The National Times - Macron und von der Leyen besuchen Chinas Präsident Xi Jinping

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Macron und von der Leyen besuchen Chinas Präsident Xi Jinping

POLITIK 06.04.2023

Macron und von der Leyen besuchen Chinas Präsident Xi Jinping / Foto: © AFP

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und EU-Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen wollen am Donnerstag in Peking mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping zusammentreffen. Macron und von der Leyen wollen Xi dazu bewegen, seinen Einfluss auf Russland zugunsten einer Friedenslösung in der Ukraine zu nutzen. Macron hält sich zu einem dreitägigen Staatsbesuch in China auf und hatte von der Leyen das Dreiertreffen vorgeschlagen.

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Am Mittwoch hatte Macron davon gesprochen, dass China eine "bedeutende Rolle" mit Blick auf den Ukraine-Krieg zukomme. Frankreichs Präsident will außerdem die wirtschaftlichen Beziehungen seines Landes zu China wieder ankurbeln. Zu seiner Delegation zählen mehr als 50 Unternehmerinnen und Unternehmer. Von der Leyen hatte ihrerseits in der vergangenen Woche in einer Rede die künftigen Beziehungen der EU zu China von Pekings Haltung zum Ukraine-Krieg abhängig gemacht.

V.Allen--TNT

Bundeskanzler Merz empfängt Kasachstans Präsidenten Tokajew

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Dienstag Kasachstans Präsidenten Kassym-Schomart Tokajew im Bundeskanzleramt in Berlin (16.00 Uhr). Bei dem Treffen werden nach Angaben eines Regierungssprechers Themen wie der Ausbau der bilateralen Energie- und Rohstoffpartnerschaft, Fragen der regionalen Zusammenarbeit sowie die internationale Sicherheitspolitik im Mittelpunkt stehen. Für 17.00 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

Wadephul reist in die Slowakei und zum Europarat nach Straßburg

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Dienstag zu einem Besuch in die Slowakei. In der Hauptstadt Bratislava will Wadephul mit seinem slowakischen Kollegen Juraj Blanar und Ministerpräsident Robert Fico zusammenkommen. Bei den Gesprächen soll es unter anderem um den Krieg in der Ukraine gehen. Fico pflegt als einer der wenigen Regierungschefs der EU gute Kontakte nach Moskau und steht Sanktionen gegen Russland skeptisch gegenüber.

Organspende: Bundestagspräsidentin Klöckner will gegen Widerspruchslösung stimmen

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will im Bundestag gegen die Einführung der Widerspruchslösung bei der Organspende stimmen. Sie sei für die Organspende, aber "gegen die Einführung der Widerspruchslösung", sagte Klöckner nach Angaben vom Dienstag im Podcast "Meine schwerste Entscheidung" der Funke Medien. "Es ist schon ein Unterschied, ob ich proaktiv aus freien Stücken zu etwas zustimme oder ob der Staat für mich erstmal eine Entscheidung trifft, generisch: Du bist erstmal Organspender."

Trump bestreitet Waffenangebot an China

US-Präsident Donald Trump hat bestritten, dem chinesischen Staatschef Xi Jinping den Verkauf von US-Waffen angeboten zu haben. Trump wies am Montag Angaben des US-Botschafters in China, David Perdue, zurück. Er habe mit Xi nicht über Rüstungsgeschäfte gesprochen, sagte der Präsident.

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