The National Times - Selenskyj nimmt virtuell an Sondersitzung des Europaparlaments teil

Wetter - Sydney 16°C

Selenskyj nimmt virtuell an Sondersitzung des Europaparlaments teil

POLITIK 01.03.2022

Selenskyj nimmt virtuell an Sondersitzung des Europaparlaments teil

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nimmt am Dienstag per Videoschalte an einer Sondersitzung des Europaparlaments zu dem russischen Angriff auf sein Land teil. Das kündigte EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola auf dem Kurzbotschaftendienst Twitter an. Selenskyj sowie der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk wollen sich Metsola zufolge virtuell in Ansprachen "an die Welt richten". Die Brüsseler Debatte beginnt um 12.30 Uhr.

Textgröße ändern:

Das EU-Parlament will bei der Sitzung über eine Entschließung abstimmen, die laut den Befürwortern ein politisches Signal für eine mögliche Mitgliedschaft der Ukraine in der Europäischen Union aussenden soll. Präsident Selenskyj hatte am Montag eine unverzügliche Integration seines Landes in die EU gefordert. In der nicht bindenden Entschließung werden die europäischen Institutionen aufgerufen, "auf die Gewährung des Kandidatenstatus für die Ukraine hinzuwirken".

Dafür wäre allerdings ein einstimmiger Beschluss der 27 Mitgliedstaaten nötig. EU-Ratspräsident Charles Michel hatte am Montag in einer Antwort auf Selenskyj auf die "unterschiedlichen Meinungen und Befindlichkeiten" bei den EU-Staaten verwiesen. Zuletzt hatten vor allem Ost-Länder wie Polen und Slowenien eine Beitrittsperspektive für die Ukraine verlangt. Andere warnen davor, den Konflikt mit Russland in die EU und in die Nato zu holen.

An der Plenardebatte nehmen neben Ratspräsident Michel auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell teil. Anschließend stimmen die Parlamentarier über die Resolution ab. Die Fraktionsvorsitzenden im EU-Parlament hatten den russischen Einmarsch in die Ukraine vergangene Woche "auf das Schärfste" verurteilt und ihn als "Bedrohung für die europäische und regionale Stabilität" bezeichnet.

A.Parker--TNT

Altersdiskriminierung: Jeder Dreizehnte in zweiter Lebenshälfte fühlt sich benachteiligt

Jede oder jeder Dreizehnte zwischen 43 und 90 Jahren fühlt sich aufgrund des Alters diskriminiert. Insgesamt gaben in einer am Montag veröffentlichten Untersuchung des Deutschen Zentrums für Altersfragen 7,7 Prozent der Menschen in der zweiten Lebenshälfte an, sich aufgrund ihres Alters benachteiligt zu fühlen.

EU-Länder beraten über Ukraine-Hilfen - Baerbock lobt Zusagen von Union und SPD

In der Debatte um neue Ukraine-Hilfen gibt es nach einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel noch Verhandlungsbedarf. "Es gibt eine Menge Details, die ausgearbeitet werden müssen", sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas am Rande des Treffens am Montag. Aus Deutschland sollen in diesem Jahr zusätzliche drei Milliarden Euro an Kiew fließen, wenn Bundestag und Bundesrat die geplante Lockerung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben beschließen.

Huthi-Angriffe auf US-Flugzeugträger: Berlin fordert Einhaltung von Völkerrecht bei Reaktionen

Nach zwei Angriffen der pro-iranischen Huthi-Miliz im Jemen auf einen US-Flugzeugträger im Roten Meer hat das Bundesaußenministerium eine verhältnismäßige Reaktion angemahnt. Die Huthis hätten "immer wieder auf Eskalation gesetzt", dennoch müssten alle Reaktionen auf deren Angriffe "im Einklang mit dem Völkerrecht" erfolgen, sagte am Montag der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Sebastian Fischer. China rief zur Deeskalation auf. Im Jemen demonstrierten unterdessen zehntausende Menschen gegen die tödlichen Angriffe der USA vom Wochenende.

Dürr will FDP als Parteichef 2029 wieder in den Bundestag führen

Die FDP hat ihre Debatte über einen neuen Parteichef beendet: Mit dem bisherigen Bundestagsfraktionschef Christian Dürr an der Spitze wollen die Liberalen nach der historischen Wahlschlappe zurückkommen und in vier Jahren wieder ins Parlament einziehen. Er habe "keinen Zweifel, dass wir das schaffen werden", sagte Dürr am Montag in Berlin. Tags zuvor hätten sich die Spitzen der Landtagsfraktionen und Landesverbände einmütig auf Dürr verständigt. Der Partei dürfte eine personelle und inhaltliche Neuaufstellung bevorstehen.

Textgröße ändern: