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Baerbock reist zu Beratungen über Ukraine-Krieg nach Polen

POLITIK 01.03.2022

Baerbock reist zu Beratungen über Ukraine-Krieg nach Polen

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist am Dienstag zu Beratungen über den Ukraine-Krieg nach Polen. In Lodz wird sie vom polnischen Außenminister Zbigniew Rau zu einem gemeinsamen Gespräch mit ihrem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian empfangen. Das Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks findet vor dem Hintergrund des russischen Großangriffs auf die Ukraine statt. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wird am Dienstag zu einem Besuch in der polnischen Hauptstadt Warschau empfangen.

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Die russische Armee war am vergangenen Donnerstag in die Ukraine einmarschiert und griff seither Städte wie Kiew und Charkiw an. Am Montag trafen sich Unterhändler Kiews und Moskaus zu einer ersten Verhandlungsrunde in Belarus. Beide Seiten teilten nach Abschluss der Gespräche mit, es sei eine zweite Verhandlungsrunde vereinbart worden.

S.O'brien--TNT

Gedenkstätten fordern Aufnahme von KZs in Unesco-Welterbe-Liste

Mehrere KZ-Gedenkstätten haben eine Aufnahme der ehemaligen Konzentrationslager der Nazis ins Unesco-Welterbe gefordert. Die Erhaltung der KZs sei wichtig für die Wahrung der Demokratie, "die nicht mehr länger selbstverständlich ist", erklärten die Leiter der Gedenkstätten, darunter Dachau, Buchenwald und Bergen-Belsen, nach einem Treffen in Den Haag am Donnerstag. Die ehemaligen Konzentrationslager der Nationalsozialisten "zeigen anschaulich, was passiert, wenn es keinen Schutz für die Würde aller menschlichen Wesen gibt", hieß es weiter.

Botschafter: Iran fordert von Berlin Klarstellung zur Nutzung von Ramstein durch USA

Der iranische Botschafter in Deutschland, Madschid Nili, hat von der Bundesregierung eine "Klarstellung" zur Nutzung der US-Luftwaffenbasis Ramstein durch die USA für den Iran-Krieg gefordert. Die Rolle des Militärstützpunkts in Rheinland-Pfalz sei für Teheran bislang "offiziell nicht klar", sagte Nili am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Bislang haben wir keine Antwort."

Italien und Dänemark warnen vor Fluchtbewegung durch Iran-Krieg wie im Jahr 2015

Italien und Dänemark haben vor einer möglichen massiven Fluchtbewegung infolge des Iran-Kriegs gewarnt. "Wir können nicht riskieren, dass sich die Flüchtlings- und Migrationsbewegungen in die EU im Ausmaß von 2015-16 wiederholen", betonen die Regierungschefinnen beider Länder, Giorgia Meloni und Mette Frederiksen, in einem am Donnerstag in Brüssel bekannt gewordenen Schreiben an die EU-Spitzen sowie die übrigen Staats- und Regierungschefs.

EZB erwartet höhere Inflation durch Iran-Krieg - Leitzins aber vorerst unverändert

Der Iran-Krieg lässt die Inflation in der Eurozone nach Einschätzung der Europäischen Zentralbank (EZB) kurzfristig steigen - die mittelfristigen Folgen sind aber noch ungewiss. Angesichts dieser Ausgangslage beließ der EZB-Rat am Donnerstag die Leitzinsen wie im Vorfeld erwartet vorerst unverändert. EZB-Präsidentin Christine Lagarde hob gleichwohl hervor, dass die Zentralbank "entschlossen" sei, die Inflation auf mittlere Frist beim Zielwert von zwei Prozent zu halten.

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