Frankreichs Präsident Macron reist zu zweitägigem Staatsbesuch in die Niederlande

The National Times - Frankreichs Präsident Macron reist zu zweitägigem Staatsbesuch in die Niederlande

POLITIK 11.04.2023

Frankreichs Präsident Macron reist zu zweitägigem Staatsbesuch in die Niederlande / Foto: © AFP

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wird am Dienstag zu einem zweitägigen Staatsbesuch in den Niederlanden erwartet. Am Morgen werden er und seine Ehefrau Brigitte in Amsterdam mit militärischen Ehren vom niederländischen König Willem-Alexander und seiner Frau Máxima empfangen. Am Nachmittag wird Macron im Nexus-Forschungsinstitut in Den Haag eine Rede über die wirtschaftliche und industrielle Rolle der EU halten.

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Am Abend findet zu Ehren des Präsidentenpaares ein Abendessen im Königlichen Schloss statt. Es ist der erste Staatsbesuch eines französischen Staatschefs in den Niederlanden seit 23 Jahren. Macron wird bei seinem Besuch von sieben Ministern begleitet. Am Mittwoch werden Paris und Den Haag ein "Innovationsabkommen" unterzeichnen.

S.M.Riley--TNT

Bundestagspräsidentin Klöckner kritisiert Verhalten von AfD und Linken im Parlament

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat das Verhalten der Abgeordneten von AfD und Linken im Plenum scharf kritisiert. "Das schaukelt sich so dermaßen hoch", sagte Klöckner nach Angaben vom Dienstag im Podcast "Meine schwerste Entscheidung" der Funke Medien. "Die beiden Fraktionen haben die meisten Ordnungsrufe mit Abstand. Die AfD die meisten, aber die Linken ziehen nach. Und diese Polarisierung, da müssen wir achtgeben."

Bundeskanzler Merz empfängt Kasachstans Präsidenten Tokajew

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Dienstag Kasachstans Präsidenten Kassym-Schomart Tokajew im Bundeskanzleramt in Berlin (16.00 Uhr). Bei dem Treffen werden nach Angaben eines Regierungssprechers Themen wie der Ausbau der bilateralen Energie- und Rohstoffpartnerschaft, Fragen der regionalen Zusammenarbeit sowie die internationale Sicherheitspolitik im Mittelpunkt stehen. Für 17.00 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

Wadephul reist in die Slowakei und zum Europarat nach Straßburg

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Dienstag zu einem Besuch in die Slowakei. In der Hauptstadt Bratislava will Wadephul mit seinem slowakischen Kollegen Juraj Blanar und Ministerpräsident Robert Fico zusammenkommen. Bei den Gesprächen soll es unter anderem um den Krieg in der Ukraine gehen. Fico pflegt als einer der wenigen Regierungschefs der EU gute Kontakte nach Moskau und steht Sanktionen gegen Russland skeptisch gegenüber.

Organspende: Bundestagspräsidentin Klöckner will gegen Widerspruchslösung stimmen

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will im Bundestag gegen die Einführung der Widerspruchslösung bei der Organspende stimmen. Sie sei für die Organspende, aber "gegen die Einführung der Widerspruchslösung", sagte Klöckner nach Angaben vom Dienstag im Podcast "Meine schwerste Entscheidung" der Funke Medien. "Es ist schon ein Unterschied, ob ich proaktiv aus freien Stücken zu etwas zustimme oder ob der Staat für mich erstmal eine Entscheidung trifft, generisch: Du bist erstmal Organspender."