The National Times - Selenskyj nimmt virtuell an Sondersitzung des Europaparlaments teil

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Selenskyj nimmt virtuell an Sondersitzung des Europaparlaments teil

POLITIK 01.03.2022

Selenskyj nimmt virtuell an Sondersitzung des Europaparlaments teil

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nimmt am Dienstag per Videoschalte an einer Sondersitzung des Europaparlaments zu dem russischen Angriff auf sein Land teil. Das kündigte EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola auf dem Kurzbotschaftendienst Twitter an. Selenskyj sowie der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk wollen sich Metsola zufolge virtuell in Ansprachen "an die Welt richten". Die Brüsseler Debatte beginnt um 12.30 Uhr.

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Das EU-Parlament will bei der Sitzung über eine Entschließung abstimmen, die laut den Befürwortern ein politisches Signal für eine mögliche Mitgliedschaft der Ukraine in der Europäischen Union aussenden soll. Präsident Selenskyj hatte am Montag eine unverzügliche Integration seines Landes in die EU gefordert. In der nicht bindenden Entschließung werden die europäischen Institutionen aufgerufen, "auf die Gewährung des Kandidatenstatus für die Ukraine hinzuwirken".

Dafür wäre allerdings ein einstimmiger Beschluss der 27 Mitgliedstaaten nötig. EU-Ratspräsident Charles Michel hatte am Montag in einer Antwort auf Selenskyj auf die "unterschiedlichen Meinungen und Befindlichkeiten" bei den EU-Staaten verwiesen. Zuletzt hatten vor allem Ost-Länder wie Polen und Slowenien eine Beitrittsperspektive für die Ukraine verlangt. Andere warnen davor, den Konflikt mit Russland in die EU und in die Nato zu holen.

An der Plenardebatte nehmen neben Ratspräsident Michel auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell teil. Anschließend stimmen die Parlamentarier über die Resolution ab. Die Fraktionsvorsitzenden im EU-Parlament hatten den russischen Einmarsch in die Ukraine vergangene Woche "auf das Schärfste" verurteilt und ihn als "Bedrohung für die europäische und regionale Stabilität" bezeichnet.

A.Parker--TNT

Fifa-Präsident Infantino bestätigt WM-Teilnahme des Iran

Trotz des Iran-Krieges soll die iranische Nationalmannschaft nach Angaben der Fifa an der Fußball-WM der Männer teilnehmen, die in den USA, Mexiko und Kanada ausgetragen wird. "Der Iran wird bei der Weltmeisterschaft dabei sein", sagte Fifa-Präsident Gianni Infantino am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP während eines Freundschaftsspiels zwischen dem Iran und Costa Rica im türkischen Antalya.

Französische Bürgermeister holen EU-Fahnen ein - heftige Kritik

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Merz' Äußerung zur Rückkehr von Syrern stößt auf breite Kritik

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Trotz US-Blockade: Russischer Öltanker in Kuba angekommen

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