The National Times - Schwedens Parlament stimmt Nato-Beitritt zu

Schwedens Parlament stimmt Nato-Beitritt zu


Schwedens Parlament stimmt Nato-Beitritt zu
Schwedens Parlament stimmt Nato-Beitritt zu / Foto: © TT News Agency/AFP

Das schwedische Parlament hat den Beitritt des Landes zur Nato mit großer Mehrheit gebilligt. 269 Abgeordnete stimmten am Mittwoch für einen Beitritt zu dem Militärbündnis, nur 37 Parlamentarier dagegen. Die Zustimmung des Parlaments war erwartet worden. Sie hat vorerst allerdings keine direkten Folgen: Alle 30 Nato-Mitgliedsstaaten müssen grünes Licht für die Aufnahme Schwedens geben, die Zustimmung Ungarns und der Türkei steht aber noch aus.

Textgröße ändern:

Ungarn hat noch kein Datum für eine Ratifizierung von Schwedens Nato-Beitritt festgelegt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan blockiert seit Monaten die Bemühungen Schwedens um eine Aufnahme in das Militärbündnis. Ankara fordert von Stockholm eine härtere Gangart gegen kurdische Aktivisten, die die Türkei als "Terroristen" betrachtet.

In der Folge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine haben Schweden und das Nachbarland Finnland gemeinsam den Beitritt zur Nato beantragt. Mit dem Schritt brachen beide Länder mit einer langen Tradition weitgehender militärischer Neutralität.

Auch Finnlands Beitritt zur Nato steht angesichts fehlender Zusagen aus Budapest und Ankara noch aus, könnte jedoch vor der Aufnahme Schwedens in das Militärbündnis erfolgen. Der türkische Präsident Erdogan hatte am Freitag nach monatelangen Verzögerungen erklärt, er hoffe, dass die Ratifizierung Finnlands "noch vor den Wahlen" in der Türkei am 14. Mai stattfinden werde. Ungarn will am kommenden Montag über die Ratifizierung des Beitritts Finnlands abstimmen.

E.Reid--TNT

Empfohlen

USA: Keine Pläne für Waffenverkauf an China

Die USA halten nach Angaben aus Washington an ihrem langjährigen Waffenembargo gegen China fest. "Die US-Regierung hat keine Pläne, Waffen an China zu verkaufen", sagte ein Regierungsvertreter am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Er wies damit Angaben des US-Botschafters in China, David Perdue, zurück.

Eine Tote bei russischem Angriff auf Akademie der Wissenschaften in Kiew

Bei einem russischen Drohnenangriff auf die Akademie der Wissenschaften im normalerweise gut geschützten Zentrum der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist nach ukrainischen Angaben eine Frau getötet worden. Sechs weitere Menschen seien verletzt worden, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag. Derweil wurde nach ukrainischen Angaben ein Grenzübergang zu Polen bei einem russischen Drohnenangriff beschädigt.

Nato-Kommandeur: Russlands Sabotage "immer dreister" - funktioniert aber nicht

Nach den Worten des Oberbefehlshabers der Nato-Truppen in Europa, US-General Alexus Grynkewich, hat die "russische Sabotagekampagne" in Europa für den Kreml keinen Erfolg. Die "staatlich gesteuerte Sabotage" werde zwar "immer dreister", sagte Grynkewich am Montag vor EU-Abgeordneten. Dennoch halte das die europäischen Länder nicht davon ab, die Ukraine weiter zu unterstützen.

Großbritannien legt neues Programm zur Aufnahme von Flüchtlingen auf

Großbritannien will mit einem neu aufgelegten Programm hunderte Flüchtlinge aufnehmen. "Wir werden schutzbedürftige Flüchtlinge aus aller Welt aufnehmen und ihnen die Chance auf ein neues und besseres Leben hier in Großbritannien geben", sagte Innenministerin Shabana Mahmood am Montag beim jährlichen Parteitag der regierenden Labour-Partei in Liverpool. Etwa ein Viertel der Flüchtlinge sollen Frauen und Mädchen aus Afghanistan sowie Palästinenser sein.

Textgröße ändern: