The National Times - Biden will am Montag mit Verbündeten über Ukraine-Krieg konferieren

Wetter - Sydney 18°C

Biden will am Montag mit Verbündeten über Ukraine-Krieg konferieren

POLITIK 28.02.2022

Biden will am Montag mit Verbündeten über Ukraine-Krieg konferieren

US-Präsident Joe Biden wird am Montag eine Telefonkonferenz mit Verbündeten abhalten, um die "Entwicklungen" des russischen Angriffs auf die Ukraine zu besprechen. Außerdem solle eine "gemeinsame Reaktion koordiniert" werden, erklärte das Weiße Haus am Sonntagabend (Ortszeit). Die Regierung ging nicht näher darauf ein, wer an dem Telefonat um 17.15 Uhr MEZ teilnehmen soll.

Textgröße ändern:

Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am Sonntag die Atomstreitkräfte seines Landes in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt und zur Begründung auf angebliche "aggressive Äußerungen" hochrangiger Vertreter von Nato-Staaten und "unfreundliche" Schritte des Westens gegen sein Land verwiesen.

Die USA und die EU hatten diesen Schritt schwer kritisiert. Wegen des fortschreitenden Angriffskriegs Russlands in der Ukraine hatten sie weitere Sanktionen gegen Russland auf den Weg gebracht und mehr Waffen für die Ukraine versprochen.

Am Montag soll in New York die Vollversammlung der UNO über den russischen Angriff debattieren. Europäische Staaten haben zusammen mit Kiew eine Resolution vorbereitet, die Russlands Einmarsch scharf verurteilt. Russland kann in diesem Forum nicht wie im Sicherheitsrat von seinem Vetorecht Gebrauch machen, Resolutionen der Vollversammlung sind allerdings nicht bindend.

Indessen will Frankreich bei einer weiteren Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats am Montag für eine Waffenruhe sowie unbeschränkten Zugang für humanitäre Hilfe in die Kriegsgebiete werben.

A.M.Owen--TNT

EU-Beitritt der Ukraine: Merz schlägt "assoziierte Mitgliedschaft" vor

Angesichts des langwierigen EU-Beitrittsprozesses hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine Art vorübergehende Teilmitgliedschaft der Ukraine ins Spiel gebracht. "Ich schlage vor, die Idee einer 'assoziierten Mitgliedschaft' für die Ukraine weiter zu erörtern", schrieb Merz in einem am Donnerstag veröffentlichten Brief an die EU-Spitzen, der der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Demnach soll Kiew etwa an Treffen des Rats der EU-Länder und des Europarats teilnehmen können, ohne jedoch ein Stimmrecht zu erhalten.

CDU-Arbeitnehmer warnen vor höherem Rentenalter - Radtke: "der falsche Schritt"

Der Arbeitnehmerflügel der CDU hat Überlegungen zur langfristigen Anhebung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre scharf kritisiert. Eine pauschale Anhebung auf 70 Jahre wäre "der falsche Schritt", sagte Dennis Radtke, der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels CDA, am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Wir haben schon heute Menschen, die aufgrund der Belastung keine Chance haben, überhaupt bis 67 zu arbeiten."

Iran prüft neuen US-Vorschlag - Trump sieht Gespräche "auf Messers Schneide"

Die USA und der Iran ringen weiter um eine Verhandlungslösung: Während Teheran nach eigenen Angaben einen neuen Vorschlag der USA zur Beendigung des Iran-Kriegs prüft, warnt US-Präsident Donald Trump vor einem Scheitern der Gespräche und der Wiederaufnahme der Angriffe auf den Iran. "Es steht wirklich auf des Messers Schneide", sagte Trump am Mittwoch. Israel versetzte seine Armee in "höchste Alarmbereitschaft".

Steinmeier: Iran-Konflikt ist "ein unnötiger Krieg"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Angriff der USA und Israels auf den Iran als vermeidbar bezeichnet. "Das ist ein unnötiger Krieg", sagte Steinmeier im am Donnerstag veröffentlichten Podcast "Vorangedacht" des Portals "t-online". Er verwies dabei auf das 2015 geschlossene Atomabkommen mit Teheran, das US-Präsident Donald Trump allerdings 2018 wieder aufgekündigt hatte.

Textgröße ändern: