Scholz zu Besuch in Indien eingetroffen

Wetter - Sydney 17°C

Scholz zu Besuch in Indien eingetroffen

POLITIK 25.02.2023

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Samstag zu seinem ersten Besuch seit Amtsantritt in Indien eingetroffen. Er wird von einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation begleitet - Indien ist inzwischen die fünftgrößte Volkswirtschaft der Welt und ein begehrter Handels- und Investitionspartner.

Textgröße ändern:

Scholz will im Laufe des Tages unter anderem in Neu Delhi mit Premierminister Narendra Modi zusammenkommen. Beide Politiker kennen sich schon von einer Reihe von Begegnungen im vergangenen Jahr: Modi war im Mai zu deutsch-indischen Regierungskonsultationen in Berlin und wurde von Scholz als Gast zum G7-Gipfel im Juni geladen. Beide trafen sich erneut beim G20-Gipfel im November in Indonesien.

Die Bundesregierung sieht das Land mit 1,4 Milliarden Einwohnern als strategischen Partner - und als große Chance für das Engagement deutscher Unternehmen. Doch politisch sind die Beziehungen nicht einfach: Indien ist bei Rüstung und Energielieferungen stark von Russland abhängig und hat den Angriffskrieg in der Ukraine bisher nicht verurteilt. Mit einer grundlegenden Änderung der indischen Position zu Russland rechnet die Bundesregierung auch durch Scholz' Besuch nicht; eine gemeinsame Erklärung zum Ukraine-Krieg ist nicht geplant.

Am Sonntag reist der Kanzler in das südindische Bangalore, wo unter anderem der Besuch einer Niederlassung des deutschen Softwareherstellers SAP auf dem Programm steht.

S.Ross--TNT

Venezolanische Oppositionsvertreterin Macero in ihre Heimat zurückgekehrt

Die venezolanische Oppositionsvertreterin Claudia Macero ist aus dem zweijährigen Exil in ihre Heimat zurückgekehrt. Macero wurde am Sonntagabend am Flughafen in Caracas von hunderten Anhängern empfangen, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP feststellte. Die 34-Jährige gilt als wichtigste Stellvertreterin der Oppositionsführerin María Corina Machado.

Wadephul reist zu Antrittsbesuch in die Niederlande

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Montag zu seinem Antrittsbesuch in die Niederlande. In Den Haag trifft er zunächst seinen niederländischen Kollegen Tom Berendsen zu Gesprächen über den EU-Haushalt, die weitere Unterstützung der Ukraine sowie die bilaterale militärische Zusammenarbeit. Danach ist am Nachmittag gegen 16.30 Uhr eine Preesekonferenz geplant. Das Deutsch-Niederländische Korps hatte kürzlich eine Führungsrolle in der Nato-Verteidigungsplanung für Estland und Lettland übernommen.

EU-Verteidigungsminister beraten über Patriot-Raketen für die Ukraine

Die Verteidigungsminister der EU beraten am Montag in Brüssel unter anderem darüber, wie die Ukraine mit mehr Raketen des US-Luftabwehrsystems Patriot ausgestattet werden kann. Ein Vorschlag sieht nach Angaben eines ranghohen EU-Beamten vor, dass Mitgliedstaaten ihren Platz in der Warteschlange für Bestellungen mit der Ukraine tauschen. Das Patriot-System spielt eine zentrale Rolle beim Schutz vor ballistischen Raketen aus Russland.

CDU-Generalsekretärin Hoppermann warnt SPD und Grüne vor Koalition mit Linker in Berlin

Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann Grüne und SPD in scharfer Form vor einer Koalition mit der Linken gewarnt - und diese zu einem Bündnis mit ihrer Partei aufgefordert. "Es gibt eine andere Mehrheit mit der Union. SPD und Grüne müssen nun für sich entscheiden, ob sie sich zum Steigbügelhalter von linken Extremisten machen wollen", sagte Hoppermann der "Rheinische Post" vom Montag. Die Berliner Linke sei radikal und antisemitisch.

Textgröße ändern:

The National Times - Scholz zu Besuch in Indien eingetroffen