The National Times - Hessens Regierungschef Bouffier tritt am 31. Mai zurück

Hessens Regierungschef Bouffier tritt am 31. Mai zurück


Hessens Regierungschef Bouffier tritt am 31. Mai zurück
Hessens Regierungschef Bouffier tritt am 31. Mai zurück

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) tritt noch vor Ende der Legislaturperiode zurück. Er werde sein Amt in einer Landtagssitzung am 31. Mai zur Verfügung stellen, sagte er am Freitag bei einer Klausurtagung des hessischen CDU-Landesverbands in Fulda. Bis dahin werde er seine Aufgaben weiter wahrnehmen.

Textgröße ändern:

Er habe die Entscheidung bereits im vergangenen Juli getroffen, sagte Bouffier. Jetzt sei der richtige Zeitpunkt für die Abgabe der Regierungsverantwortung. "Es sind nunmehr 27 Jahre, die ich die Ehre und Freude hatte, in meinem Heimatland Hessen Regierungsverantwortung zu tragen", sagte Bouffier. Davon war er fast zwölf Jahre Ministerpräsident. Seit 2018 ist er der dienstälteste Landeschef Deutschlands. "Für diese Zeit bin ich sehr dankbar, und die Aufgabe habe ich mit großer Freude wahrgenommen", fügte er hinzu.

Nach einer so langen Amtszeit sei es aber notwendig, sich selbst und der Öffentlichkeit gegenüber Klarheit zu verschaffen, ob man das Amt weiterhin wahrnehmen solle oder könne, sagte Bouffier. Alles habe seine Zeit.

Bouffier kündigte zugleich an, der hessischen CDU bei ihrem achten Künzeller Treffen am Freitag in Fulda einen Vorschlag zu machen, wer das Amt künftig übernehmen soll. Medienberichten zufolge soll Landtagspräsident Boris Rhein (CDU) neuer Ministerpräsident werden. Eine Pressekonferenz dazu ist für den Nachmittag geplant. Die nächste Landtagswahl findet voraussichtlich im Herbst 2023 statt.

A.Little--TNT

Empfohlen

Merz hofft nach Turbulenzen um Personalwechsel auf "neue Dynamik"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) setzt nach den parteiinternen Turbulenzen um seine Kabinettsumbildung auf neuen Schwung in der Koalition. Er sei "sehr zuversichtlich", dass nun "ein neuer Impuls kommt, eine neue Dynamik kommt", sagte Merz nach einer Sondersitzung der Unionsfraktion am Mittwoch. Ziel müsse es sein, "das Land gut zu führen" und eine gute Zukunft zu gestalten.

Ukraine zieht gegen Rückkehr Russlands zu Olympischen Spielen vor Gericht

Die Ukraine ist gegen die Aufhebung von Beschränkungen gegen russische Sportler durch das Internationale Olympische Komitee (IOC) vor Gericht gezogen. Das Nationale Olympische Komitee der Ukraine erklärte am Mittwoch, beim Sportgerichtshof CAS Berufung gegen die IOC-Entscheidung von Anfang Juli eingelegt zu haben.

Apotheken, Tankstellen und Altenpflege: Kuba öffnet Wirtschaftssektoren für Privatfirmen

Vor dem Hintergrund der schweren Wirtschaftskrise in Kuban hat der kommunistisch geführte Karibikstaat mehrere Sektoren seiner Wirtschaft für private Unternehmen geöffnet. Laut einem am Mittwoch veröffentlichten Dekret der Regierung gehören dazu unter anderem der Treibstoffvertrieb, Apotheken, Hafendienstleistungen und Altenpflegeeinrichtungen. Das erweitere die "Handlungsfelder von Unternehmern und privaten Unternehmen auf der Insel erheblich", berichteten die staatlichen Medien.

Linnemann tritt Amt als Gesundheitsminister an - Werkzeugkasten als Geschenk

Der neue Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann hat am Mittwochnachmittag in Berlin sein Amt angetreten. Er erhielt bei der Amtsübergabe im Gesundheitsministerium von Amtsvorgängerin Nina Warken (beide CDU) als Geschenk einen Werkzeugkoffer als Hinweis auf viele weitere anstehende Aufgaben in der "Dauerbaustelle Gesundheitssystem". "Ich traue mir das zu", sagte Linnemann in einer kurzen Ansprache.

Textgröße ändern: