The National Times - Nach SPD-Vorsitz gibt Kutschaty in Nordrhein-Westfalen auch Fraktionsvorsitz ab

Nach SPD-Vorsitz gibt Kutschaty in Nordrhein-Westfalen auch Fraktionsvorsitz ab


Nach SPD-Vorsitz gibt Kutschaty in Nordrhein-Westfalen auch Fraktionsvorsitz ab
Nach SPD-Vorsitz gibt Kutschaty in Nordrhein-Westfalen auch Fraktionsvorsitz ab / Foto: © AFP/Archiv

Nach seinem Rücktritt als SPD-Landesvorsitzender in Nordrhein-Westfalen hat Thomas Kutschaty auch seinen Rückzug von der Fraktionsspitze im Landtag angekündigt. Eine Neuaufstellung in der Partei müsse "auch mit einer Neuaufstellung in der Fraktion einhergehen", sagte Kutschaty am Dienstag in Düsseldorf. Er wird demnach aber noch so lange im Amt bleiben, bis es eine Neuwahl gibt.

Textgröße ändern:

Ein Fraktionssprecher sagte, der geschäftsführende Vorstand und die Fraktion hätten Kutschaty gebeten, sein Amt nicht sofort niederzulegen, sondern noch "einige Wochen" SPD-Fraktionsvorsitzender zu bleiben. Voraussichtlich im Mai solle dann eine neue Fraktionsspitze gewählt werden.

Kutschaty war in der vergangenen Woche von seinem Amt als SPD-Landesvorsitzender in Nordrhein-Westfalen zurückgetreten. Zuvor war er parteiintern mit seinem Vorschlag für die Neubesetzung des SPD-Generalsekretärspostens gescheitert. Übergangsweise führt der Oberbürgermeister von Hamm, Marc Herter, den Landesverband. Über die künftige Führung soll später auf einem Landesparteitag entschieden werden.

Kutschaty war seit 2021 SPD-Landeschef. Seit April 2018 ist er SPD-Fraktionschef im Düsseldorfer Landtag. Bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr unterlag er mit seiner Partei klar gegen die CDU von Ministerpräsidenten Hendrik Wüst.

E.Reid--TNT

Empfohlen

Trump bestreitet Waffenangebot an China

US-Präsident Donald Trump hat bestritten, dem chinesischen Staatschef Xi Jinping den Verkauf von US-Waffen angeboten zu haben. Trump wies am Montag Angaben des US-Botschafters in China, David Perdue, zurück. Er habe mit Xi nicht über Rüstungsgeschäfte gesprochen, sagte der Präsident.

Putin ordnet weitere Aufstockung der russischen Armee an

Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Montag ein Dekret unterzeichnet, das die Personalstärke der Armee um weitere 15.500 Soldaten erhöht. "Die zulässige Personalstärke der russischen Streitkräfte wird auf 2.441.630 Menschen festgesetzt, darunter 1.550.500 Militärangehörige", hieß es in dem Dekret. Einen Grund nannte Putin nicht. Er hatte bereits im März, Juni und Juli eine Aufstockung der Armee verkündet.

USA: Keine Pläne für Waffenverkauf an China

Die USA halten nach Angaben aus Washington an ihrem langjährigen Waffenembargo gegen China fest. "Die US-Regierung hat keine Pläne, Waffen an China zu verkaufen", sagte ein Regierungsvertreter am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Er wies damit Angaben des US-Botschafters in China, David Perdue, zurück.

Eine Tote bei russischem Angriff auf Akademie der Wissenschaften in Kiew

Bei einem russischen Drohnenangriff auf die Akademie der Wissenschaften im normalerweise gut geschützten Zentrum der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist nach ukrainischen Angaben eine Frau getötet worden. Sechs weitere Menschen seien verletzt worden, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag. Derweil wurde nach ukrainischen Angaben ein Grenzübergang zu Polen bei einem russischen Drohnenangriff beschädigt.

Textgröße ändern: