The National Times - Hunderte demonstrieren vor US-Supreme Court für Recht auf Abtreibung

Hunderte demonstrieren vor US-Supreme Court für Recht auf Abtreibung


Hunderte demonstrieren vor US-Supreme Court für Recht auf Abtreibung
Hunderte demonstrieren vor US-Supreme Court für Recht auf Abtreibung / Foto: © AFP

Hunderte Menschen haben vor dem Sitz des Obersten US-Gerichtshofs in Washington für das Recht auf Abtreibung demonstriert. Die Demonstrantinnen und Demonstranten skandierten bei dem Protest am Samstag Parolen wie "Richter sind keine Ärzte". Sie reagierten auf die Entscheidung eines Bundesrichtung in Texas, der der Abtreibungspille Mifepriston die Zulassung entziehen wollte.

Textgröße ändern:

Der Schritt des texanischen Richters hat die USA in einen neuen juristischen Streit um das Recht auf Abtreibung gestürzt. Ein Bundesberufungsgericht in Louisiana hatte die Entscheidung aus Texas am Mittwoch gekippt, gleichzeitig aber die Auflagen verschärft, unter denen Mifepriston verschrieben werden darf.

Die US-Regierung hatte daraufhin einen Dringlichkeitsantrag an den Obersten Gerichtshof gestellt, die Wirkung einschränkender Urteile aufzuheben. Am Freitag entschied der Supreme Court, den Zugang zu der Abtreibungspille bis Mittwoch zunächst aufrechtzuerhalten. Bis dahin sollen die Streitparteien ihre Schriftsätze einreichen.

Am Obersten Gerichtshof der USA hat das konservative Lager nach mehreren Neubesetzungen während der Amtszeit von Ex-US-Präsident Donald Trump eine klare Mehrheit von sechs der neun Richter. Das Abtreibungsrecht ist eines der umstrittensten gesellschaftspolitischen Themen in den USA. Der Supreme Court hatte im vergangenen Juni das landesweite Grundrecht auf Schwangerschaftsabbrüche abgeschafft - ein Urteil, das ein politisches Erdbeben auslöste.

Mifepriston, in Deutschland unter dem Handelsnamen Mifegyne bekannt, wird in den USA bei mehr als jedem zweiten Schwangerschaftsabbruch eingesetzt. Nach Angaben der FDA wurde die Pille seit ihrer Zulassung im Jahr 2000 von mehr als 5,6 Millionen Frauen genutzt. In weniger als 1500 Fällen habe es Komplikationen gegeben, ohne dass ein Zusammenhang zu Mifepriston habe hergestellt werden können.

C.Blake--TNT

Empfohlen

Rubio: "Ausländischer Akteur" hinter möglichem Anschlag bei britischem Luftwaffenstützpunkt

Hinter dem möglicherweise geplanten Anschlag nahe eines von den USA genutzten britischen Luftwaffenstützpunkts steht nach den Worten von US-Außenminister Marco Rubio "ein ausländischer Akteur". "Hierbei ist eindeutig die Handschrift eines ausländischen Akteurs im Spiel", sagte Rubio am Montag (Ortszeit) dem Sender Fox News.

Bier und Molke aus Kanada: Neue US-Einfuhrsperre in Kraft

Die USA haben die Einfuhr bestimmter kanadischer Produkte bis auf Weiteres gestoppt. Am Dienstag (06.00 Uhr MESZ) trat ein Importembargo für alkoholische Getränke sowie einige Milchprodukte in Kraft. Betroffen sind unter anderem Bier, Schaumwein und Molke, aber auch PS-starke Motorräder.

Bundestagspräsidentin Klöckner kritisiert Verhalten von AfD und Linken im Parlament

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat das Verhalten der Abgeordneten von AfD und Linken im Plenum scharf kritisiert. "Das schaukelt sich so dermaßen hoch", sagte Klöckner nach Angaben vom Dienstag im Podcast "Meine schwerste Entscheidung" der Funke Medien. "Die beiden Fraktionen haben die meisten Ordnungsrufe mit Abstand. Die AfD die meisten, aber die Linken ziehen nach. Und diese Polarisierung, da müssen wir achtgeben."

Bundeskanzler Merz empfängt Kasachstans Präsidenten Tokajew

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Dienstag Kasachstans Präsidenten Kassym-Schomart Tokajew im Bundeskanzleramt in Berlin (16.00 Uhr). Bei dem Treffen werden nach Angaben eines Regierungssprechers Themen wie der Ausbau der bilateralen Energie- und Rohstoffpartnerschaft, Fragen der regionalen Zusammenarbeit sowie die internationale Sicherheitspolitik im Mittelpunkt stehen. Für 17.00 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

Textgröße ändern: