The National Times - Pistorius sichert Litauen "dauerhafte Präsenz" der Bundeswehr zu

Pistorius sichert Litauen "dauerhafte Präsenz" der Bundeswehr zu


Pistorius sichert Litauen "dauerhafte Präsenz" der Bundeswehr zu
Pistorius sichert Litauen "dauerhafte Präsenz" der Bundeswehr zu / Foto: © AFP

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius eine dauerhafte Präsenz der Bundeswehr in Litauen angekündigt. Unabhängig davon, in welcher Form die Unterstützung erfolge, bleibe "in jedem Fall eine starke, dauerhafte Präsenz deutscher Verbände in Litauen", sagte Pistorius bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem litauischen Amtskollegen Arvydas Anusauskas am Dienstag in Vilnius. Er gehe davon aus, dass die Nato-Partner beim Gipfelgipfel in Vilnius im Sommer "zu weiteren Schritten kommen werden".

Textgröße ändern:

Zuvor hatte Arvydas den Wunsch seiner Regierung nach einer ständigen Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen bekräftigt. Die Lage erfordere eine "stärkere Präsenz der Partner in der Region, um die Abschreckung zu gewährleisten", sagte er mit Blick auf die Bedrohung durch Russland. "Die Verteidigungslinie der Nato fängt hier an", betonte er.

Derzeit leitet Deutschland die Nato-Kampfgruppe Enhanced Forward Presence (EFP) im litauischen Rukla und ist mit knapp 800 Bundeswehrsoldatinnen und Soldaten vor Ort. Hinzu kommt eine Brigade im Rahmen der Enhanced Vigilance Activity (EVA), die in Deutschland für einen schnellen Einsatz in Litauen bereitgehalten wird.

Pistorius äußerte sich zurückhaltend zu dem Wunsch nach einer ständig in Litauen stationierten Bundeswehr-Brigade. Zum einen fehle derzeit noch die nötige Infrastruktur, um 5000 Soldaten samt Familien und zivilem Personal in dem baltischen Staat unterzubringen. Zum andern müsse die Nato entscheiden, was "militärisch von der Abschreckung, von der Flexibilität her das Richtige" sei.

"Die mittel- und langfristige Ausgestaltung unserer Präsenz in Litauen wird Gegenstand weiterer bilateraler Gespräche, aber eben auch von Beratungen und Festlegungen der Nato in Brüssel zur Ostflanke insgesamt sein", sagte Pistorius. "Das wird in den nächsten Monaten sicherlich auf die Zielgerade gehen."

D.S.Robertson--TNT

Empfohlen

US-Botschafter: Trump bot Xi Verkauf von Waffen an China an

Vor dem Hintergrund der Bedenken Chinas gegen Waffenverkäufe an Taiwan hat US-Präsident Donald Trump dem chinesischen Staatschef Xi Jinping bei seinem Besuch in Washington angeboten, Peking Waffen zu verkaufen. Das sagte der US-Botschafter in China, David Perdue, in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview mit dem US-Sender Fox News.

Sondierungen in Mecklenburg-Vorpommern laufen - Grünen-Chefin Horn kündigt Rückzug an

Gut eine Woche nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern haben am Montag Sondierungsgespräche begonnen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig traf sich mit Vertretern ihrer SPD und den bisherigen Koalitionspartnern von der Linken an einem geheim gehaltenen Ort, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Sondierungskreisen erfuhr. Über Inhalte und Fortschritt der Gespräche soll nicht informiert werden - die Teilnehmer wollen so das gegenseitige Vertrauen stärken.

Steinmeier in Karlsruhe: "Grundgesetz gilt für alle und in allen deutschen Ländern"

Zum 75. Geburtstag des Bundesverfassungsgerichts hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Schutz des Rechtsstaats aufgerufen. "Viele Menschen in unserem Land sorgen sich um unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat", sagte Steinmeier am Montag beim Festakt in Karlsruhe und verwies auf "das Erstarken von Kräften an den politischen Rändern", die Demokratie und Rechtsstaat in Frage stellten. Sorgen deswegen seien verständlich - "aber gerade deshalb sage ich: Das Grundgesetz gilt – für alle und in allen deutschen Ländern", betonte der Bundespräsident.

Gescheiterte Abwahl von Bürgermeister in Hessen: Ermittlungen wegen Fälschungsverdachts

In Hessen ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Fälschung von Wahlunterlagen im Zusammenhang mit der Abstimmung über die Abwahl des Bürgermeisters von Raunheim. Ein Mitarbeiter der Stadt habe nach Schließung der Wahllokale am Sonntag in einem Keller des Rathauses Säcke mit Papierschnipseln gefunden, teilte die Polizei in Darmstadt am Montag mit. In den Säcken habe sich ein grauer Umschlag mit der Aufschrift "Wahlsache" befunden.

Textgröße ändern: