KCNA: Nordkorea ergreift "wichtige praktische" Maßnahmen zur Kriegsabschreckung

The National Times - KCNA: Nordkorea ergreift "wichtige praktische" Maßnahmen zur Kriegsabschreckung

POLITIK 12.03.2023

KCNA: Nordkorea ergreift "wichtige praktische" Maßnahmen zur Kriegsabschreckung / Foto: © KCNA VIA KNS/AFP

Kurz vor großen gemeinsamen Militärübungen von Südkorea und den USA hat Nordkorea laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA beschlossen, "wichtige praktische" Maßnahmen zur Kriegsabschreckung zu ergreifen. Die Entscheidung wurde auf einer Sitzung des Militärausschusses der Regierungspartei unter dem Vorsitz von Machthaber Kim Jong Un beschlossen, wie KCNA am Sonntag meldete.

Textgröße ändern:

Der Schritt ziele darauf ab, "mit der gegenwärtigen Situation zurechtzukommen, in der die Kriegsprovokationen der USA und Südkoreas die rote Linie erreichen", berichtete KCNA weiter. Die beschlossenen Maßnahmen wurden zunächst nicht näher erläutert.

Südkorea und die USA wollen am Montag ihre größten gemeinsamen Militärübungen seit fünf Jahren starten. Sie sollen sich auf das "veränderte Sicherheitsumfeld" aufgrund der verstärkten Aggressionen Nordkoreas konzentrieren, wie es aus Seoul und Washington hieß.

Pjöngjang betrachtet derartige Militärübungen als Proben für eine Invasion. Beobachter gehen davon aus, dass Nordkorea die Übungen als Vorwand für weitere Provokationen nutzen könnte, wie etwa für Raketen- oder auch einen Atomtest. Am Freitag hatte KCNA gemeldet, Kim habe Militärmanöver für einen "richtigen Krieg" angeordnet.

Die militärischen Spannungen auf der koreanischen Halbinsel haben sich zuletzt drastisch verschärft. Die kommunistische Führung in Pjöngjang droht immer wieder mit einer militärischen Eskalation in der Region. Angesichts der anhaltenden Provokationen Nordkoreas haben Südkorea und die USA ihre Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich verstärkt.

A.M.Owen--TNT

EU will Abwehr gegen hybride russische Angriffe stärken - Debatte über Notfallmechanismus

Die EU hat ihre Debatte über einen möglichen Notfallmechanismus als Reaktion auf hybride Angriffe Russlands fortgesetzt. Viele Länder hätten betont, dass eine solche Regelung "unbedingt in Ergänzung zur Nato geschehen" müsse, sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas nach einem Treffen der EU-Verteidigungsminister am Montag in Brüssel. Mit Blick auf das Treffen zwischen Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow verwies Kallas auf die fehlende Bereitschaft Russlands für ernsthafte Friedensverhandlungen.

Polizei: Fünf bei Luftwaffenstützpunkt festgenommene Männer alle Briten Mitte 20

Bei den fünf Männern, die wegen möglicher Anschlagspläne in der Nähe eines britischen Luftwaffenstützpunktes festgenommen wurden, handelt es sich nach Behördenangaben um britische Staatsbürger zwischen 23 und 25 Jahren. Die fünf Männer wohnen alle in London, wie die Polizei am Montag mitteilte. Einer der Männer sei 25 Jahre alt, drei Männer 24 und einer 23 Jahre alt.

Linken-Chefin Schwerdtner kritisiert "Kampagne mit allen Mitteln" gegen Berliner Verband

Die Vorsitzende der Linken im Bund, Ines Schwerdtner, hat Vorwürfe gegen den Berliner Landesverband aus den Reihen der Bundesregierung scharf kritisiert. "Seit dem Wahlsieg in Berlin läuft eine Kampagne gegen uns mit allen Mitteln", sagte Schwerdtner am Montag in der Hauptstadt. Deswegen gehe die Berliner Linke rechtlich nun sowohl gegen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) als auch Bundeswirtschaftsminister Katherina Reiche (CDU) vor.

Wadephul hebt vor Besuch des IStGH in Den Haag Bedeutung internationaler Institutionen hervor

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat vor seiner Abreise nach Den Haag die Bedeutung internationaler Institutionen hervorgehoben und dem dort angesiedelten Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) Deutschlands Unterstützung zugesichert. "In einer Zeit, in der internationale Institutionen zunehmend infrage gestellt werden, müssen wir uns gemeinsam mit unseren weltweiten Partnern klar an ihre Seite stellen", betonte Wadephul am Montag laut einer Pressemitteilung des Auswärtigen Amts.