CDU und Grüne in Berlin vereinbaren weiteres Sondierungsgespräch

The National Times - CDU und Grüne in Berlin vereinbaren weiteres Sondierungsgespräch

POLITIK 22.02.2023

CDU und Grüne in Berlin vereinbaren weiteres Sondierungsgespräch / Foto: © AFP/Archiv

CDU und Grüne in Berlin haben bei ihren erneuten Sondierungen ein weiteres Treffen für die kommende Woche vereinbart. "Unsere Sondierungsgespräche setzen wir nächsten Dienstag fort", schrieb der CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter. Das wird dann die dritte Sondierungsrunde mit den Grünen sein.

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Das Treffen am Mittwoch habe "in guter Atmosphäre" stattgefunden, teilte Wegner mit. Es sei um die Themen Wohnen und Mieten, Klima und Verkehr gegangen. Beide Parteien hätten "Schnittmengen gefunden und über Trennendes intensiv, aber auch lösungsorientiert diskutiert", erklärte der CDU-Politiker.

Die Christdemokraten hatten nach ihrem Wahlsieg bereits am vergangenen Freitag erste Gespräche mit der SPD und separat mit den Grünen geführt. Eine Präferenz für eine der beiden Parteien gab Wegner aber noch nicht bekannt.

Aufgrund noch offener Themen wurde jeweils eine weitere Sondierungsrunde anberaumt: Das zweite Treffen mit den Sozialdemokraten fand am Montag statt, das mit den Grünen folgte nun. Mit der SPD wurde bereits ein drittes Gespräch für Freitag angekündigt. Parallel dazu sondierten SPD und Grüne mit ihrem bisherigen Koalitionspartner, der Linken, am Dienstag über eine Fortsetzung ihres Bündnisses.

Die Christdemokraten waren aus der Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus als Sieger hervorgegangen. Auf Platz zwei landete die SPD - allerdings nur mit einem sehr knappen Vorsprung vor den Grünen. Dahinter folgte die Linke vor der AfD; die FDP verpasste den Einzug ins Parlament. Rechnerisch möglich wären unter anderem ein Bündnis der CDU mit den Sozialdemokraten oder den Grünen sowie eine Fortführung der bisherigen Regierungskoalition.

L.A.Adams--TNT

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Die venezolanische Oppositionsvertreterin Claudia Macero ist aus dem zweijährigen Exil in ihre Heimat zurückgekehrt. Macero wurde am Sonntagabend am Flughafen in Caracas von hunderten Anhängern empfangen, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP feststellte. Die 34-Jährige gilt als wichtigste Stellvertreterin der Oppositionsführerin María Corina Machado.

Wadephul reist zu Antrittsbesuch in die Niederlande

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Montag zu seinem Antrittsbesuch in die Niederlande. In Den Haag trifft er zunächst seinen niederländischen Kollegen Tom Berendsen zu Gesprächen über den EU-Haushalt, die weitere Unterstützung der Ukraine sowie die bilaterale militärische Zusammenarbeit. Danach ist am Nachmittag gegen 16.30 Uhr eine Preesekonferenz geplant. Das Deutsch-Niederländische Korps hatte kürzlich eine Führungsrolle in der Nato-Verteidigungsplanung für Estland und Lettland übernommen.

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