Baerbock warnt in China vor "Horrorszenario" bei Eskalation in Taiwan-Straße / Foto: © POOL/AFP
Baerbock warnt in China vor "Horrorszenario" bei Eskalation in Taiwan-Straße
Bei ihrem China-Besuch hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) eine mögliche militärische Eskalation in der Straße von Taiwan als ein "Horrorszenario" für die gesamte Welt bezeichnet. Deutschland stehe zur Ein-China-Politik, doch zugleich sei die Bundesrepublik besorgt über die aktuelle Lage, sagte Baerbock am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem chinesischen Außenminister Qin Gang in Peking.
Eine Destabilisierung der Straße von Taiwan hätte "dramatische Folgen" für die Weltwirtschaft, sagte Baerbock. "Die Schockwellen einer solchen Weltwirtschaftskrise würden auch China und Deutschland als besondere Handelsnationen empfindlich treffen."
Etwa 50 Prozent des globalen Warenverkehrs passiere die Region, außerdem kämen 70 Prozent der weltweit produzierten Halbleiter aus Taiwan. "Eine militärische Eskalation in der Straße von Taiwan (...) wäre für die gesamte Welt ein Horrorszenario", führte Baerbock fort.
Baerbocks Besuch findet vor dem Hintergrund verschärfter Spannungen rund um Taiwan statt. Die chinesische Armee hatte vor wenigen Tagen in einem dreitägigen Großmanöver die Umzingelung Taiwans geübt.
Am Donnerstag verkündete die Seesicherheitsbehörde der ostchinesischen Provinz Fujian für Sonntag ein mehrstündiges Einfahrtverbot für Schiffe in ein Gebiet nördlich von Taiwan, wegen "womöglich herabfallender Raketentrümmer". Es war unklar, ob ein Zusammenhang mit den Militärübungen besteht.
Peking betrachtet Taiwan als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will - notfalls mit militärischer Gewalt.
Zuletzt hatten Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur China- und Taiwan-Politik im westlichen Lager Kritik ausgelöst. Macron hatte nach einem Besuch in China mit Blick auf die USA gesagt, Europa dürfe in der Taiwan-Frage kein "Mitläufer" sein. Mit einem Staat verbündet zu sein bedeute nicht, dessen "Vasall" zu sein.
Baerbock war am Donnerstag zunächst in der Hafenstadt Tianjin eingetroffen und am Freitag mit ihrem chinesischen Kollegen mit dem Schnellzug nach Peking weitergereist.
Für Freitag und Samstag sind laut Auswärtigem Amt auch Gespräche mit dem ranghohen chinesischen Außenpolitiker Wang Yi und dem stellvertretenden Staatspräsidenten Han Zheng geplant. Im Anschluss will die Ministerin am Samstag nach Südkorea weiterfliegen. Am Sonntag reist Baerbock dann zum Außenministertreffen der G7-Staatengruppe nach Japan.
F.Harris--TNT
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