Zeremonien, Demonstrationen und Beratungen am ersten Jahrestag von Ukraine-Krieg

The National Times - Zeremonien, Demonstrationen und Beratungen am ersten Jahrestag von Ukraine-Krieg

POLITIK 24.02.2023

Zeremonien, Demonstrationen und Beratungen am ersten Jahrestag von Ukraine-Krieg / Foto: © AFP

Zum ersten Jahrestag des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine finden am Freitag rund um den Globus Gedenkveranstaltungen, Demonstrationen und politische Beratungen statt. In der Ukraine ist eine Zeremonie in Butscha geplant, dem Ort der mutmaßlich von russischen Soldaten verübten Gräueltaten an Zivilisten. In New York wird sich der UN-Sicherheitsrat mit dem Ukraine-Krieg befassen. Das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen ist aber wegen des russischen Vetorechts de facto nicht in der Lage, völkerrechtlich bindende Beschlüsse zum Ukraine-Konflikt zu fassen.

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Die russische Armee war auf Befehl von Kreml-Chef Wladimir Putin am 24. Februar 2022 in die Ukraine einmarschiert. Der Krieg hat seitdem nach westlichen Schätzungen auf beiden Seiten zum Tod von 150.000 Menschen geführt, Millionen andere wurden in die Flucht getrieben. Die russische Armee wurde an verschiedenen Fronten von den ukrainischen Truppen zurückgedrängt, die zähen Kämpfe konzentrierten sich zuletzt vor allem auf ostukrainische Gebiete. Die Ukraine befürchtet, dass Russland seine Angriffe rund um den Jahrestag verstärken könnte.

R.Campbell--TNT

Venezolanische Oppositionsvertreterin Macero in ihre Heimat zurückgekehrt

Die venezolanische Oppositionsvertreterin Claudia Macero ist aus dem zweijährigen Exil in ihre Heimat zurückgekehrt. Macero wurde am Sonntagabend am Flughafen in Caracas von hunderten Anhängern empfangen, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP feststellte. Die 34-Jährige gilt als wichtigste Stellvertreterin der Oppositionsführerin María Corina Machado.

Wadephul reist zu Antrittsbesuch in die Niederlande

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Montag zu seinem Antrittsbesuch in die Niederlande. In Den Haag trifft er zunächst seinen niederländischen Kollegen Tom Berendsen zu Gesprächen über den EU-Haushalt, die weitere Unterstützung der Ukraine sowie die bilaterale militärische Zusammenarbeit. Danach ist am Nachmittag gegen 16.30 Uhr eine Preesekonferenz geplant. Das Deutsch-Niederländische Korps hatte kürzlich eine Führungsrolle in der Nato-Verteidigungsplanung für Estland und Lettland übernommen.

EU-Verteidigungsminister beraten über Patriot-Raketen für die Ukraine

Die Verteidigungsminister der EU beraten am Montag in Brüssel unter anderem darüber, wie die Ukraine mit mehr Raketen des US-Luftabwehrsystems Patriot ausgestattet werden kann. Ein Vorschlag sieht nach Angaben eines ranghohen EU-Beamten vor, dass Mitgliedstaaten ihren Platz in der Warteschlange für Bestellungen mit der Ukraine tauschen. Das Patriot-System spielt eine zentrale Rolle beim Schutz vor ballistischen Raketen aus Russland.

CDU-Generalsekretärin Hoppermann warnt SPD und Grüne vor Koalition mit Linker in Berlin

Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann Grüne und SPD in scharfer Form vor einer Koalition mit der Linken gewarnt - und diese zu einem Bündnis mit ihrer Partei aufgefordert. "Es gibt eine andere Mehrheit mit der Union. SPD und Grüne müssen nun für sich entscheiden, ob sie sich zum Steigbügelhalter von linken Extremisten machen wollen", sagte Hoppermann der "Rheinische Post" vom Montag. Die Berliner Linke sei radikal und antisemitisch.