Kasachstans Präsidenten Kassym-Schomart Tokajew im Bundeskanzleramt in Berlin (16.00 Uhr). Bei dem Treffen werden nach Angaben eines Regierungssprechers Themen wie der Ausbau der bilateralen Energie- und Rohstoffpartnerschaft, Fragen der regionalen Zusammenarbeit sowie die internationale Sicherheitspolitik im Mittelpunkt stehen. Für 17.00 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

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