Scholz: Beziehungen zwischen Berlin und Washington so gut wie seit Jahren nicht

The National Times - Scholz: Beziehungen zwischen Berlin und Washington so gut wie seit Jahren nicht

POLITIK 03.03.2023

Scholz: Beziehungen zwischen Berlin und Washington so gut wie seit Jahren nicht / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Vor seinem Treffen mit US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das vertrauensvolle Verhältnis mit den USA hervorgehoben. Die Beziehungen zwischen Deutschland und den USA seien "so gut, wie sie seit vielen Jahren nicht gewesen" seien, sagte Scholz am Freitag vor Journalisten in Washington. Dies sei wichtig in diesen Zeiten des "furchtbaren Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine".

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Aber die Weiterentwicklung der transatlantischen Zusammenarbeit werde auch "auf Dauer" wichtig sein, sagte Scholz weiter. "Grundlage dafür ist Vertrauen, dass man immer wieder miteinander spricht und diskutiert, und das ist genau, was wir tun", fügte er hinzu.

Der Bundeskanzler wird um 14.00 Uhr (Ortszeit, 20.00 Uhr MEZ) im Weißen Haus von US-Präsident Joe Biden empfangen. Zentrales Thema der Gespräche in Washington wird der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine sein. Dabei dürfte es um weitere Hilfen für Kiew, womöglich aber auch um Chinas wachsende Bedeutung im Ukraine-Krieg gehen. Scholz hatte im Vorfeld der Reise gesagt, bei den Gesprächen mit Biden solle die "enge Abstimmung" mit den USA fortgeführt werden. Die transatlantische Partnerschaft sei "enger und vertrauensvoller denn je".

Allerdings hatte es bei der Unterstützung der Ukraine auch Meinungsverschiedenheiten zwischen Berlin und Washington gegeben. So kam es im Januar bei der Frage der Lieferung westlicher Kampfpanzer zu Spannungen zwischen beiden Regierungen. Scholz hatte im Februar 2022 seinen Antrittsbesuch als Kanzler in Washington absolviert und wird nun zum zweiten Mal im Weißen Haus empfangen.

T.Bailey--TNT

Gescheiterte Abwahl von Bürgermeister in Hessen: Ermittlungen wegen Fälschungsverdachts

In Hessen ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Fälschung von Wahlunterlagen im Zusammenhang mit der Abstimmung über die Abwahl des Bürgermeisters von Raunheim. Ein Mitarbeiter der Stadt habe nach Schließung der Wahllokale am Sonntag in einem Keller des Rathauses Säcke mit Papierschnipseln gefunden, teilte die Polizei in Darmstadt am Montag mit. In den Säcken habe sich ein grauer Umschlag mit der Aufschrift "Wahlsache" befunden.

Venezolanische Oppositionsvertreterin Macero in ihre Heimat zurückgekehrt

Die venezolanische Oppositionsvertreterin Claudia Macero ist aus dem zweijährigen Exil in ihre Heimat zurückgekehrt. Macero wurde am Sonntagabend am Flughafen in Caracas von hunderten Anhängern empfangen, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP feststellte. Die 34-Jährige gilt als wichtigste Stellvertreterin der Oppositionsführerin María Corina Machado.

Wadephul reist zu Antrittsbesuch in die Niederlande

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