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Baerbock begründet Waffenlieferung mit Pflicht zur Verteidigung der Ukraine

POLITIK 27.02.2022

Baerbock begründet Waffenlieferung mit Pflicht zur Verteidigung der Ukraine

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat am Sonntag die Kehrtwerte Deutschlands bei Waffenlieferungen mit der Pflicht zur Verteidigung der Ukraine und der UN-Charta begründet. "Wir dürfen die Ukraine nicht wehrlos dem Aggressor überlassen, der Tod und Verwüstung über dieses Land bringt", sagte Baerbock in der Sondersitzung des Bundestags zur russischen Invasion in der Ukraine. "Wir tun dies, weil unsere internationale Ordnung auf dem Spiel steht."

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"Es ist eine klare Botschaft an Wladimir Putin", fügte die Ministerin an. "Das Preisschild dieses Krieges gegen unschuldige Menschen und der Bruch mit der Charta der Vereinten Nationen wird für das System Putin untragbar sein." Russland habe die Ukraine rücksichtslos angegriffen, dies habe wie jedes andere Land der Welt das Recht auf Selbstverteidigung. Das sei in der UN-Charta "verbrieft".

Baerbock sprach zugleich von einer grundlegenden Zäsur der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Vor wenigen Wochen habe sie im Bundestag zum Thema Waffenlieferungen gesagt, dass eine außenpolitische Wende um 180 Grad genau "im richtigem Moment" und "bei vollem Bewusstsein" getroffen werden müsse. "Jetzt ist der Moment dafür", betonte die Bundesaußenministerin.

S.Lee--TNT

Drei im Libanon getötete Blauhelmsoldaten in Indonesien beigesetzt

Eine Woche nach ihrer Tötung im Südlibanon sind in Indonesien drei Blauhelmsoldaten beigesetzt worden. Die Soldaten der UN-Mission Unifil wurden am Sonntag in ihren jeweiligen Heimatorten mit militärischen Ehren beerdigt. Ihre Särge waren jeweils mit der indonesischen Flagge umhüllt. Weinende Angehörige streuten Blütenblätter auf die Gräber.

Trump: Zweites Besatzungsmitglied nach Abschuss von US-Kampfjet im Iran gerettet

Nach dem Abschuss eines US-Kampfjets über dem Iran ist nach den Worten von US-Präsident Donald Trump auch das zweite Besatzungsmitglied gerettet worden. "Wir haben ihn", schrieb Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social an die Bürger der USA gerichtet. Der Soldat sei "sicher und wohlauf". Am Vortag hatte Trump sein am Montag auslaufendes Ultimatum an Teheran zur Öffnung der Straße von Hormus bekräftigt. Derweil überzog die Islamische Republik die benachbarten Golfstaaten und Israel erneut mit heftigen Luftangriffen.

Trump: Zweites Crew-Mitglied von abgeschossenem US-Kampfjet im Iran gerettet

Nach dem Abschuss eines US-Kampfjets über dem Iran ist nach den Worten von US-Präsident Donald Trump auch das zweite Crew-Mitglied gerettet worden. "Wir haben ihn", schrieb Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social an die Bürger der USA gerichtet. Das US-Militär habe den Offizier in "einer der gewagtesten Such- und Rettungsaktionen in der Geschichte der Vereinigten Staaten" gerettet, er könne "voller Freude mitteilen", dass der Soldat zwar verletzt, aber "sicher und wohlauf" sei.

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