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Macron zu Staatsbesuch in Peking erwartet

POLITIK 05.04.2023

Macron zu Staatsbesuch in Peking erwartet / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wird von Mittwoch an zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Peking erwartet. Er will im Gespräch mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping für eine größere Distanz Chinas zu Russland werben. Zum Auftakt des Besuchs trifft er mit in Peking lebenden Franzosen zusammen. Offizielle Termine sind dann für Donnerstag geplant, unter anderem ein Dreiertreffen mit Xi und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

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Macron wird von mehr als 50 Unternehmern begleitet, die die französisch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen nach der Corona-Pandemie wieder ankurbeln sollen. Frankreich hofft auch darauf, dass chinesische Touristen wieder nach Frankreich reisen. Vor der Pandemie haben sie etwa 3,5 Milliarden Euro ins Land gebracht.

P.Sinclair--TNT

Bundeskanzler Merz empfängt Kasachstans Präsidenten Tokajew

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Dienstag Kasachstans Präsidenten Kassym-Schomart Tokajew im Bundeskanzleramt in Berlin (16.00 Uhr). Bei dem Treffen werden nach Angaben eines Regierungssprechers Themen wie der Ausbau der bilateralen Energie- und Rohstoffpartnerschaft, Fragen der regionalen Zusammenarbeit sowie die internationale Sicherheitspolitik im Mittelpunkt stehen. Für 17.00 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

Wadephul reist in die Slowakei und zum Europarat nach Straßburg

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Dienstag zu einem Besuch in die Slowakei. In der Hauptstadt Bratislava will Wadephul mit seinem slowakischen Kollegen Juraj Blanar und Ministerpräsident Robert Fico zusammenkommen. Bei den Gesprächen soll es unter anderem um den Krieg in der Ukraine gehen. Fico pflegt als einer der wenigen Regierungschefs der EU gute Kontakte nach Moskau und steht Sanktionen gegen Russland skeptisch gegenüber.

Organspende: Bundestagspräsidentin Klöckner will gegen Widerspruchslösung stimmen

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will im Bundestag gegen die Einführung der Widerspruchslösung bei der Organspende stimmen. Sie sei für die Organspende, aber "gegen die Einführung der Widerspruchslösung", sagte Klöckner nach Angaben vom Dienstag im Podcast "Meine schwerste Entscheidung" der Funke Medien. "Es ist schon ein Unterschied, ob ich proaktiv aus freien Stücken zu etwas zustimme oder ob der Staat für mich erstmal eine Entscheidung trifft, generisch: Du bist erstmal Organspender."

Trump bestreitet Waffenangebot an China

US-Präsident Donald Trump hat bestritten, dem chinesischen Staatschef Xi Jinping den Verkauf von US-Waffen angeboten zu haben. Trump wies am Montag Angaben des US-Botschafters in China, David Perdue, zurück. Er habe mit Xi nicht über Rüstungsgeschäfte gesprochen, sagte der Präsident.

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